In Brandenburg wollen die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht ihre Sondierungen zur Bildung einer neuen Landesregierung fortsetzen. Ein erstes Gespräch habe „in guter Atmosphäre“
stattgefunden, teilten beide Parteien mit. Man sei sich
„der Verantwortung bewusst, die nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler
für Brandenburg besteht“.
Zu Inhalten und zum weiteren Anlauf machten die Parteien keine Angaben. Es sei „Stillschweigen bis zum Abschluss der Sondierungsgespräche vereinbart“ worden, teilte die SPD mit.
Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September hatte die SPD mit 30,9 Prozent die meisten Stimmen geholt. Da keine Fraktion mit der zweitstärksten Kraft AfD (29,2 Prozent) koalieren will, können nur das Bündnis Sahra Wagenknecht (13,5 Prozent) und die Sozialdemokraten eine realistische Mehrheit im Landtag bilden. Das erste Treffen zwischen den Parteien sollte vor allem dem Kennenlernen dienen.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hatte Forderungen für die Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aufgestellt. So verlangt sie eine klare Position zur Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen sowie ein „Corona-Amnestie-Gesetz“ zur Einstellung laufender Verfahren.
In Brandenburg wollen die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht ihre Sondierungen zur Bildung einer neuen Landesregierung fortsetzen. Ein erstes Gespräch habe „in guter Atmosphäre“
stattgefunden, teilten beide Parteien mit. Man sei sich
„der Verantwortung bewusst, die nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler
für Brandenburg besteht“.
Zu Inhalten und zum weiteren Anlauf machten die Parteien keine Angaben. Es sei „Stillschweigen bis zum Abschluss der Sondierungsgespräche vereinbart“ worden, teilte die SPD mit.
Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September hatte die SPD mit 30,9 Prozent die meisten Stimmen geholt. Da keine Fraktion mit der zweitstärksten Kraft AfD (29,2 Prozent) koalieren will, können nur das Bündnis Sahra Wagenknecht (13,5 Prozent) und die Sozialdemokraten eine realistische Mehrheit im Landtag bilden. Das erste Treffen zwischen den Parteien sollte vor allem dem Kennenlernen dienen.