Krieg in Nahost: Israels Sicherheitskabinett will zu Waffenruhe im Libanon entscheiden

Politik
By Valeri Ott-Hauser



Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Joaw Galant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen erlassen. Die Bundesregierung und andere EU-Staaten halten eine Umsetzung des Haftbefehls für kaum vorstellbar.
Alle EU-Mitgliedstaaten haben den Gründungsvertrag des Internationalen Strafgerichtshofs unterzeichnet, das sogenannte Römische Statut. Laut Borrell müssen sich auch EU-Beitrittskandidaten daran halten.

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Der EU-Außenbeauftragte wies die Kritik der USA und Netanjahus zurück, die Entscheidung des Strafgerichtshofs sei antisemitisch. "Ich habe das Recht, die Entscheidungen der israelischen Regierung zu kritisieren, […] ohne dass ich des Antisemitismus beschuldigt werde", sagt Borrell.

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Israelisches Militär fordert Bewohner zum Verlassen von Schudschaja auf

Das israelische Militär hat Evakuierungsbefehle am Samstagabend für die Bewohnerinnen und Bewohner eines östlichen Vororts von Gaza-Stadt erlassen und damit eine Vertreibungswelle ausgelöst. „Zu Ihrer Sicherheit müssen Sie sofort in den Süden evakuiert werden“, hieß es in einer Mitteilung des Militärs. Familien, die in den betroffenen Gebieten leben, begannen nach Einbruch der Dunkelheit gestern und bis in die frühen Morgenstunden zu fliehen, wie Betroffene und palästinensische Medien berichtete

Die neuen Anordnungen für den Vorort Shejaiya, die der israelische Armeesprecher auf X veröffentlichte, wurden mit dem Raketenbeschuss durch militante Palästinenser aus diesem dicht bebauten Viertel im Norden des Gazastreifens begründet. Zu dem Raketeneinschlag am Samstag bekannte sich der bewaffnete Flügel der Hamas, der nach eigenen Angaben einen israelischen Armeestützpunkt nahe der Grenze ins Visier genommen hatte.

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Schulen und Universitäten in Beirut setzen Unterricht aus

Angesichts der anhaltenden israelischen Bombardierung der libanesischen Hauptstadt Beirut wird der Präsenzunterricht bis Ende Dezember ausgesetzt. Die Maßnahme gilt ab morgen für Schulen, technische Institute und private Hochschulen in Beirut und den angrenzenden Bezirken Metn, Baabda und Schuf, wie Bildungsminister Abbas Halabi mitteilte. Die Entscheidung sei angesichts der derzeit "gefährlichen Bedingungen" getroffen worden, um die Sicherheit der Schüler und der Bildungseinrichtungen zu gewährleisten.
Zuvor hatte die israelische Armee ein achtstöckiges Wohngebäude im Viertel Basta im Stadtzentrum Beiruts angegriffen. Bei den heutigen Angriffen wurden nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums 29 Menschen getötet und weitere 67 Menschen verletzt.

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Hisbollah feuert 250 Geschosse an einem Tag auf Israel ab

Die schiitische Miliz Hisbollah hat im Laufe des Sonntags nach israelischen Angaben insgesamt rund 250 Geschosse auf Israel abgefeuert. Auch nach eigenen Angaben überzog die Hisbollah Israel mit Drohnen- und Raketenangriffen. Die Ziele waren militärische Anlagen, unter ihnen der Stützpunkt Glilot nahe Tel Aviv. Dort befindet sich das Hauptquartier der für geheimdienstliche Aufklärung zuständigen Einheit 8200 der israelischen Armee.

In einer weiteren Mitteilung der Miliz hieß es, mehrere Kampfdrohnen seien "erstmals" auch in Richtung eines israelischen Marinestützpunkts in der südisraelischen Hafenstadt Aschdod abgefeuert worden. Die Hisbollah gab außerdem bekannt, sie habe am Sonntag im Südlibanon sechs israelische Panzer zerstört. 

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Israelischer US-Botschafter sieht baldiges Abkommen mit Hisbollah

"Wir stehen kurz vor einem Abkommen": Nach Angaben des israelischen Botschafters in den USA, Mike Herzog, ist eine Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Terrororganisation Hisbollah in den nächsten Tagen möglich. Es gebe aber einige Punkte zu klären, sagte er im israelischen Armee-Radio. Ziel des Abkommens ist der Rückzug Israels und der Hisbollah aus dem Südlibanon.

Zu den offenen Fragen gehört die Forderung Israels, einschreiten zu können, falls die Hisbollah ihre Verpflichtungen verletzt. Schon eine UN-Resolution von 2006 forderte den Rückzug der Kriegsparteien aus dem Südlibanon – doch die Hisbollah hielt sich nicht daran. Der Libanon wirft Israel ebenfalls Vertragsbruch vor.

Der rechtsradikale israelische Außenminister Itamar Ben-Gvir sprach sich gegen ein Abkommen mit der Hisbollah aus. Jetzt, da die Terrororganisation geschwächt sei, müsse man sie vernichten, schrieb er israelischen Medien zufolge.

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Abkommen für Waffenruhe zwischen Hisbollah und Israel steht offenbar kurz bevor

Ein Deal für eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Miliz Hisbollah steht offenbar kurz bevor. Wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf offizielle libanesische Quellen und westliche Diplomaten berichtet, haben die USA dem Libanon angekündigt, dass ein Abkommen bereits in wenigen Stunden verlautet werden könnte.

Es gebe "keine ernsthaften Hindernisse" mehr für die Umsetzung des von den USA vorgeschlagenen Abkommens für eine Waffenruhe, sagte Elias Bou Saab, der stellvertretende Sprecher des libanesischen Parlaments. Saab zufolge sieht das Abkommen einen vollständigen Abzug israelischer Truppen aus dem Südlibanon vor. Zudem soll ein Komitee aus fünf Ländern mit den USA an der Spitze die Einhaltung der Waffenruhe bewachen.

Zuvor hieß es aus Regierungskreisen in Israel, dass das Kabinett von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag zusammenkommen soll, um über das Abkommen zu sprechen. 

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Israel bombardiert syrisches Gebiet an der Grenze zum Libanon 

Die israelische Armee hat nach syrischen Angaben das Grenzgebiet zwischen Syrien und dem Libanon angegriffen. Nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bombardierte die israelische Armee Brücken über dem Fluss Orontes.

Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete ebenfalls von israelischen Luftangriffen auf das syrische Gebiet Kussair nahe der Grenze zum Libanon, wie die Times of Israel berichtete. Demnach hatte Israel in den vergangenen Monaten bereits mehrere Luftangriffe auf das Gebiet verübt. Die Angriffe richten sich gegen Grenzübergänge und angebliche Waffenschmuggelrouten der Hisbollah in den Libanon. 

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Israels Armee attackiert Ziele in Beirut trotz Verhandlungen über Waffenruhe

Das israelische Militär hat erneut Ziele in den Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. Zuvor hatte ein Sprecher der israelischen Armee mehrere Evakuierungsaufrufe an die Bewohner in den anvisierten Gegenden gerichtet. Die Angriffe erfolgten trotz der gleichzeitig laufenden Verhandlungen über eine Waffenruhe mit der Terrororganisation Hisbollah, zu denen am Dienstag eine Entscheidung erwartet wird.

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Auch in anderen Teilen des Libanon griff die israelische Armee erneut an. Das Militär sprach von etwa 25 Angriffen auf Einrichtungen der Hisbollah in Beirut, auf Ziele in Nabatija im Süden und in der Bekaa-Ebene im Osten des Landes. 

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Smotrich fordert Abwanderung von Palästinensern aus dem Gazastreifen

Israels rechtsextremer Finanzminister Bezalel Smotrich hat vorgeschlagen, die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen um die Hälfte zu reduzieren. Das berichtete die israelische Zeitung Ha’aretz. "Es ist möglich, eine Situation zu schaffen, in der die Bevölkerung des Gazastreifens in zwei Jahren weniger als halb so groß ist wie heute", sagte er auf einer Konferenz der Dachorganisation der Siedlungsbehörden im besetzten Westjordanland. Dies solle durch die "Förderung der freiwilligen Auswanderung" geschehen.

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Smotrich forderte außerdem die vollständige israelische Kontrolle über den Gazastreifen. Die israelische Armee müsse dort sein, um eine Wiederbewaffnung zu verhindern, sagte er. Dazu sollten die zivilen Angelegenheiten überwacht werden.

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Angehörige nehmen Abschied von in Emiraten getötetem Rabbiner 

Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten getötete Rabbiner Zvi Kogan ist in Israel beigesetzt worden. "Wieso musstest du so früh gehen?", fragte der Vater des Toten an dessen Sarg bei der Beerdigung in Kfar Chabad. Hunderte ultraorthodoxe Juden nahmen an der Trauerfeier teil. "Die ganze Welt ist erschüttert angesichts deiner Ermordung. Sie hassen uns auf der ganzen Welt, weil wir Juden sind", sagte der sephardische Oberrabbiner Israels, David Yossef, bei der Trauerrede. 

Der 28-jährige Kogan war am Sonntag tot aufgefunden worden. Drei Verdächtige wurden festgenommen. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von einem "abscheulichen antisemitischen Terrorakt".

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Kritik am Boykott von "Ha’aretz" durch israelische Regierung

Eine Resolution der israelischen Regierung, die es jeder Regierungsstelle untersagt, mit der linksliberalen Zeitung Ha’aretz zu kommunizieren, hat zahlreiche Kritik auf sich gezogen. Die israelische Zeitung verurteilte den Beschluss als weiteren Schritt im Bestreben von Regierungschef Benjamin Netanjahu, „die israelische Demokratie zu demontieren“.

Die Union of Journalists in Israel und die US-Nichtregierungsorganisation Committee to Protect Journalists (CPJ) forderten ein Ende der Blockade. Diese sei der „jüngste Versuch der Regierung, unabhängige Berichterstattung über ihren Krieg in Gaza zu unterdrücken“, schrieb das CPJ.

Die Resolution von Kommunikationsminister Shlomo Karhi war am Sonntag verabschiedet worden. Sie verbietet Behörden auch das Schalten von Werbeanzeigen in der Ha’aretz. 

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Israel berät am Abend über Waffenruhe mit Hisbollah

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird heute Abend das Sicherheitskabinett einberufen, um über eine 60-tägige Waffenpause mit der Terrormiliz Hisbollah zu beraten. Das berichtet die Times of Israel unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Die Zustimmung des Kabinetts zu der unter US-Vermittlung ausgehandelten Vereinbarung sei laut Regierungskreisen "wahrscheinlich".  Auch libanesische Regierungsquellen äußerten sich optimistisch.

Die Vereinbarung solle Israels Militär ermöglichen, sich zurückzuziehen, berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf libanesische Beamte. Die libanesische Armee soll demnach zugleich im Grenzgebiet zu Israel stationiert werden, um zu verhindern, dass die Hisbollah erneut die Kontrolle über das Gebiet übernimmt. Zudem solle eine internationale Kommission mit der UN-Friedenstruppe Unifil die Einhaltung der Vereinbarung überwachen.

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Örtlicher Zivilschutz meldet mehrere Tote bei israelischen Angriffen

Mindestens elf Menschen sind bei nächtlichen israelischen Angriffen auf verschiedene Teile des Gazastreifens getötet worden, wie der örtliche Zivilschutz meldet. In der nördlichen Stadt Dschabalija seien bei einem Luftangriff auf ein Wohnhaus sieben Menschen gestorben und mehrere weitere verletzt worden, teilte der Sprecher des Zivilschutzes, Mahmud Bassal, mit.

Bei einem Angriff auf die nahe gelegene Ortschaft Beit Lahia starb demnach ein weiterer Mensch. Auch aus dem Camp für Geflüchtete in Nuseirat sowie aus Rafah wurden laut dem Sprecher Tote und Verletzte gemeldet. 

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Borrell mahnt Waffenruhe im Libanon an

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Israel aufgefordert, der angestrebten Waffenruhe mit der Terrormiliz Hisbollah im Libanon zuzustimmen. Der vorliegende Vorschlag umfasse alle erforderlichen Sicherheitsgarantien für Israel, sagte Borrell. Deswegen müsse Druck auf die israelische Regierung ausgeübt werden, um die Vereinbarung noch im Tagesverlauf beschließen zu können. Es könne jetzt keine Ausreden mehr geben und keine zusätzlichen Forderungen, sagte Borrell.

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Der Vorlage zufolge soll ein von den USA geleitetes Gremium eine Waffenruhe überwachen. Laut Borrell ist noch strittig, ob auch Frankreich dabei einbezogen werden soll – der Libanon sei dafür, Israel habe Bedenken.

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Israel kündigt hartes Durchgreifen bei Verstoß gegen mögliche Waffenruhe im Libanon an

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Israels Verteidigungsminister Israel Katz hat keinerlei Toleranz angekündigt, sollte gegen eine mögliche Waffenruhe im Libanon verstoßen werden. "Jedes Haus im Südlibanon, das wiederaufgebaut und als Terroristenbasis eingerichtet wird, wird zerstört", sagte Katz gegenüber der UN-Sonderkoordinatorin für den Libanon, Jeanine Hennis-Plasschaert. 

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Libanesischer Außenminister hofft auf Waffenruhe

Die libanesische Regierung hofft auf eine Waffenruhe mit Israel noch heute. "Hoffen wir, dass es heute Abend eine Waffenruhe gibt", sagte Außenminister Abdullah Bou Habib. Sein Land werde im Rahmen einer solchen Vereinbarung 5.000 Soldaten in den Süden des Libanons entsenden, wo die Terrormiliz Hisbollah viele Stützpunkte hat. Habib zufolge könnten die USA beim Wiederaufbau der Infrastruktur im Südlibanon eine Rolle spielen.

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Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah laut Baerbock "in greifbarer Nähe"

Außenministerin Annalena Baerbock sieht eine Waffenruhe zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah im Libanon "in greifbarer Nähe". Dank der Vermittlung der USA und Frankreichs befinde sich der Konflikt "an einem kritischen Moment", der "Hoffnung" geben könne, sagte Baerbock beim G7-Außenministertreffen im italienischen Fiuggi. Mit ihrer "eng abgestimmten Pendeldiplomatie mit den Amerikanern und den Franzosen" habe die Bundesregierung dazu beigetragen.

"Zugleich wissen wir eben auch aus den letzten Monaten, dass man sich auf Hoffnung allein nicht verlassen kann", mahnte Baerbock. Aus diesem Grund sei es so wichtig gewesen, dass sich die führenden Industriestaaten in der Nacht "intensiv auch mit unseren arabischen Partnern" zur Lage im Libanon sowie im Gazastreifen ausgetauscht hätten.

Baerbock bezeichnete zudem die humanitäre Lage im Gazastreifen als "hochdramatisch". Die Außenministerin appellierte, "dass wir jetzt all die Kraft auf eine Verbesserung der humanitären Lage lenken müssen und auf eine Freilassung der Geiseln".

"Dafür gibt es einfach keine Ausreden mehr", sagte Baerbock an Israel gewandt. Die israelische Regierung sei "in der Pflicht, dazu beizutragen, dass das humanitäre Leid von so vielen Menschen in Gaza endlich ein Ende" habe. Derzeit kämen aber viel zu wenige Hilfsgüter im Gazastreifen an. Zudem drohe das Aus für die Arbeit des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA in dem Palästinensergebiet.

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Israels Truppen erreichen Litani-Fluss im Libanon

Israelische Bodentruppen haben nach Militärangaben den Fluss Litani im Südlibanon erreicht. Die israelische Armee teilte ein Bild auf X, das Soldaten beim Überqueren einer Brücke über dem Gewässer zeigen soll. Zahlreiche Waffen und feindliche Infrastruktur seien in der Gegend gefunden und zerstört worden, heißt es in der Mitteilung.

Im Rahmen einer in Kürze erwarteten Waffenruhe will Israel erreichen, dass sich die libanesische Hisbollah-Miliz dauerhaft hinter den Litani-Fluss zurückzieht. Er ist 30 Kilometer von der Grenze zu Israel entfernt. So sieht es auch die UN-Resolution 1701 vor, die das Ende des vergangenen Krieges von 2006 markierte. 

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כוחות אוגדה 91 במרחב הסלוקי ונהר הליטאני: עשרות אמצעי לחימה ותשתיות אויב אותרו והושמדו בשטח הסבוך וההררי של לבנון

לכל הפרטים👇https://t.co/yOEc6Tn2NL pic.twitter.com/8T9JLQxVJK

— צבא ההגנה לישראל (@idfonline) November 26, 2024

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Israel greift Gebäude im Zentrum Beiruts an

Israel hat erneut ein Ziel im Zentrum der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. Dabei sei ein Gebäude in der Gegend der dicht besiedelten Stadtteile Nuweiri und Ras Al Naba bombardiert worden, berichteten Augenzeugen und Quellen im Sicherheitsbereich. Berichte über Opfer oder Details zum möglichen Ziel gab es zunächst nicht. Israels Militär hatte keine Warnung für den Angriff veröffentlicht.

Ein israelischer Militärsprecher gab indes Warnungen für rund 20 Gebäude in Vororten Beiruts heraus, die als Hochburgen der Miliz Hisbollah gelten. 

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G7-Staaten positionieren sich zu Haftbefehl gegen Netanjahu

Die G7-Staaten wollen sich in Bezug auf den Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu an ihre "jeweiligen Verpflichtungen" halten. "Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum humanitären Völkerrecht und werden unseren jeweiligen Verpflichtungen nachkommen", teilten die Außenminister der G7-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Mehr dazu lesen Sie hier:

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Israels Sicherheitskabinett zu Entscheidung über Libanon-Waffenruhe zusammengekommen 

In Israel hat die Sitzung des Sicherheitskabinetts begonnen, in der über eine Waffenruhe im Libanon entschieden werden soll. Das teilte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit. Demnach findet das Treffen in Tel Aviv statt. 

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Zuvor hatten sich die Hinweise auf eine möglicherweise bevorstehende Einigung auf eine Waffenruhe im Konflikt zwischen Israel und der Terrormiliz Hisbollah im Libanon verdichtetet.

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David Rech
David Rech

G7-Staaten positionieren sich zu Haftbefehl gegen Netanjahu

Die G7-Staaten wollen sich in Bezug auf den Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu an ihre „jeweiligen Verpflichtungen“ halten. „Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum humanitären Völkerrecht und werden unseren jeweiligen Verpflichtungen nachkommen„, teilten die Außenminister der G7-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Mehr dazu lesen Sie hier:

Internationaler Strafgerichtshof
G7 wollen bei Haftbefehl gegen Netanjahu Verpflichtungen einhalten
Die G7-Staaten haben sich zum Umgang mit dem Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu positioniert. Nicht alle Länder erkennen das Gericht an.
www.zeit.de

Anna-Lena Schlitt
Anna-Lena Schlitt

Israels Sicherheitskabinett zu Entscheidung über Libanon-Waffenruhe zusammengekommen 

In Israel hat die Sitzung des Sicherheitskabinetts begonnen, in der über eine Waffenruhe im Libanon entschieden werden soll. Das teilte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit. Demnach findet das Treffen in Tel Aviv statt. 
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. Jack Guez/Getty Images
Zuvor hatten sich die Hinweise auf eine möglicherweise bevorstehende Einigung auf eine Waffenruhe im Konflikt zwischen Israel und der Terrormiliz Hisbollah im Libanon verdichtetet.

Maline Hofmann
Maline Hofmann

Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah laut Baerbock „in greifbarer Nähe“

Außenministerin Annalena Baerbock sieht eine Waffenruhe zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah im Libanon „in greifbarer Nähe“. Dank der Vermittlung der USA und Frankreichs befinde sich der Konflikt „an einem kritischen Moment“, der „Hoffnung“ geben könne, sagte Baerbock beim G7-Außenministertreffen im italienischen Fiuggi. Mit ihrer „eng abgestimmten Pendeldiplomatie mit den Amerikanern und den Franzosen“ habe die Bundesregierung dazu beigetragen.

„Zugleich wissen wir eben auch aus den letzten Monaten, dass man sich auf Hoffnung allein nicht verlassen kann“, mahnte Baerbock. Aus diesem Grund sei es so wichtig gewesen, dass sich die führenden Industriestaaten in der Nacht „intensiv auch mit unseren arabischen Partnern“ zur Lage im Libanon sowie im Gazastreifen ausgetauscht hätten.

Baerbock bezeichnete zudem die humanitäre Lage im Gazastreifen als „hochdramatisch“. Die Außenministerin appellierte, „dass wir jetzt all die Kraft auf eine Verbesserung der humanitären Lage lenken müssen und auf eine Freilassung der Geiseln“.

„Dafür gibt es einfach keine Ausreden mehr“, sagte Baerbock an Israel gewandt. Die israelische Regierung sei „in der Pflicht, dazu beizutragen, dass das humanitäre Leid von so vielen Menschen in Gaza endlich ein Ende“ habe. Derzeit kämen aber viel zu wenige Hilfsgüter im Gazastreifen an. Zudem drohe das Aus für die Arbeit des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA in dem Palästinensergebiet.

David Rech
David Rech

Israel greift Gebäude im Zentrum Beiruts an

Israel hat erneut ein Ziel im Zentrum der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. Dabei sei ein Gebäude in der Gegend der dicht besiedelten Stadtteile Nuweiri und Ras Al Naba bombardiert worden, berichteten Augenzeugen und Quellen im Sicherheitsbereich. Berichte über Opfer oder Details zum möglichen Ziel gab es zunächst nicht. Israels Militär hatte keine Warnung für den Angriff veröffentlicht.

Ein israelischer Militärsprecher gab indes Warnungen für rund 20 Gebäude in Vororten Beiruts heraus, die als Hochburgen der Miliz Hisbollah gelten. 

David Rech
David Rech

Israels Truppen erreichen Litani-Fluss im Libanon

Israelische Bodentruppen haben nach Militärangaben den Fluss Litani im Südlibanon erreicht. Die israelische Armee teilte ein Bild auf X, das Soldaten beim Überqueren einer Brücke über dem Gewässer zeigen soll. Zahlreiche Waffen und feindliche Infrastruktur seien in der Gegend gefunden und zerstört worden, heißt es in der Mitteilung.

Im Rahmen einer in Kürze erwarteten Waffenruhe will Israel erreichen, dass sich die libanesische Hisbollah-Miliz dauerhaft hinter den Litani-Fluss zurückzieht. Er ist 30 Kilometer von der Grenze zu Israel entfernt. So sieht es auch die UN-Resolution 1701 vor, die das Ende des vergangenen Krieges von 2006 markierte. 

צבא ההגנה לישראל on Twitter / X
כוחות אוגדה 91 במרחב הסלוקי ונהר הליטאני: עשרות אמצעי לחימה ותשתיות אויב אותרו והושמדו בשטח הסבוך וההררי של לבנוןלכל הפרטים👇https://t.co/yOEc6Tn2NL pic.twitter.com/8T9JLQxVJK— צבא ההגנה לישראל (@idfonline) November 26, 2024

x.com

Maline Hofmann
Maline Hofmann

Israel kündigt hartes Durchgreifen bei Verstoß gegen mögliche Waffenruhe im Libanon an

Israels Außenminister Israel Katz.
Israels Außenminister Israel Katz. . Florion Goga/Reuters
Israels Verteidigungsminister Israel Katz hat keinerlei Toleranz angekündigt, sollte gegen eine mögliche Waffenruhe im Libanon verstoßen werden. „Jedes Haus im Südlibanon, das wiederaufgebaut und als Terroristenbasis eingerichtet wird, wird zerstört“, sagte Katz gegenüber der UN-Sonderkoordinatorin für den Libanon, Jeanine Hennis-Plasschaert. 
„Jede Aufrüstung und Terroristen-Umgruppierung wird angegriffen, jeder Versuch, Waffen zu schmuggeln, wird vereitelt, und jede Bedrohung unserer Streitkräfte oder israelischer Bürger wird sofort vernichtet.“

Israel Katz, israelischer Verteidigungsminister

Iven Fenker
Iven Fenker

Libanesischer Außenminister hofft auf Waffenruhe

Die libanesische Regierung hofft auf eine Waffenruhe mit Israel noch heute. „Hoffen wir, dass es heute Abend eine Waffenruhe gibt“, sagte Außenminister Abdullah Bou Habib. Sein Land werde im Rahmen einer solchen Vereinbarung 5.000 Soldaten in den Süden des Libanons entsenden, wo die Terrormiliz Hisbollah viele Stützpunkte hat. Habib zufolge könnten die USA beim Wiederaufbau der Infrastruktur im Südlibanon eine Rolle spielen.

Iven Fenker
Iven Fenker

Borrell mahnt Waffenruhe im Libanon an

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Israel aufgefordert, der angestrebten Waffenruhe mit der Terrormiliz Hisbollah im Libanon zuzustimmen. Der vorliegende Vorschlag umfasse alle erforderlichen Sicherheitsgarantien für Israel, sagte Borrell. Deswegen müsse Druck auf die israelische Regierung ausgeübt werden, um die Vereinbarung noch im Tagesverlauf beschließen zu können. Es könne jetzt keine Ausreden mehr geben und keine zusätzlichen Forderungen, sagte Borrell.
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell. Mohamed Azakir/Reuters
„Wir hoffen, dass heute (der israelische Ministerpräsident Benjamin) Netanjahu das von den USA und Frankreich vorgeschlagene Abkommen für eine Waffenruhe billigt.“

Josep Borrell

Der Vorlage zufolge soll ein von den USA geleitetes Gremium eine Waffenruhe überwachen. Laut Borrell ist noch strittig, ob auch Frankreich dabei einbezogen werden soll – der Libanon sei dafür, Israel habe Bedenken.

Maline Hofmann
Maline Hofmann

Örtlicher Zivilschutz meldet mehrere Tote bei israelischen Angriffen

Mindestens elf Menschen sind bei nächtlichen israelischen Angriffen auf verschiedene Teile des Gazastreifens getötet worden, wie der örtliche Zivilschutz meldet. In der nördlichen Stadt Dschabalija seien bei einem Luftangriff auf ein Wohnhaus sieben Menschen gestorben und mehrere weitere verletzt worden, teilte der Sprecher des Zivilschutzes, Mahmud Bassal, mit.

Bei einem Angriff auf die nahe gelegene Ortschaft Beit Lahia starb demnach ein weiterer Mensch. Auch aus dem Camp für Geflüchtete in Nuseirat sowie aus Rafah wurden laut dem Sprecher Tote und Verletzte gemeldet. 

Iven Fenker
Iven Fenker

Israel berät am Abend über Waffenruhe mit Hisbollah

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird heute Abend das Sicherheitskabinett einberufen, um über eine 60-tägige Waffenpause mit der Terrormiliz Hisbollah zu beraten. Das berichtet die Times of Israel unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Die Zustimmung des Kabinetts zu der unter US-Vermittlung ausgehandelten Vereinbarung sei laut Regierungskreisen „wahrscheinlich“.  Auch libanesische Regierungsquellen äußerten sich optimistisch.

Die Vereinbarung solle Israels Militär ermöglichen, sich zurückzuziehen, berichtete das Wall Street Journal unter Berufung auf libanesische Beamte. Die libanesische Armee soll demnach zugleich im Grenzgebiet zu Israel stationiert werden, um zu verhindern, dass die Hisbollah erneut die Kontrolle über das Gebiet übernimmt. Zudem solle eine internationale Kommission mit der UN-Friedenstruppe Unifil die Einhaltung der Vereinbarung überwachen.

Eva Casper
Eva Casper

Kritik am Boykott von „Ha’aretz“ durch israelische Regierung

Eine Resolution der israelischen Regierung, die es jeder Regierungsstelle untersagt, mit der linksliberalen Zeitung Ha’aretz zu kommunizieren, hat zahlreiche Kritik auf sich gezogen. Die israelische Zeitung verurteilte den Beschluss als weiteren Schritt im Bestreben von Regierungschef Benjamin Netanjahu, „die israelische Demokratie zu demontieren“.

Die Union of Journalists in Israel und die US-Nichtregierungsorganisation Committee to Protect Journalists (CPJ) forderten ein Ende der Blockade. Diese sei der „jüngste Versuch der Regierung, unabhängige Berichterstattung über ihren Krieg in Gaza zu unterdrücken“, schrieb das CPJ.

Die Resolution von Kommunikationsminister Shlomo Karhi war am Sonntag verabschiedet worden. Sie verbietet Behörden auch das Schalten von Werbeanzeigen in der Ha’aretz. 

Eva Casper
Eva Casper

Angehörige nehmen Abschied von in Emiraten getötetem Rabbiner 

Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten getötete Rabbiner Zvi Kogan ist in Israel beigesetzt worden. „Wieso musstest du so früh gehen?“, fragte der Vater des Toten an dessen Sarg bei der Beerdigung in Kfar Chabad. Hunderte ultraorthodoxe Juden nahmen an der Trauerfeier teil. „Die ganze Welt ist erschüttert angesichts deiner Ermordung. Sie hassen uns auf der ganzen Welt, weil wir Juden sind“, sagte der sephardische Oberrabbiner Israels, David Yossef, bei der Trauerrede. 

Der 28-jährige Kogan war am Sonntag tot aufgefunden worden. Drei Verdächtige wurden festgenommen. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von einem „abscheulichen antisemitischen Terrorakt“.

Die Trauerfeier für Rabbiner Zvi Kogan im israelischen Kfar Chabad
Die Trauerfeier für Rabbiner Zvi Kogan im israelischen Kfar Chabad. Ohad Zwigenberg/AP/dpa

Anja Keinath
Anja Keinath

Smotrich fordert Abwanderung von Palästinensern aus dem Gazastreifen

Israels rechtsextremer Finanzminister Bezalel Smotrich hat vorgeschlagen, die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen um die Hälfte zu reduzieren. Das berichtete die israelische Zeitung Ha’aretz. „Es ist möglich, eine Situation zu schaffen, in der die Bevölkerung des Gazastreifens in zwei Jahren weniger als halb so groß ist wie heute“, sagte er auf einer Konferenz der Dachorganisation der Siedlungsbehörden im besetzten Westjordanland. Dies solle durch die „Förderung der freiwilligen Auswanderung“ geschehen.
Der rechtsextreme israelische Finanzminister Bezalel Smotrich
Der rechtsextreme israelische Finanzminister Bezalel Smotrich. Ilia Yefimovich/dpa
Smotrich forderte außerdem die vollständige israelische Kontrolle über den Gazastreifen. Die israelische Armee müsse dort sein, um eine Wiederbewaffnung zu verhindern, sagte er. Dazu sollten die zivilen Angelegenheiten überwacht werden.

Anja Keinath
Anja Keinath

Israel bombardiert syrisches Gebiet an der Grenze zum Libanon 

Die israelische Armee hat nach syrischen Angaben das Grenzgebiet zwischen Syrien und dem Libanon angegriffen. Nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bombardierte die israelische Armee Brücken über dem Fluss Orontes.

Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete ebenfalls von israelischen Luftangriffen auf das syrische Gebiet Kussair nahe der Grenze zum Libanon, wie die Times of Israel berichtete. Demnach hatte Israel in den vergangenen Monaten bereits mehrere Luftangriffe auf das Gebiet verübt. Die Angriffe richten sich gegen Grenzübergänge und angebliche Waffenschmuggelrouten der Hisbollah in den Libanon. 

Sarah Kohler
Sarah Kohler

Israels Armee attackiert Ziele in Beirut trotz Verhandlungen über Waffenruhe

Das israelische Militär hat erneut Ziele in den Vororten der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen. Zuvor hatte ein Sprecher der israelischen Armee mehrere Evakuierungsaufrufe an die Bewohner in den anvisierten Gegenden gerichtet. Die Angriffe erfolgten trotz der gleichzeitig laufenden Verhandlungen über eine Waffenruhe mit der Terrororganisation Hisbollah, zu denen am Dienstag eine Entscheidung erwartet wird.
Zerstörte Gebäude nach einem israelischen Luftangriff in einem Vorort von Beirut
Zerstörte Gebäude nach einem israelischen Luftangriff in einem Vorort von Beirut. Marwan Naamani/dpa
Auch in anderen Teilen des Libanon griff die israelische Armee erneut an. Das Militär sprach von etwa 25 Angriffen auf Einrichtungen der Hisbollah in Beirut, auf Ziele in Nabatija im Süden und in der Bekaa-Ebene im Osten des Landes. 
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Valeri Ott-Hauser
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