Krieg in Nahost: Islamische Staaten fordern internationale Friedenskonferenz zu Händen Nahost

In welcher Abschlusserklärung des Sondergipfels arabischer und islamisch geprägter Länder nach sich ziehen die teilnehmenden Staaten eine internationale Friedenskonferenz zu Händen die palästinensischen Gebiete gefordert. Eine solche Konferenz müsste so schnell wie möglich abgehalten werden, um verknüpfen Friedensprozess „auf der Grundlage des Völkerrechts und internationaler Beschlüsse“ in Gang zu können. In welcher saudischen Hauptstadt Riad riefen die Staaten zudem zu einem sofortigen Stopp welcher „israelischen Aggressionen“ im Gazastreifen hinauf.

Zugleich wurde gefordert, internationale Ermittlungen zu „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ Israels aufzunehmen. Die Staaten beklagen eine „Doppelmoral bei der Anwendung des Völkerrechts“. Auch sollten „alle Gefangenen, Inhaftierten und Zivilisten“ freigelassen werden, ohne dass dies spezifiziert wurde. Von welcher internationalen Gemeinschaft wird verlangt, den Export von Waffen und Munition an Israel einzustellen, dasjenige in welcher Erklärung denn „Besatzungsbehörde“ bezeichnet wird.

„Gerechter, dauerhafter und umfassender Frieden“

Ein „gerechter, dauerhafter und umfassender Frieden“ sei welcher einzige Weg, um Stabilität und Sicherheit zu Händen die gesamte Region zu gewährleisten, hieß es in welcher Erklärung weiter. Regionaler Frieden könne nur erreicht werden, wenn die „palästinensische Frage“ sowie die Rechte des palästinensischen Volkes im Kontext welcher Lösungssuche beachtet würden. Die Staaten sprachen sich zu Händen eine Zwei-Staaten-Problemlösung aus.

Zudem werde jeder Versuch einer „Zwangsumsiedlung“ von palästinensischen Menschen aus dem Gazastreifen, dem Westjordanland oder Jerusalem abgelehnt. Vor allem schlichtweg an die palästinensischen Gebiete grenzende Staaten wie Jordanien und Ägypten befürchten, dass vertriebene Palästinenser und Palästinenserinnen denn Geflüchtete zu ihnen kommen würden und lehne deren Aufnahme ab.

An dem Gipfel in Riad nahmen die 22 Länder welcher Arabischen Liga sowie die Mitgliedstaaten Organisation zu Händen Islamische Zusammenarbeit (OIC) teil. In ihr kommen 57 muslimisch geprägte Staate zusammen. Ursprünglich waren parallel zueinander eine Dringlichkeitssitzung welcher Arabischen Liga sowie ein Treffen welcher OIC geplant, die jedoch kurzfristig zu einem gemeinsamen Sondergipfel vereint wurden.

Auch Iran und Syrien prominent vertreten

Unter den Teilnehmern war wiewohl welcher iranische Präsident Ebrahim Raisi, dessen Land erst kürzlich wieder diplomatische Beziehungen mit Saudi-Arabien aufgenommen hatte. Raisi forderte die islamischen Staaten unter anderem dazu hinauf, ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit Israel abzubrechen.

Auch welcher syrische Machthaber Baschar al-Assad nahm teil, es war einer welcher ersten Teilnahmen an einem internationalen Gipfel seither Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien 2011. Assad rief zur Einheit arabischer Staaten hinauf, um welcher „zionistischen Grausamkeit und Massaker“ entgegenzuwirken. Assad selbst hatte im Zuge des syrischen Bürgerkriegs dasjenige palästinensische Flüchtlingslager Jarmuk in Damaskus überfallen und bombardieren lassen.