Familie Konservative-Vize Breher: Kindergrundsicherung denn leeres Versprechen
Konservative-Vize Silvia Breher bezeichnet die geplante Kindergrundsicherung denn leeres Versprechen. Foto
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Heute soll dasjenige Thema Kindergrundsicherung in erster Lesung im Bundestag gemeinsam nachdenken werden. Kritik kommt vorab aus dieser Konservative.
Die stellvertretende Konservative-Vorsitzende Silvia Breher hat die geplante Kindergrundsicherung denn leeres Versprechen kritisiert. „Dieser Gesetzentwurf der Bundesregierung verdient den großen Namen Kindergrundsicherung nicht“, sagte Breher dieser Deutschen Presse-Agentur.
„Es verspricht viel, hält aber nichts von dem.“ Das Geld, dasjenige einsetzend mit dem kommenden Jahr zum Besten von eine neu aufzubauende Verwaltung gesucht werde, müsste vielmehr unmittelbar in die Kinder und Jugendlichen und in die frühkindliche Bildung investiert werden.
Heute wird die Kindergrundsicherung in erster Lesung im Bundestag gemeinsam nachdenken, am Montag soll dann eine Expertenanhörung im Familienausschuss hinterher gehen. Wann genau dasjenige sozialpolitische Projekt dieser Ampel-Koalition in Bundestag und Bundesrat beschlossen wird, bleibt ungeschützt.
Den Zeitplan von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) – mit einem Start zum 1. Januar 2025 – hält zumindest die umsetzende Behörde, die Bundesagentur zum Besten von Arbeit, zum Besten von nicht machbar. Stattdessen schlägt sie in einer Stellungnahme vor, die Kindergrundsicherung erst ab 1. Juli 2025 schrittweise einzuführen.
In dieser Kindergrundsicherung sollen bisherige Leistungen wie dasjenige Kindergeld, Leistungen aus dem Bürgergeld zum Besten von Kinder oder dieser Kinderzuschlag gebündelt werden. Grüne und Liberale hatten monatelang streng hoch die Finanzierung gestritten und sich schließlich gen zunächst 2,4 Milliarden Euro Mehrkosten geeinigt.
Source: stern.de