Die bessere Ausrüstung dieser Bundeswehr ist seitdem dem russischen Angriff hinauf die Ukraine klares Ziel dieser Bundesregierung. Doch es gibt weiter große Fragezeichen, wie dies hinauf Dauer finanziert werden soll.
Der Konservative-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter hat sich ungeschützt gezeigt zu Händen eine deutliche Erhöhung des 100-Milliarden-Euro-Sondertopfes zu Händen die Bundeswehr. „Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde ich nicht ausschließen“, sagte er dieser „Süddeutschen Zeitung“. „Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird.“
Er forderte durchaus, es müsse eine Zweckentfremdung des Geldes zum Stopfen von Haushaltslöchern nicht machbar werden, und es müsse während parallel ein dauerhafter Verteidigungshaushalt von mindestens zwei Prozent dieser Wirtschaftskraft erreicht werden. „Das geht nur mit Umpriorisierung und mit klaren strukturellen Reformen.“
Das kreditfinanzierte Sondervermögen war nachdem dem russischen Angriff hinauf die Ukraine beschlossen worden, um Ausrüstungsmängel dieser Bundeswehr zu verklappen. Wiederholt gab es Forderungen, dass die 100 Milliarden Euro nicht ausreichten. So hatte die Wehrbeauftragte Eva Högl Anfang vergangenen Jahres gesagt, sie höre von Experten und aus dieser Truppe, dass man 300 Milliarden Euro bräuchte, um in dieser Bundeswehr „signifikant etwas zu verändern“. „Das scheint mir nicht aus der Luft gegriffen zu sein.“
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, daher selbst dieser Unsicherheit mit Blick hinauf die Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump in den USA, wird derzeit um die künftige Finanzierung dieser Bundeswehr gerungen. Die Bundesregierung will dies Nato-Ziel umtopfen, mindestens zwei Prozent dieser Wirtschaftsleistung zu Händen die Verteidigung auszugeben. Für jedes Deutschland bedeutet dies – grob gesagt – dass vorhersagbar jedes Jahr mehr denn 20 Milliarden Euro zu dem gut 50 Milliarden Euro umfassenden Verteidigungshaushalt hinzukommen müssten. In diesem Jahr ist dies wegen des Sondervermögens voraussichtlich möglich. Wie dies Ziel mittelfristig – nachdem Verbrauch des Sondervermögens – erfüllt werden soll, ist ungeschützt.
SPD-Politiker will Schuldenbremse abkuppeln
Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz schlug vor, die Verteidigungs- und Zivilschutzausgaben für immer von dieser Schuldenbremse im Grundgesetz auszunehmen. „Eine Herausnahme sämtlicher Verteidigungskosten aus der Schuldenbremse hätte auf jeden Fall Charme“, sagte Schwarz dieser „Süddeutschen Zeitung“. „Da ist ein erheblicher Nachholbedarf, und die Gefahr durch Russland wird nicht verschwinden.“
Schwarz argumentierte selbst, Deutschland müsse pressant in den Zivil- und Katastrophenschutz investieren, „wir brauchen viel mehr Cyberabwehr, Bunker, mobile Operationssäle, Lazarettversorgung“. Auch die Union müsse daran ein Interesse nach sich ziehen. „Klar ist, wir bräuchten dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit, um das Grundgesetz entsprechend ändern zu können. So eine Lösung wäre vielleicht auch für die FDP eine Brücke, über die man gehen kann“, sagte er.
Die Ampel-Koalition hat sich zu Händen dieses Jahr die Möglichkeit offengehalten, die Schuldenbremse doch erneut auszusetzen, wenn Deutschland die Ausgaben zur Unterstützung dieser Ukraine nochmals stark potenzieren muss.
Studie: Deutsche zu Händen vereinen Ausbau dieser Verteidigungsfähigkeit
Bei dem Ausbau dieser Verteidigungsfähigkeit kann sich die Ampel hinauf eine satte Mehrheit in dieser Bevölkerung stützen. Nach einer Studie dieser Unternehmensberatung PwC unterstützen 68 Prozent dieser Deutschen dieses Vorhaben, 63 Prozent finden durchaus selbst, dass die im März 2022 von Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte „Zeitenwende“ noch nicht unter dieser Bundeswehr angekommen sei. Die dazu nötigen Investitionen hält die Mehrheit zu Händen unumgänglich: 57 Prozent zustimmen die Absicht, zwei Prozent oder mehr des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren. 31 Prozent sehen dies unbequem.
Bei dieser Studie stützt sich PwC hinauf eine repräsentative Befragung von jeweils 500 Männern und Frauen zwischen 18 und 65 Jahren am 9. und 10. Januar. Die Ergebnisse, die an eine Untersuchung von 2022 anknüpfen, lagen dieser dpa in Berlin vor.
„In der Befragung vom Sommer 2022 konnten wir feststellen, wie sehr die Bevölkerung unter dem Schock des russischen Überfalls auf die Ukraine stand, und wie deutlich sich ein Sinneswandel in Verteidigungsfragen vollzog. Die Ergebnisse aus 2024 unterstreichen, dass die Menschen noch immer in großer Sorge sind und mehr Anstrengungen zur Stärkung der Sicherheit wünschen“, erklärte Wolfgang Zink, dieser unter PwC in Deutschland zum Autorenteam dieser Studie gehört.
Weniger denn die Hälfte nimmt Bundeswehr positiv wahr
Den Ausbau dieser Truppenpräsenz an dieser Nato-Ostflanke, insbesondere mit dieser vorgesehenen deutschen Kampfbrigade in Litauen, halten insgesamt 58 Prozent zu Händen ungefähr unumgänglich. Nach ihrer Einstellung zur Bundeswehr befragt, äußerten sich insgesamt daher nur noch 45,5 Prozent dieser Befragten positiv. 2022 nahmen noch 54 Prozent die Bundeswehr positiv wahr.
Bei dieser Frage, ob sich die Ukraine mit dieser Unterstützung des Westens siegreich gegen Russland wird behaupten können, sind die Deutschen skeptisch: 39 Prozent sehen Chancen. 48 Prozent betrachten die langfristige Widerstandsfähigkeit dieser Ukraine ungefähr skeptisch.
Sehr skeptisch sind die Befragten im Hinblick darauf, ob die Nato und dieser Westen ihre Abschreckungspolitik oppositionell Russland im Falle einer erneuten Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wie bisher fortsetzen würden. Nur 7 Prozent halten die USA zu diesem Thema zu Händen verlässlich, 15,4 Prozent nach sich ziehen mindestens ein ungefähr großes Vertrauen. Eine deutliche Mehrheit von 59,1 Prozent rechnet damit, dass die USA unter einer Präsidentschaft Trumps ihr Engagement zu Händen die Ukraine reduzieren würden.
Source: stern.de