Nach einer Niederlage in zwei Instanzen zieht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen den Autokonzern Mercedes-Benz vor den Bundesgerichtshof. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation will Mercedes in einer sogenannten Klimaschutzklage zur klimagerechten Neuausrichtung zwingen.
Dazu gehört laut DUH eine deutliche Reduktion welcher CO₂-Emissionen in Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Klimaschutzgesetz. Dafür müsse Mercedes-Benz den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner-Neuwagen spätestens solange bis 2030 stoppen. „Mit unserer Klage wollen wir das Unternehmen dazu bringen, endlich seiner Verantwortung nachzukommen“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Durch dies Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart werde welcher Weg nun ungenutzt „für eine höchstrichterliche Klärung der Frage nach Klimaverpflichtungen von Unternehmen“.
Der durch den Verbrenner mitverursachte Klimawandel sei ein drastischer Eingriff in die Freiheit welcher Menschen. Das sei wiederum nicht mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2021 vereinbar, dies von welcher Bundesregierung eine spürbar wirksamere Klimaschutzpolitik gefordert hatte, argumentiert die DUH.
Mercedes sieht sich dem EU-Zeitplan vorne
Mercedes-Benz wies die Forderungen welcher DUH von sich. „Sowohl das Landgericht Stuttgart als auch das Oberlandesgericht Stuttgart haben unsere Rechtsauffassung bestätigt und die Klage der DUH als unbegründet zurückgewiesen“, sagte eine Unternehmenssprecherin ZEIT ONLINE. Sie verwies hinaus eine Absichtserklärung des Autoherstellers vom November 2021, ab 2035 „in führenden Märkten“ nur noch vollelektrische Pkw und Vans anzubieten.
Zudem strebe Mercedes-Benz an, ab 2039 eine CO₂-neutrale Neufahrzeugflotte aufzustellen. Das sei elf Jahre früher, wie es die EU-Gesetzgebung vorschreibe. „Wir sind auf dem Weg in eine vollelektrische Zukunft“, teilte die Sprecherin mit.
Die Bundesgeschäftsführer welcher DUH trauern neben Mercedes-Benz sekundär gegen den Autokonzern BMW und den Öl- und Erdgaskonzern Wintershall Dea. Die DUH hatte 2021 verbinden mit Greenpeace sie ersten Verfahren gegen klimaschädliche Konzerne nachdem dem wegweisenden Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts gestartet. Die DUH will unter anderem die geplante Pipeline z. Hd. Flüssiggas hinaus Rügen stoppen.
Nach einer Niederlage in zwei Instanzen zieht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen den Autokonzern Mercedes-Benz vor den Bundesgerichtshof. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation will Mercedes in einer sogenannten Klimaschutzklage zur klimagerechten Neuausrichtung zwingen.
Dazu gehört laut DUH eine deutliche Reduktion welcher CO₂-Emissionen in Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Klimaschutzgesetz. Dafür müsse Mercedes-Benz den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner-Neuwagen spätestens solange bis 2030 stoppen. „Mit unserer Klage wollen wir das Unternehmen dazu bringen, endlich seiner Verantwortung nachzukommen“, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Durch dies Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart werde welcher Weg nun ungenutzt „für eine höchstrichterliche Klärung der Frage nach Klimaverpflichtungen von Unternehmen“.