Kanzlerbesuch : Scholz drängt Erdoğan zur Rücknahme von abgelehnten Asylbewerbern

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan darauf massiv, die Rückführung von Asylbewerbern aus jener Türkei ohne Bleiberecht in Deutschland voranzutreiben. Der Kanzler habe betont, dass es zu diesem Zweck „einen belastbaren Mechanismus“ spendieren müsse, hieß es nachher dem etwa zweistündigen Abendessen im Kanzleramt aus deutschen Regierungskreisen. „Beide begrüßten daher die intensive Arbeit im Rahmen der neu eingerichteten bilateralen Arbeitsgruppe der Innenbehörden und beauftragten sie, zu einem baldigen einvernehmlichen Ergebnis zu kommen.“ 

Die beiden hätten sich untergeordnet gen eine zügige Ausweitung jener Imam-Ausbildung in Deutschland verständigt, um die Entsendungen von Imamen aus jener Türkei schrittweise zu verfertigen, hieß es weiter. Scholz sagte Erdoğan Unterstützung beim Wiederaufbau von Bildungseinrichtungen nachher dem verheerenden Erdbeben vom Februar dieses Jahres zu, zusammen mit dem Zehntausende Menschen ums Leben kamen.  

Beim Streitthema Gaza-Krieg habe sich dasjenige Gespräch gen die humanitäre Lage in Gaza, die Freilassung von Geiseln jener Hamas sowie die Sorge vor einer regionalen Eskalation konzentriert. Man habe untergeordnet hoch mögliche Perspektiven zum Besten von den Gazastreifen und den Nahostkonflikt gesprochen, hieß es. „Der Bundeskanzler unterstrich die deutsche Haltung der Solidarität mit Israel und verurteilte in aller Klarheit den terroristischen Anschlag der Hamas.“  

Scholz und Erdoğan seien sich einig gewesen, „dass Russland weiter dringend aufgefordert“ sei, den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verfertigen. Der Kanzler habe zum Besten von die noch ausstehende Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts durch die Türkei geworben. Er habe zudem die Entspannung im Verhältnis zwischen jener Türkei und Griechenland gewürdigt. Erdoğan wird am 7. Dezember untergeordnet nachher Athen reisen.