Kanzler Scholz hofft auf Telefonat mit Putin »zu gegebener Zeit«

Waffen liefern, aber gesprächsbereit bleiben: Vor allem im ersten halben Jahr nach der illegalen Invasion Russlands in die Ukraine hat sich der Westen immer wieder auch um Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin bemüht. Vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron griffen regelmäßig zum Telefonhörer. Unterm Strich blieben die Telefonate meist ergebnislos.

Nun hat Scholz eine Wiederaufnahme des persönlichen Kontakts zum russischen Präsidenten in Aussicht gestellt.

Voraussetzung für einen »fairen Frieden«

»Mein letztes Telefonat ist schon einige Zeit her. Ich habe aber vor, zu gegebener Zeit auch wieder mit Putin zu sprechen«, sagte Scholz dem »Kölner Stadt-Anzeiger«. Voraussetzung für einen »fairen Frieden« sei der Rückzug russischer Truppen. Russland müsse indes verstehen, dass es nicht um eine Art »kalten Frieden« gehen könne – »indem etwa der nun bestehende Frontverlauf zur neuen ›Grenze‹ zwischen Russland und der Ukraine wird. Das würde Putins Raubzug nur legitimieren«.

Offen ließ der Kanzler die Frage, ob dies auch für die seit 2014 von Russland besetzte Krim gelte. Auf die Frage, ob seine Bedingung auch für die Halbinsel gelte, bekräftigte er lediglich seine Aussage: »Der Rückzug von Truppen. Es ist nicht unsere Sache, anstelle der Ukraine zu formulieren, welche Vereinbarungen sie treffen will.« Scholz benutzte die unbestimmtere Formulierung »Rückzug von Truppen« und nicht etwa »Rückzug der Truppen«, worunter verstanden werden könnte: aller Truppen.

Scholz wich auch der Frage aus, ob der russische Präsident Wladimir Putin stürzen müsse. »Ich halte nichts von solchen spekulativen Fragestellungen. Es wird am Ende eine Vereinbarung zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew geben müssen«, sagte der Kanzler.