IWF-Chefin Kristalina Georgiewa
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Im Schuldenstreit der Vereinigten Staaten hat die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Kristalina Georgiewa, die US-Politik scharf dafür kritisiert, eine mögliche Einigung bis zur letzten Minute hinauszuzögern.
»Wir alle haben das Märchen ›Aschenputtel‹ gelesen, das genau um Mitternacht den Ball verlassen muss. Und wir sind an diesem Punkt«, sagte Georgiewa bei der Vorstellung des Länderberichts der Organisation in Washington. »Also, bevor sich unsere Kutsche in einen Kürbis verwandelt, könnten wir das Problem bitte lösen. Es ist nicht nur der Verlust eines Schuhs, mit dem wir konfrontiert sind.«
Es stehe die Stabilität des globalen Finanzsystems auf dem Spiel, mahnte die IWF-Chefin. Es sei »frustrierend«, dass mit einer Einigung zur Anhebung der Schuldenobergrenze bis zur letzten Minute gewartet werde.
Der IWF betonte weiter, dass die robuste Nachfrage und der starke Arbeitsmarkt eine Art »zweischneidiges Schwert« für die US-Wirtschaft seien. »Sie haben den amerikanischen Familien sicherlich Auftrieb gegeben, aber sie haben auch zu einer anhaltenden Inflation beigetragen«, sagte Georgiewa. Der IWF prognostiziert daher, dass der Leitzins noch bis Ende 2024 bei mehr als fünf Prozent liegen werde.
Die US-Regierung müsse außerdem mehr tun, um die öffentliche Schuldenlast zu reduzieren. Es müsse sowohl Steuererhöhungen als auch die Beseitigung »struktureller Ungleichgewichte« in bestimmten Sozialprogrammen geben.
Seit Wochen streiten Demokraten und Republikaner in zähen Verhandlungsrunden über die Anhebung der Schuldengrenze. In den USA entscheidet das Parlament darüber, wie viel Geld sich der Staat höchstens leihen darf. Nach Prognosen des Finanzministeriums droht ab Anfang Juni ein Zahlungsausfall der Regierung. Offen ist, wann und ob die beiden Parteien eine Einigung in dem Streit vorlegen.