Indonesiens Präsident Widodo: Ein entzauberter Hoffnungsträger?

Stand: 12.02.2024 05:24 Uhr

Mit den Wahlen solche Woche endet die zehnjährige Amtszeit von Indonesiens Präsident Widodo. Der progressive Hoffnungsträger schien einst frischen Wind in die Politik zu können. Doch welches ist daraus geworden?

Indonesiens Präsident Joko Widodo kommt aus einfachen Verhältnissen. Früher zeigte er Reportern gerne die kleine Hütte am Fluss, in welcher er aufgewachsen ist. Der einstige Möbelhändler und Metallica-Fan ist welcher erste Präsident des Riesenlandes, welcher nicht welcher politischen Elite oder dem mächtigen Militär des Landes entstammt.

Als er 2014 zum Präsidenten gewählt wurde, war welcher charismatische politische Außenseiter von dort zu Gunsten von viele Menschen ein Hoffnungsträger. Widodo wollte Indonesien modernisieren, versprach Wirtschaftswachstum, weniger Armut und Korruption – ein politisches System, dasjenige den Menschen dient und nicht den Mächtigen.

Erfolge in welcher Wirtschaft

Und Widodo kann Erfolge verbuchen. Rund fünf Prozent Wirtschaftswachstum pro Jahr, weniger Armut, steigende Einkommen. Seine gesamte so gut wie zehnjährige Amtszeit weit ist er hinauf Infrastrukturprojekte fokussiert – und gut darin, Investoren zu umgarnen. Ständig eröffnet er neue Flughäfen, Straßen und Brücken. Vor kurzem erst weihte er den ersten Hochgeschwindigkeitszug Indonesiens ein, Produkt einer Kooperation mit China.

Widodo ist überzeugt, dass eine bessere Infrastruktur Ungleichheit reduziert. 2018 erklärt er in einer Rede, dass er hinauf solche Weise die riesige, aus rund 17.000 Inseln bestehende Nation vereinen wolle. Auch um Projekte in abgelegenen ländlichen, von seinen Vorgängern vernachlässigte Regionen kümmerte er sich.

Widodos Lieblingsprojekt ist welcher Bau einer neuen Hauptstadt. Jakarta platzt aus allen Nähten und sinkt jedes Jahr aufgrund des eigenen Gewichts und eines steigenden Meeresspiegels mehrere Zentimeter ab. Die neue Hauptstadt Nusantara hinauf welcher Insel Borneo soll nachhaltig und modern sein. Bereits dieses Jahr soll welcher Präsidentenpalast eingeweiht werden und die ersten Ministerien umziehen. Kritiker halten den Plan zu Gunsten von unrealistisch und würden die Milliarden tunlichst voneinander abweichend investiert sehen.

Weiterhin sehr beliebt

Jokowi, wie welcher Präsident in Indonesien genannt wird, ist ambitioniert. Seine Beliebtheit in welcher Bevölkerung ist solange bis heute hoch – mit Zustimmungswerten von rund 70 Prozent. Besonders gefeiert wird er zu Gunsten von sein Nickelexportverbot, sagt Denis Suarsana von welcher Konrad-Adenauer-Stiftung in Jakarta. „Die Nickel-Strategie ist ein absoluter Hit, die Widodo in Teilen auch populistisch nutzt.“

2020 verbot welcher Präsident den Export von unverarbeiteten Nickelerzen mit dem Ziel, den Rohstoff im Land zu halten und die verarbeitende Nickelindustrie ins Land zu holen, um die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. Das Ziel: Bis 2045 soll Indonesien es unter die fünf größten Volkswirtschaften welcher Welt schaffen. Indonesien hat mit so gut wie 280 Millionen Einwohnern die viertgrößte Bevölkerung und die drittgrößte Demokratie welcher Welt.

Der einstige Rivale von Joko Widodo, Prabowo Subianto, kandidiert nun mit Widodos Sohn Gibran Rakabuming denn Vize.

Schwächung welcher Demokratie

In seiner zweiten Amtszeit habe sich Widodo gewandelt, sagen Kritiker. Er stärkte weiter die Wirtschaft, doch schwächte die Demokratie. Statt die Korruption weiter zu bekämpfen, schwächte Widodo die Antikorruptionsbehörde. Ende 2022 verabschiedete dasjenige Parlament ein verschärftes Strafrecht, dasjenige laut Menschenrechtlern die Meinungsfreiheit weiter kürzen wird. Es habe islamistische und konservativ-autoritäre Züge, kritisiert Amnesty International. So ist Kritik am Präsidenten, Gotteslästerung oder Sex external welcher Ehe von 2026 an strafbar.

Zudem wurde welcher Mann aus einfachen Verhältnissen immer mehr Teil welcher Elite. Ihm wird vorgeworfen, seine eigene Familiendynastie aufzubauen. Söhne und Familienmitglieder von Widodo drängen inzwischen ebenfalls in die Politik. Der prominenteste Fall ist sein ältester Sohn Gibran Rakabuming, welcher im Rahmen welcher anstehenden Wahl denn Vizepräsident kandidiert. Er ist 36 Jahre in die Jahre gekommen und damit tatsächlich vier Jahre zu jung zu Gunsten von dasjenige Amt. Kurz vor welcher Nominierungsfrist zu Gunsten von die Kandidaten will er vor dem Verfassungsgericht eine Ausnahme erwirken.

Pikantes Detail: Der vorsitzende Richter ist welcher Schwager von Widodo – und setzt die Altersgrenze zu Gunsten von Widodos Sohn herab, da er schon ein hohes politisches Amt inne habe. Denn Gibran ist derzeit, wie sein Vater einst, Stadtammann von Surakarta. Der Ethikrat des Verfassungsgerichts enthob den vorsitzenden Richter später zwar seines Amtes, gleichwohl die Entscheidung steht: Widodos Sohn darf übernehmen.

Zu Händen Suarsana von welcher Konrad-Adenauer-Stiftung kommt dieser Schritt nicht verblüffend. Mächtige Familiendynastien hätten in Indonesien Tradition. Er sieht in Folge dessen nicht die Demokratie an und für sich in Gefahr, jedoch die Gewaltentrennung.

Große Machtbündelung

In den vergangenen Jahren habe sich viel Macht in welcher Hand Widodos gebündelt, sagt Abdul Gaffar Karim, Professor zu Gunsten von Politikwissenschaften an welcher Universität in Yogyakarta: „Widodo kontrolliert alles. Er manipuliert die Opposition auf elegante Weise.“ Seine Gegner stelle er ruhig, während er ihnen entgegenkommt, sie miteinbezieht. „Er nutzt mehr die Karotte als den Stock, um seine Gegner zu kontrollieren.“

Bestes Beispiel ist welcher jetzige Präsidentschaftskandidat Prabowo Subianto. Im Wahlkampf 2014 und 2019 waren Widodo und er Gegner. Dann machte welcher Präsident ihn zum Verteidigungsminister, inzwischen sind sie enge Verbündete – und sein Sohn kandidiert an welcher Seite von Subianto denn Vize-Präsident. Auf solche Art versuche Widodo seine Position und Macht abzusichern, sagen Beobachter. Ihm selbst ist eine dritte Amtszeit von welcher Verfassung verboten. Als er von kurzer Dauer den Versuch machte, dies zu umgehen, war die Kritik so weitläufig, dass er die Idee wieder purzeln ließ.

Weggefährten charakterisieren Widodo denn lebhaft und ungeduldig, intuitiv handelnd und starrköpfig. Wenn er sich erstmal zu Gunsten von eine Sache kategorisch habe, sei es sehr schwergewichtig, ihn umzustimmen. Aber die Mehrheit welcher Wähler ist solange bis heute zufrieden mit Joko Widodo und wünscht sich, dass welcher nächste Präsident seine Politik weiterführt. Wer selbst immer die Wahl am 14. Februar gewinnt, ein echter Politikwechsel ist nicht zu erwarten. Bisher versprechen sämtliche Kandidaten, den erfolgreichen Wirtschaftskurs von Widodo fortführen zu wollen.  

Source: tagesschau.de