Hinter den Kulissen herrscht bei den Grünen laut einem Medienbericht großer Unmut über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Bei einer internen Videokonferenz des linken Parteiflügels am Mittwochabend taten laut „Spiegel“ etliche Bundestagsabgeordnete ihre Verärgerung über den Regierungsbeschluss und die Kommunikation der eigenen Parteiführung kund.
„Ich habe ganz schön geschluckt, als ich das Papier gelesen habe“, sagte demnach Michael Kellner, einer von Robert Habecks Parlamentarischen Staatssekretären im Wirtschaftsministerium. „Ich war gestern ziemlich abgefuckt“, klagte die Bundestagsabgeordnete Saskia Weishaupt laut Beteiligten. Eine Abgeordnete fragte, ob man den Koalitionsausschuss nicht hätte abbrechen können.
Viele hätten sich vom Kanzler verraten gefühlt, hieß es hinterher. „Wir sollten uns keine Illusionen mehr über die SPD machen“, schimpfte Teilnehmern zufolge Christian Kühn, Parlamentarischer Staatssekretär im Umweltministerium. Man werde in den Genossen keine Partner finden. Die Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther bezeichnete die Sozialdemokraten als „Klimasaboteure“.
Auch Parteichefin Ricarda Lang bilanzierte die Klimabeschlüsse kritisch. Öffentlich würde sie das nie sagen, beteuerte Lang den Schilderungen zufolge in der Schalte, aber in der Klimadebatte sei man in der Defensive. Klimaschutz sei auf dem Weg zum Nischenthema, auch der Kanzler sehe das so. „Es gibt eine eher regressive Dynamik in der Klimadebatte“, wird sie von Beteiligten zitiert.
Christian Kühn habe nach Informationen des Blattes vor den Sozialdemokraten gewarnt, heißt es in dem Bericht: „Sie werden uns an die Wand drücken“, wenn die Grünen nicht klarer und sehr viel härter würden.
Laut WELT-Informationen hatte es auch schon während des 30-Stunden-Marathons des Koalitionsausschusses bei den Grünen gebrodelt. So war ein Hauptgrund für die lange Dauer der Verhandlungen offenbar, dass sich die Grünen intern nicht einig waren und die Gespräche mehrfach unterbrechen mussten, um sich zu beraten.
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Source: welt.de