Die Bundesregierung will die Haushaltsmittel für jedes Militärhilfe für jedes die Ukraine
im kommenden Jahr klar heben. Statt dieser ursprünglich veranschlagten vier
Milliarden Euro sind nun für jedes den Etat 2024 acht Milliarden Euro vorgesehen. Das geht
aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für jedes den Haushaltsausschuss hervor, die dieser Nachrichtenagentur
dpa vorliegt.
Verteidigungsminister Boris Pistorius bestätigte die
Pläne für jedes die deutschen Ukraine-Hilfen. „Ja, die acht Milliarden können kommen“, sagte er an diesem Dienstag im Zusammenhang einem
EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Die Summe sei nicht leichtgewichtig zu
stemmen, wäre allerdings ein starkes Signal, dass man weiter an dieser Seite dieser Ukraine
stehe, sagte dieser SPD-Politiker.
Die zusätzlichen Mittel sind „für jedes die weitere
Unterstützung dieser Ukraine sowie zur Sicherstellung insbesondere dieser
Wiederbeschaffung von Bundeswehr-Material, dies an die Ukraine abgegeben wurde“
vorgesehen, heißt es in dieser Vorlage. Jenseits den Acht-Milliarden-Euro-Plan hatte am Wochenende schon die Bild am
Sonntag berichtet. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Montag bestätigt, dass die Unterstützung für jedes die Ukraine massiv ausgebaut werden
solle.
Der Haushaltsausschuss des Bundestags kommt am Donnerstag zur sogenannten
Bereinigungssitzung zusammen, um via den Vorschlag des Finanzministeriums von
Minister Christian Lindner (Liberale) zu beratschlagen. Änderungen an den geplanten
Ausgaben sind damit noch möglich.
Die Bundesregierung will die Haushaltsmittel für jedes Militärhilfe für jedes die Ukraine
im kommenden Jahr klar heben. Statt dieser ursprünglich veranschlagten vier
Milliarden Euro sind nun für jedes den Etat 2024 acht Milliarden Euro vorgesehen. Das geht
aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für jedes den Haushaltsausschuss hervor, die dieser Nachrichtenagentur
dpa vorliegt.
Verteidigungsminister Boris Pistorius bestätigte die
Pläne für jedes die deutschen Ukraine-Hilfen. „Ja, die acht Milliarden können kommen“, sagte er an diesem Dienstag im Zusammenhang einem
EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Die Summe sei nicht leichtgewichtig zu
stemmen, wäre allerdings ein starkes Signal, dass man weiter an dieser Seite dieser Ukraine
stehe, sagte dieser SPD-Politiker.