Polen will sich bei seinen geplanten Kontrollen an der Grenze zu Deutschland auf bestimmte Fahrzeuge konzentrieren. Die Kontrollen sollen stichprobenartig vor allem Busse, Kleinbusse und Pkw mit vielen Insassen betreffen, wie der Sprecher des Grenzschutzes, Konrad Szwed, sagte. „Auch Fahrzeuge mit getönten Scheiben werden im Fokus stehen.“
Die Regierung in Polen reagiert damit auf deutsche Kontrollen an der Grenze. Auch an der Grenze zu Litauen soll kontrolliert werden.
Deutschland hatte bereits im Oktober 2023 begonnen, die Grenze zu Polen stichprobenartig zu überwachen, um irreguläre Migration einzudämmen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ordnete im Mai zudem schärfere Kontrollen an, einschließlich der Möglichkeit, Asylsuchende direkt an der Grenze zurückzuweisen.
Die vorläufige Bilanz der Bundespolizei: Seit 8. Mai wurden an allen deutschen Landgrenzen 7.960 unerlaubte Einreisen registriert und 6.193 Menschen unmittelbar zurückgewiesen oder zurückgeschoben. Darunter waren 285 Menschen, die ein Asylbegehren geäußert hatten. Allein an der deutsch-polnischen Grenze gab es laut Innenministerium rund 1.300 Zurückweisungen, in jedem zehnten Fall wurde ein Asylgesuch geäußert.
Autofahrer benötigen Ausweisdokument
Wegen der neuen Grenzkontrollen müssen sich die Menschen auf Wartezeiten vor der polnischen Grenze einstellen. An den 52 Grenzübergängen nach Deutschland sowie den 13 Übergängen zu Litauen werde es keine Schlagbäume oder Absperrungen geben, sagte Grenzschutzsprecher Szwed. Allerdings würden vor den Kontrollpunkten entweder Fahrbahnverengungen eingerichtet oder Schilder zur Verlangsamung des Verkehrs aufgestellt. Wer die Grenze überqueren wolle, müsse ein Ausweisdokument dabeihaben.
An den Einreiseregeln selbst ändert sich aber nichts. Polen ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union und seit 2007 auch Teil des Schengenraums, der eigentlich unbegrenzte Reisefreiheit verspricht. Für das Reisen reicht also der Personalausweis, einen Pass braucht man nicht.
Täglich Tausende Pendler
Der Sprecher sagte, die Grenzschützer würden dafür sorgen, dass die Bewohner und Pendler in den Grenzgebieten keine Unannehmlichkeiten erfahren. Start für die Kontrollen ist in der Nacht von Sonntag auf Montag um Mitternacht.
Allein nach Sachsen pendeln täglich 13.000 Menschen aus Polen. In Brandenburg sind es nach Angaben der Industrie- und Handelskammern täglich mehr als 14.000. Im Grenzgebiet fahren zudem viele Menschen aus Deutschland zum Tanken oder Einkaufen nach Polen.