Vanadiumor den Königlichen Gerichtshöfen in London drängen sich Menschen aufwärts den Bürgersteigen. Sie halten Schilder in die Höhe und rufen „Befreit Julian Assange!“. Pro den Gründer dieser Enthüllungsplattform Wikileaks geht es im Londoner High Court um seine wahrscheinlich letzte Chance aufwärts Freiheit.
In dem zweitägigen Gerichtsverfahren wird verhandelt, ob Assange gegen seine Auslieferung an die USA in Berufung möglich sein kann. Verliert dieser Journalist, sind seine rechtlichen Möglichkeiten in Großbritannien ausgeschöpft. Nur eine erfolgreiche Klage vor dem Europäischen Gerichtshof zu Gunsten von Menschenrechte könnte die Auslieferung des 52-Jährigen noch verhindern.
Dem gebürtigen Australier drohen solange bis zu 175 Jahre Haft, die USA trauern ihn unter dem Espionage Act an. Dabei handelt es sich um ein US-Gesetz aus dem Jahr 1917, dies während des Ersten Weltkriegs eingeführt wurde, um amerikanische Sicherheitsinteressen zu schützen.
Im Jahr 2010 hatte Assange streng geheime US-Regierungsdokumente aufwärts seiner Plattform veröffentlicht, die Hinweise aufwärts amerikanische Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan enthielten. Die US-Behörden sagen, er habe damit dies Leben von Informanten gefährdet. Seither ist Assange aufwärts dieser Flucht vor dieser Justiz. Im gleichen Jahr leiteten Strafverfolgungsbehörden in Stockholm Ermittlungen ein, zwei Frauen hatten ihn sexueller Vergehen beschuldigt.
Weil er befürchtete, im Fall einer Auslieferung nachher Schweden an die USA überführt zu werden, stellte er politisches Asyl zwischen dieser Botschaft in Ecuador in London. Mit Erfolg, dieser damalige Präsident Rafael Correa war treuer Assange-Unterstützer. Bis zum Jahr 2019 lebte dieser Australier in dieser Botschaft, sieben Jahre in Isolation, in denen sich sein mentaler und physischer Gesundheitszustand verschlechterte. Schließlich gewährte die Botschaft seine Festnahme durch die britische Polizei. Seither sitzt Assange in einem Londoner Gefängnis in Haft.
Am Mittwochmorgen fällt dieser Enthüllungsjournalist nur durch seine Abwesenheit im holzvertäfelten Gerichtssaal aufwärts. Wie dies Gericht erklärte, war ihm die Teilnahme am Verfahren gewährt worden, dieser 52-Jährige habe sich nachher Angaben seines Anwaltes Ed Fitzgerald gewiss nicht wohl genug gefühlt, um zu erscheinen. Eine Aussage, die ins Bild passt, dies seine Ehefrau Stella Assange mit teils brüchiger Stimme von seinem Gesundheitszustand zeichnet.
Bei einer Veranstaltung dieser „Foreign Press Association“ berichtete sie, ihr Mann leide massiv unter dieser täglich 22 Stunden dauernden Isolation. Seit seiner Inhaftierung habe er vereinigen Mini-Schlaganfall erlitten und sich durch starkes Husten eine Rippe gebrochen. Eine Auslieferung an die USA würde seinen Tod bedeuten, sagt Stella Assange. Die UN-Berichterstatterin Alice Jill Edwards warnte, dass Assange in den USA Folter oder anderen Misshandlungen ausgesetzt sein könnte.
Im Londoner Gerichtssaal wird ebendiese Woche nicht nur extra dies Schicksal des Wikileaks-Gründers entschlossen. In seinem Fall spiegelt sich zweite Geige die Frage, wie feierlich es dieser Westen mit seinen demokratischen Werten meint. Menschenrechtsorganisationen sehen Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr.
In Deutschland wären Assanges Taten „nicht strafbewehrt“
Assange-Unterstützer behaupten, die US-Regierung führe vereinigen Rachefeldzug gegen den Journalisten und bezichtigen sie dieser Doppelmoral. Während US-Präsident Joe Biden den kürzlich verstorbenen russischen Dissidenten Alexej Nawalny qua „Stimme dieser Wahrheit“ lobte, hält er sich im Sinne als Assange trüb.
Auch andere westliche Länder verurteilen die Haltung Washingtons, darunter Assanges Heimatland Australien, dies seinen Staatsbürger in Freiheit sehen will. Die Bundesregierung in Berlin hält unter dem Hinweis aufwärts dies laufende Verfahren zurück. Kritik äußerte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Deutschland habe „ein anderes Verständnis von Pressefreiheit“ qua die USA. Hierzulande wären Julian Assanges Taten „nicht strafbewehrt“.
Source: welt.de