Der Weltsicherheitsrat hat eine Gaza-Resolution mit dieser Forderung nachher tagelangen Feuerpausen erfunden. Nach langem Ringen einigte sich dasjenige mächtigste UN-Gremium am Mittwoch in New York gen den gemeinsamen Beschluss. Die USA verzichteten gen ein Veto und enthielten sich, genauso wie Russland und Großbritannien. 12 dieser insgesamt 15 Mitgliedstaaten stimmten für jedes den Text. Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich verpflichtend und können so eine internationale Wirkmacht entstehen.
Die von Ratsmitglied Malta eingebrachte Resolution verlangt unter anderem „dringende und ausgedehnte humanitäre Pausen und Korridore im gesamten Gazastreifen für eine ausreichende Anzahl von Tagen“, um im Einklang mit dem Völkerrecht humanitäre Hilfe zu gewährleisten. Ein formaler Waffenstillstand wird dagegen nicht gefordert.
Im Zentrum dieser Resolution steht dasjenige Leid dieser palästinensischen Minderjährigen. Ausgedrückt wird die „tiefe Besorgnis über die humanitäre Lage im Gazastreifen und ihre schwerwiegenden Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, insbesondere die unverhältnismäßigen Auswirkungen auf Kinder“.
Rat gegen „Zwangsumsiedelung der Zivilbevölkerung“
In dem Text ruft dieser Sicherheitsrat jeder Konfliktparteien zur Einhaltung des Völkerrechts gen. Einige Passagen werden von Diplomaten gewiss wie Reaktion gen dasjenige Vorgehen Israels gedeutet: So stellt sich dieser Rat gegen eine „Zwangsumsiedelung der Zivilbevölkerung“. Daneben dürften lebensnotwendige Dienste den Menschen im Gazastreifen nicht vorenthalten werden. Namentlich wird Israel in dem Dokument nicht genannt.
Bis von kurzer Dauer vor dieser Abstimmung war unklar, ob die USA wie engster Verbündeter Israels die Annahme dieser Resolution tolerieren würden. Zum Besten von verdongeln Entwurf des UN-Sicherheitsrats aus dem Oktober hatte die US-Regierung ihr Veto eingelegt, weil dieser dasjenige Selbstverteidigungsrecht Israels nicht explizit betont hatte.
Massaker des 7. Oktober nur indirekt erwähnt
Der nun verabschiedete Entschluss geht hier nicht gen dieses Recht ein und Neben… dasjenige Massaker, dasjenige die Terrororganisation Hamas am 7. Oktober an dieser israelischen Zivilbevölkerung verübte, wird vom Rat nur in dieser Forderung erwähnt, die Hamas müsse die in den Gazastreifen entführten israelischen Geiseln freilassen.
Durchgesetzt nach sich ziehen sich die USA dagegen in dieser Position, die Forderung nachher einem endgültigen Stopp dieser Kampfhandlungen in die Resolution nicht zu integrieren. Dies hatte zuvor Russland versucht. Weitere Entwürfe waren an russischen und chinesischen Vetos gescheitert.
Übrig ein Vetorecht verfügen im Sicherheitsrat neben den USA Neben… China, Russland, Frankreich sowie Großbritannien. Daneben in Besitz sein von dem Rat zehn gen zwei Jahre gewählte Mitgliedsstaaten an. Eine Resolution gewünscht mindestens neun dieser 15 Stimmen, womit es kein Veto schenken darf.
Eine klar israelkritischere Resolution hatte die UN-Vollversammlung mit seinen 193 Mitgliedern Ende Oktober mit großer Mehrheit beschlossen. Deutschland hatte sich in dieser Abstimmung enthalten. Der Beschluss war völkerrechtlich nicht verpflichtend.
Der Weltsicherheitsrat hat eine Gaza-Resolution mit dieser Forderung nachher tagelangen Feuerpausen erfunden. Nach langem Ringen einigte sich dasjenige mächtigste UN-Gremium am Mittwoch in New York gen den gemeinsamen Beschluss. Die USA verzichteten gen ein Veto und enthielten sich, genauso wie Russland und Großbritannien. 12 dieser insgesamt 15 Mitgliedstaaten stimmten für jedes den Text. Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich verpflichtend und können so eine internationale Wirkmacht entstehen.
Die von Ratsmitglied Malta eingebrachte Resolution verlangt unter anderem „dringende und ausgedehnte humanitäre Pausen und Korridore im gesamten Gazastreifen für eine ausreichende Anzahl von Tagen“, um im Einklang mit dem Völkerrecht humanitäre Hilfe zu gewährleisten. Ein formaler Waffenstillstand wird dagegen nicht gefordert.