Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde z. Hd. Schwarz-Rot wartet schon
Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die Linke? Und woran kann sich die nächste Krise von CDU, CSU und SPD entzünden?
Die Stirn noch in Zweifelsfalten, den Blick zum neuen Unions-Fraktionschef Jens Spahn empor gerichtet: Friedrich Merz nach seiner Wahl zum Bundeskanzler im zweiten Anlauf, umringt von seinen Kabinettsmitglieder Thorsten Frei, Dorothee Bär, Johann Wadephul und Alexander Dobdrindt
Foto: Lisi Niesner/picture alliance/Reuters
Am Tag vor der Kanzlerwahl sprach Friedrich Merz ein paar seltsame Worte. Saskia Esken, Lars Klingbeil, Markus Söder und er hatten zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrags geladen, vorher zählte Merz auf, wer diesem Vertrag wie zugestimmt hatte: Bei der CSU der Parteivorstand, bei der CDU ein kleiner Parteitag, bei der SPD die Mitglieder per Befragung der Basis. „Eine besserer Legitimation für einen Koalitionsvertrag kann es nicht geben als ein so breites Votum“, sagte Merz.
Aber was meinte er damit? Das Mitgliedervotum der SPD? Dann hätte Merz recht: Zwar hatten sich nur 56 Prozent der Mitglieder beteiligt, aber jedes hatte die Möglichkeit dazu, besser als 85 Prozent Zustimmung kann die Legitimation für den Koalitionsvertrag tatsächlich kaum