Friederike von Kirchbach: Frühere Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats hält Boni im ARD-Vergleich unauffällig
Friederike von Kirchbach bei Zeugenvernehmungen des Untersuchungsausschusses im Brandenburger Landtag
Foto: Soeren Stache / dpa
Die frühere Vorsitzende des RBB-Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach, hat nach eigenen Angaben das Bonussystem im Sender nicht als ungewöhnlich eingeschätzt. »Diese Summen waren im ARD-Kontext nicht auffällig«, sagte von Kirchbach im Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags zum Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in Potsdam. »Ich weiß, dass es sie gab, aber ich bin nicht einbezogen worden in die Art und Weise«. Sie habe eine Gesamtsumme gekannt. »Ich hätte als Rundfunkratsvorsitzende unbequeme Fragen stellen können«. Und weiter: »Das habe ich nicht getan.«
Die frühere Rundfunkratsvorsitzende kannte nach eigenen Angaben das Gehalt und die Bonuszahlungen der inzwischen entlassenen Intendantin Patricia Schlesinger sowie die Gehälter der Direktoren – aber nicht die Höhe der Bonuszahlungen der Direktoren. Sie sei über die Gehälter der Direktoren vertraulich von Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter schriftlich informiert worden. Von Kirchbach betonte, dass Gehälter und Bezüge der Intendantin und der Direktoren Aufgabe des Verwaltungsrates seien. »Mir war nicht bekannt, dass der Verwaltungsrat an den entscheidenden Stellen seine Arbeit nicht ordentlich gemacht hat.«
Wegen der Krise zurückgetreten
Von Kirchbach stand dem Kontrollgremium seit 2013 vor, Mitglied war sie seit 2007. Der Rundfunkrat ist eines der Kontrollgremien in dem öffentlich-rechtlichen Sender, er hat die Programmarbeit im Blick. Das Gremium wählt auch den Intendanten. Im August 2022 hatten die Rundfunkratsmitglieder Schlesinger abberufen.
Kurz darauf war von Kirchbach aufgrund der Krise des Senders zurückgetreten. »Der RBB steht vor einem Neuanfang. Nach zehn Jahren als Vorsitzende des Rundfunkrates möchte ich dazu einen Beitrag leisten und stelle mein Amt zur Verfügung«, teilte sie damals mit. Sie betonte auch, in der damaligen Debatte über den RBB und das öffentlich-rechtliche System solle es nicht um Personen gehen, für sie stehe die Sache im Vordergrund. »Dazu gehört die selbstkritische Betrachtung unserer Arbeit im Rundfunkrat in der Vergangenheit«.
Ex-Intendantin: »Der Empfängerkreis war höchst überschaubar«
Auch die ehemalige Intendantin Dagmar Reim äußerte sich im Rahmen des Untersuchungsausschusses. Im RBB gab es ihren Angaben zufolge bereits seit 2005 Bonuszahlungen – allerdings in viel geringerem Umfang als später. Es sei damals um leistungsabhängige Vergütungen von etwa 1000 bis 5000 Euro im Jahr gegangen, sagte Reim. »Der Empfängerkreis war höchst überschaubar, damals etwa 17 oder 18 Hauptabteilungsleiterinnen und Hauptabteilungsleiter.« Reim war Patricia Schlesingers Vorgängerin und von 2003 bis 2016 an der Spitze des Senders.
Sie sagte: »Nichts daran war geheim.« Sie habe sich dagegen entschieden, dass auch Direktoren Boni bekommen. »Ich habe das rundheraus abgelehnt mit der Begründung, ich erwarte von Spitzenangestellten jederzeit volle Leistung – gegebenenfalls mehr.«
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) war im Sommer 2022 in eine tiefe Krise gestürzt. Dabei geht es um Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Verschwendung gegen die mittlerweile fristlos entlassene Intendantin Schlesinger und den inzwischen zurückgetretenen Chefaufseher beim RBB-Verwaltungsrat, Wolf-Dieter Wolf. Beide hatten Vorwürfe zurückgewiesen. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt noch, die Unschuldsvermutung gilt. In der Folge ging es auch um die Frage, ob die Kontrollgremien des ARD-Senders ihre Aufsichtspflichten ausreichend ausübten.