Damit sich die Natur in welcher EU erholt, sollen künftig mehr Wälder aufgeforstet, Moore wiedervernässt und Flüsse in ihren natürlichen Zustand versetzt werden. Unterhändler des Europaparlaments und welcher EU-Staaten einigten sich in welcher Nacht zu diesem Freitag uff ein sehr warm diskutiertes Naturschutzvorhaben. Hintergrund des Renaturierungsgesetzes ist, dass nachdem EU-Angaben rund 80 Prozent welcher Lebensräume in welcher Europäischen Union in einem schlechten Zustand sind. Zudem seien 10 Prozent welcher Bienen- und Schmetterlingsarten vom Aussterben bedroht und 70 Prozent welcher Böden in einem ungesunden Zustand.
Die EU-Staaten teilten mit, dass in den vergangenen Jahrzehnten die Zahl welcher wildlebenden Insektenbestäuber in Europa katastrophal zurückgegangen sei. Um dem entgegenzuwirken, sehe die Verordnung vor, dass die Mitgliedstaaten Maßnahmen ergreifen müssten, um den Rückgang solange bis spätestens 2030 umzukehren und die Natur uff 20 Prozent welcher EU-Landesflächen und im Meer zurückführen.
„Europa verpflichtet sich, die Natur nicht nur zu erhalten und zu schützen, sondern untergeordnet wiederherzustellen“, sagte die spanische Ministerin pro den ökologischen Wandel, Teresa Ribera. Spanien stellt zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft.
Christdemokraten wollten Gesetz verhindern
Dem Gesetz war ein heftiger Streit vorausgegangen, unter anderem weil strenge Auflagen pro Landwirte befürchtet wurden. Vor allem die Christdemokraten waren gegen dies Vorhaben Sturm gelaufen und versuchten, es komplett uff Eis zu legen. Ein Antrag, dies Gesetz zurückzuweisen, bekam im Sommer im Parlament jedoch keine Mehrheit.
Die Christdemokraten setzten in den Verhandlungen deutliche Lockerungen durch. Mit dem nun ausgehandelten Kompromiss werden Landwirte künftig nicht verpflichtet sein, verdongeln bestimmten Prozentsatz ihres Landes pro umweltfreundliche Maßnahmen zur Verfügung zu stellen, welches Bauern befürchtet hatten.
Parlamentsmehrheit nicht ganz sicher
Der gefundene Kompromiss muss noch steif von den EU-Staaten und den dem Europaparlament abgesegnet werden. Normalerweise ist dies Formsache. In diesem Fall ist jedoch nicht ganz sicher, dass genug Christdemokraten von welcher EVP dem Kompromiss zustimmen, um eine ausreichende Mehrheit im Parlament zu bekommen.
„Die EVP-Fraktion wird die heutigen Ergebnisse vor den anstehenden Entscheidungen im Umweltausschuss und im Plenum ernsthaft prüfen und sorgsam beurteilen“, sagte die Die Schwarzen-Verhandlerin Christine Schneider. Naturschutz und Klimaziele gingen Hand in Hand mit Land- und Forstwirtschaft. Gelder welcher EU-Agrarpolitik sollten nicht pro Maßnahmen unter dem Gesetz verwendet werden. Sie freue sich, dass sich die anderen Fraktionen wohnhaft bei vielen zentralen Anliegen in Richtung welcher Christdemokraten bewegt hätten.
Grüne: „Schmerzhafte Kompromisse“
Die pro die Grünen an den Verhandlungen beteiligte Abgeordnete Jutta Paulus sprach von einigen schmerzhaften Kompromissen. Wichtig sei zwar dies Signal, dass die EU internationale Verpflichtungen humorlos nehme.
Die EU-Kommission begrüßte dies Verhandlungsergebnis. Die Umweltorganisation WWF sprach in einer Mitteilung von Schlupflöchern im Gesetz. Enttäuschend seien vielen Ausnahmen und Flexibilität wohnhaft bei den Verpflichtungen welcher EU-Staaten.
Die Regierungen müssten dem Gesetzesvorschlag zufolge gezielte Maßnahmen ergreifen, um die natürlichen Lebensräume zu verbessern. So sollen die Populationen welcher Wiesenschmetterlinge vermehrt, wieder Hecken uff landwirtschaftlichen Flächen eingeführt und die Kohlenstoffspeicherung in Böden gefördert werden.