Energiewende: Wie geht gerechte Klimapolitik?

Klima? Wenn Thomas Losse-Müller dieses Wort hört, dann erzählt er gerne von einer Straße. In dieser wohnen er und seine Familie, mit Elektroauto vor dieser Tür, Wärmepumpe im Keller und überzeugt davon, dass dies gut fürs Klima und am Ende gleichwohl zum Besten von die Geldbörse ist. Es wohnen dort gleichwohl noch andere Familien, die die private Energiewende betreffen würden. Es gäbe Gewiss gleichwohl eine ganze Reihe von Haushalten, in denen schlicht und mühelos dies Geld zum Besten von zu diesem Zweck fehle. Und darüber, so sagt er, werde in Berlin immer noch zu wenig geredet. „Menschen mit geringem Einkommen und deren Probleme“, so sagt Losse-Müller, „haben in der politischen Debatte über die Energiewende bisher eine viel zu kleine Rolle gespielt.“ Er will dies jetzt ändern. Deswegen hat dieser Sozialdemokrat verbinden mit Vertretern aus Wohlfahrts- und Umweltverbänden den Sozialklimarat gegründet, dieser sich heute in Berlin vorstellen wird.

Verbände und Initiativen, die sich um die Klimapolitik kümmern, gibt es in Berlin viele. Solche, die vor allem und vor allem obig die sozialen Folgen von Klimaschutzmaßnahmen nachdenken, tatsächlich nur wenige. In den Wochen, in denen Deutschland heftig obig die Wärmepumpe stritt, war dies fühlbar zu registrieren. Der Sozialklimarat, zusammen mit dem unter anderen Alfred Bornhalm vom Sozialverband Deutschland (SoVD), Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, Brigitte Knopf vom Mercator Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) und Kai Niebert vom Deutschen Naturschutzring mitmachen, soll solche Lücke schließen, durch Diskussionspapiere, Interventionen und Veranstaltungen. 

Der Initiator Thomas Losse-Müller ist im normalen Leben sozialdemokratischer Oppositionsführer im schleswig-holsteinischen Landtag. Und genau dies empfindet er ohne Rest durch zwei teilbar wie vereinigen Vorteil. Er habe damit viel Zeit zusammen mit Hausbesuchen in seiner Nachbarschaft verbracht, um die Reaktion hinauf die Klimapolitik dieser Ampel zu erleben, sagt Losse-Müller. In ärmeren Gegenden sei offensichtlich: Selbst wenn die Leute gerne wollten, können sie nicht aus eigener Kraft klimaneutral werden. Es fehle vielen ganz mühelos am Geld. In einem Positionspapier zum Besten von den Sozialklimarat, dies ZEIT ONLINE vorliegt, beschreibt Losse-Müller dies Problem mit fünf Fragen und einer Antwort: „Können sich Haushalte die notwendigen Investitionen in eine Solaranlage, Batteriespeicher, Wärmepumpe, Wärmedämmung, effiziente Haushaltsgeräte, Ladesäule und E-Auto leisten? Können Sie ihren Lebensstil ändern? Sind sie in der Lage, gemeinschaftliche Lösungen, wie z. B. den Bau eines Wärmenetzes oder eines Bürgerwindparks, voranzubringen? Sind ihre Vermieter, Stadtwerke und Kommunen in der Lage und bereit, notwendige Investitionen zu tätigen? Gibt es genug Handwerker und Baukapazitäten? Die wenigsten dieser Fragen lassen sich für alle mit Ja beantworten.“

Als Lösungskonzept zum Besten von dies Problem, schlägt dieser Sozialdemokrat wirklich vereinigen Weg vor, dieser dieser Ampel so sicher nicht passen wird. Er fordert, dass Klimaschutz künftig weniger wie individuelle Aufgabe und mehr wie Teil dieser öffentlichen Daseinsvorsorge begriffen werden müsse. Klingt unanschaulich, doch sein Papier macht dies Problem konkret: „Wenn erst einmal 40 Prozent aller Haushalte in einem Quartier eine Wärmepumpe haben, wird das Wärmenetz als gemeinschaftliche Lösung teurer und die Umsetzung unwahrscheinlicher“, steht dort und dass dieser Konflikt möglichst in Kürze gelöst werden – während schnell mehr öffentliche Infrastruktur aufgebaut werde. Die nämlich sei am Ende oft zum Besten von allesamt billiger.

Öffentliche Lösungen statt privater? Gemeinschaftliche Wärmenetze statt privater Wärmepumpen? Staatliche Investitionen statt privater? All dies hat die Ampel nicht zuletzt deswegen verworfen, weil es – vor allem – viel öffentliche Investitionen erfordern würde. Und die wiederum sind unter den Regeln dieser Schuldenbremse schlicht nicht vorhanden. Es fehlt von dort vielen Kommunen oder Stadtwerken schlicht dies nötige Geld zum Besten von den Aufbau millionenschwere Wärmenetze – sogar dort, wo sich die Sache langfristig rechnen könnte.

Wo die Investitionen herkommen sollen? Losse-Müller schlägt vor, zusätzliches Geld „durch Steuereinnahmen und Kreditfinanzierung und dem Umbau klimaschädlicher Subventionen“ zu mobilisieren. Das klingt rot-grün, und dies ist gleichwohl so gewollt, jedenfalls zusammen mit Losse-Müller. Denn dieser Sozial-Klimarat soll zwar ein überparteilicher Thinktank werden. Die Lösungsideen im Positionspapier Gewiss tönen fühlbar mehr nachher SPD und Grünen wie nachher dieser Freie Demokratische Partei. So ist es wohl gleichwohl kein Wunder, dass Lars Klingbeil und Ricarda Lang zusammen mit dieser ersten Tagung obig die Ideen diskutieren werden. Und die Freidemokraten abgesagt nach sich ziehen.