Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums
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Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen laut einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« Russland verlassen. Es seien in gewissem Umfang Diplomaten und Diplomatinnen, aber vor allem »Kulturmittler« wie etwa Lehrkräfte der deutschen Schule in Moskau und Mitarbeitende der Goethe-Institute betroffen, schreibt die Zeitung. Insgesamt ist von einer dreistelligen Zahl die Rede.
Das Auswärtige Amt verwies demnach auf eine im April getroffene Entscheidung des russischen Außenministeriums. Diese sehe vor, für den Personalbestand der Auslandsvertretungen und der deutschen Mittlerorganisationen in Russland eine Obergrenze einzuführen. »Diese von Russland ab Anfang Juni festgelegte Grenze erfordert einen großen Einschnitt in allen Bereichen unserer Präsenz in Russland.« Bleiben sollen den Angaben zufolge etwa 350 Personen.
Diplomatische Eskalation
Hintergrund ist offenbar ein früherer Versuch der deutschen Bundesregierung, als Diplomaten getarnte Mitarbeiter russischer Geheimdienste loszuwerden. Als im April schließlich eine zweistellige Zahl an Mitarbeitern Deutschland verließen, sprach das russische Außenministerium von einem »feindseligen Vorgehen Berlins« – und kündigte Konsequenzen an. Nun hält Russland der Bundesregierung vor, sie habe etwa doppelt so viele Menschen nach Russland entsandt wie umgekehrt.
»Angesichts dieser einseitigen, nicht gerechtfertigten und nicht nachvollziehbaren Entscheidung geht es der Bundesregierung nun darum, eine Minimalpräsenz der Mittler in Russland bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung auch der diplomatischen Präsenz sicherzustellen«, zitiert die »Süddeutsche Zeitung« das Auswärtige Amt. Dies sei nur möglich, wenn »in allen Bereichen die Zahl der Mitarbeitenden teils stark reduziert wird«.
Auch eine mögliche deutsche Reaktion ist laut Auswärtigem Amt nicht ausgeschlossen: Die Bundesregierung werde »mit Blick auf die Obergrenze bei der russischen Präsenz in Deutschland darauf achten, dass auch in der Praxis eine echte Ausgewogenheit besteht.«