Die Ampel stutzt die Ziele zu Gunsten von den digitalen Staat
Die Beratungen zu Gunsten von den Bundeshaushalt 2024 umziehen in die entscheidende Phase, handkehrum noch immer ist unklar, wie im kommenden Jahr die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen finanziert werden soll. Das geht aus Antworten des Bundesinnenministeriums aufwärts eine Anfrage dieser Unionsfraktion hervor. Auch die Pläne zu Gunsten von eine mobile elektronische Identität, die sogenannte Smart eID, werden zusammengestrichen. Und schließlich bereitet die Registermodernisierung Sorgen: Die Digitalisierung und Zusammenführung dieser Daten von Bürgern gilt zwar qua Grundvoraussetzung zu Gunsten von die Digitalisierung dieser Verwaltung. Aber nachher dem bisherigen Stand zieht sich die Einspielung dieser wichtigsten Register zum Beispiel dieser Bundesagentur zu Gunsten von Arbeit, dieser Rentenversicherung oder untergeordnet dies Personalausweisregister solange bis Ende 2028. Hinter vorgehaltener Hand ist sogar von einem Zeithorizont von insgesamt zehn Jahren die Rede.
Grüne Digitalpolitiker wie die Opposition halten die schleppende Registermodernisierung zu Gunsten von dies größte Hindernis nebst dieser Verwaltungsdigitalisierung. „Das Onlinezugangsgesetz kann nur triumphierend sein, wenn wir die Register in Deutschland endlich aufwärts Vordermann einbringen“, sagt etwa dieser Christlich Demokratische Union-Digitalpolitiker Markus Reichel. „Dafür muss die Registermodernisierung nicht nur politisch höchste Aufmerksamkeit bekommen, sondern untergeordnet dieser zentrale zugrunde liegende Once-Only-Gedanke darin eingebettet werden“ – daher dies Prinzip, dass Daten nur einmal eingereicht werden sollen.