Es wird ein weiter Weg für die Frankfurter CDU sein, bis sie wieder einmal einen Oberbürgermeister stellt. Uwe Becker ist am Sonntag zwar näher an die Mehrheit gekommen als seine beiden Vorgänger Boris Rhein und Bernadette Weyland in den Stichwahlen 2012 und 2018, doch reichte es wieder nicht, weil im Zweifel Anhänger der Grünen und der SPD zusammenstehen. Das neueste Ergebnis bestätigt mithin das der Kommunalwahl 2021, als SPD und Grüne zusammen deutlich vor CDU und FDP lagen und sich die Union unverhofft in der Opposition wiederfand. Frankfurt ist zu einer strukturell linken Stadt geworden.
In dieser Lage könnte die CDU einen Oberbürgermeister-Kandidaten nur dann durchbringen, wenn mit seiner Strahlkraft Wechsel- und Nichtwähler in großer Zahl zur Abstimmung gelockt würden. Das gelang zuletzt Petra Roth. Solch ein Kandidat will über Jahre aufgebaut werden. In ihrem jetzigen Zustand wird das der CDU nicht leicht fallen.
Kaum echte Gegenpositionen zu denen Mike Josefs
Das hängt auch mit der programmatischen Armut zusammen. Es reicht nicht aus etwa zu sagen, grundsätzlich sei das Eintreten für mehr Klimaschutz schon richtig, nur gehe alles zu schnell oder sei schlecht ausgeführt. Die einer konservativen Partei naheliegende Ansage, Umweltpolitik müsse abgestimmt werden mit den Zielen der Wirtschaft- und der Sozialpolitik, also im Zweifelsfall auch einmal zurückstehen, ist wiederum noch nicht aus sich heraus ein attraktives Konzept. Die ganzen Probleme Konservativer angesichts einer jedenfalls bei kommunalen Fragen zunehmend linken Meinungsführerschaft wurden im Wahlkampf Beckers offenbar, der kaum echte Gegenpositionen zu denen Mike Josefs aufbaute. Dass Becker bis 2021 dem Magistrat angehört hatte, machte es nicht leichter.
Es muss mithin für die CDU gar nicht falsch sein, sich nun in der Opposition neu aufzubauen, und sie sollte genau schauen, inwiefern sie das am Montag erneuerte Angebot Josefs, künftig in wichtige Entscheidungen einbezogen zu werden, annimmt. Für die CDU geht es um eine personelle und programmatische Erneuerung, will sie eines Tages wieder mitspielen. Vorerst bleibt ihr nur, von der Seite aus zuzuschauen.
Source: faz.net