David Grossman und 999 weitere israelische Künstler fordern Absage von Netanyahus Berlinbesuch

Brisanter Brief: Rund 1000 israelische Künstler und Schriftsteller haben in einem Schreiben an die Botschafter Deutschlands und Großbritanniens die Absage der anstehenden Besuche von Regierungschef Benjamin Netanyahu in ihren Ländern gefordert.

Die israelische Zeitung »Haaretz« berichtete  am Dienstag, zur Begründung hätten sie geschrieben, Israel befinde sich in der schwersten Krise seiner Geschichte und »auf dem Weg von einer lebendigen Demokratie zu einer theokratischen Diktatur«. Zu den Unterzeichnern gehören auch der weltbekannte Schriftsteller David Grossman und die preisgekrönte Bildhauerin Sigalit Landau.

Netanyahu will am Mittwoch nach Berlin reisen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt ihn dort am Donnerstag zu einem Mittagsessen im Kanzleramt. In der zweiten Hälfte des Monats plant Netanyahu nach Medienberichten einen Besuch in London.

In Israel gibt es derzeit regelmäßig Großdemonstrationen gegen die Justizreform, die Netanyahus rechts-religiöse Regierung forciert:

• Unter anderem soll es dem Parlament in Jerusalem ermöglicht werden, mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben.

• Kritiker sehen dadurch die Gewaltenteilung in Gefahr. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bereits besorgt über das umstrittene Vorhaben geäußert.

In dem Schreiben der Künstlerinnen und Künstler hieß es nach »Haaretz«-Angaben: »Angesichts der gefährlichen und zerstörerischen Führung Benjamin Netanyahus und angesichts des Widerstands vieler israelischer Bürger gegen die Gesetzgebung (…) fordern wir von Deutschland und Großbritannien, den Angeklagten Netanyahu über die sofortige Absage seiner geplanten politischen Besuche bei Ihnen in Kenntnis zu setzen.«