Bei seinem Besuch in Moskau hat Chinas Präsident Xi Jinping den russischen Staatschef Wladimir Putin sowie Regierungschef Michail Mischustin zu einem Gegenbesuch in Peking eingeladen. „Ich lade Sie ein, so bald wie möglich China zu besuchen“, sagt Xi bei einem Treffen mit Mischustin. Auch Putin sei noch dieses Jahr in China willkommen.
Xi machte damit deutlich, dass sein Land sich nicht am internationalen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten stört. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat den Haftbefehl gegen Putin in der vergangenen Woche wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine erteilt. China und Russland erkennen die Zuständigkeit des IStGH aber nicht an.
Xi hält sich noch bis Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Moskau auf. Nach dem Treffen mit Mischustin kam er erneut mit Putin zusammen. Die beiden Staatschefs hatten schon am Montag mehrere Stunden miteinander gesprochen. Zum Abschluss ihrer Gespräche wollen sie nach russischen Angaben eine gemeinsame Presseerklärung veröffentlichen.
Gespräche über chinesischen Zwölfpunkteplan zur Ukraine
Nach russischen Angaben sprachen Putin und Xi unter anderem über den chinesischen Zwölfpunkteplan zum Ukraine-Krieg. Mit dem Plan hatte China Ende Februar zu direkten Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine aufgerufen.
Seit Kriegsbeginn vor einem Jahr versucht China, sich in Bezug auf den Ukraine-Krieg als neutral darzustellen. Allerdings hat es die Beziehungen zu Russland seither intensiviert. Auf eine Verurteilung oder auch nur Benennung der russischen Invasion des Nachbarlandes hat das Land verzichtet. Westliche Staaten befürchten, dass China seine Unterstützung für Russland verstärken und möglicherweise sogar Waffen liefern könnte.
Gazprom meldet Rekordlieferung nach China
Bei dem Treffen von Xi und Mischustin ging es offiziellen Angaben zufolge vor allem um Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Der russische Regierungschef bezifferte den Wert bilateraler Investitionsprojekte auf umgerechnet mehr als 154 Milliarden Euro. Er sprach sich zudem für einen Landkorridor für Getreide und andere Landwirtschaftsgüter aus Russland nach China an. Russland hat zuletzt im Zuge der Verhandlungen über die Verlängerung des Getreideabkommens mit der Ukraine beklagt, dass die westlichen Sanktionen die Verschiffung russischer Agrargüter behinderten.
Der russische Energiekonzern Gazprom gab während Xis Moskau-Besuch einen neuen Rekord bei den täglichen Gaslieferungen nach China über die Pipeline Kraft Sibiriens bekannt. Am Montag habe „Chinas Nachfrage nach russischen Gaslieferungen“ über diese Gasleitung die „bestehenden täglichen vertraglichen Verpflichtungen erheblich überstiegen“. Gazprom habe die „angeforderten Mengen geliefert und einen neuen historischen Rekord für tägliche Gaslieferungen nach China aufgestellt“. Angaben zum konkreten Volumen machte der Konzern nicht.