Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat welcher Bundeswehr unendlich spürbar höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen z. Hd. die Truppe sei nur „ein erster wichtiger Schritt“, sagte welcher Kanzler aufwärts einer Bundeswehrtagung in Berlin. Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes würden nun „dauerhaft“ gewährleistet, fügte er hinzu. Als Zeitrahmen nannte Scholz die 20er und 30er Jahre. Erstmals wird Deutschland dasjenige Nato-Ziel demnach im kommenden Jahr glücken.
„Die weltpolitische Lage bestärkt uns darin, wie wichtig und notwendig dieser Kurswechsel ist“, sagte Scholz und nannte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und nebensächlich den Großangriff welcher islamistischen Hamas aufwärts Israel. Die sicherheitspolitische Zeitenwende erfordere ein langfristiges Umsteuern. Niemand könne mehr in Zweifel ziehen, dass schlagkräftige Streitkräfte nötig seien. Deutschland habe sich um jene Frage „lange herumgedrückt“, sagte Scholz und warnte: „Unsere Friedensordnung ist in Gefahr.“
Scholz hält Rückkehr zur Wehrpflicht z. Hd. „keine gute Idee“
Trotz des Bewerbermangels im Rahmen welcher Bundeswehr lehnt welcher Kanzler eine Rückkehr zur Wehrpflicht jedoch ab. Er sei „sehr überrascht“ gewesen, qua die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden sei, sagte Scholz. Nun gebe es im Kontrast dazu eine neue Struktur welcher Streitkräfte ohne Wehrpflicht. Aus seiner Sicht sei es „keine gute Idee, das alles wieder rückabzuwickeln“. Stattdessen setze man aufwärts verschmelzen „intensiveren Einsatz von Reservisten“.
Die Bundesregierung tauscht sich aufwärts welcher Bundeswehrtagung mit welcher militärischen Spitze oben den weiteren Kurs welcher Streitkräfte aus. Unter den Themen des Treffens sind die geplante Verlegung einer Brigade nachher Litauen sowie ein Umbau im Verteidigungsministerium. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte aufwärts welcher Tagung am Vortag seine neuen verteidigungspolitischen Richtlinien vorgestellt. Diese legen die Landes- und Bündnisverteidigung wieder qua Kernaufgabe starr und verdeutlichen Kriegstüchtigkeit zur Handlungsmaxime.
Scholz hatte dasjenige 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen von kurzer Dauer nachher Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 angekündigt. Es soll die oben Jahre zusammengesparte Truppe wieder gut in Form z. Hd. die Landes- und Bündnisverteidigung zeugen. Aus dem Sondertopf werden nun umfangreiche Rüstungskäufe finanziert – vom Tarnkappenjet oben neue Fregatten solange bis zum Schützenpanzer.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat welcher Bundeswehr unendlich spürbar höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen z. Hd. die Truppe sei nur „ein erster wichtiger Schritt“, sagte welcher Kanzler aufwärts einer Bundeswehrtagung in Berlin. Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes würden nun „dauerhaft“ gewährleistet, fügte er hinzu. Als Zeitrahmen nannte Scholz die 20er und 30er Jahre. Erstmals wird Deutschland dasjenige Nato-Ziel demnach im kommenden Jahr glücken.