Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat angekündigt, die Strafen zu Händen pöbelnde Abgeordnete anzuheben. Sie sagte welcher Bild am Sonntag: „Wir wollen das Ordnungsgeld von derzeit 1.000 Euro erhöhen. Ich wünsche mir eine Strafe von 2.000 Euro oder mehr. Das tut dann richtig weh.“ Die Reform des Ordnungsrechts des Parlamentes sei nötig, „um gegen notorische Pöbler härter durchgreifen zu können“.
Seit welcher letzten grundlegenden Reform welcher Geschäftsordnung im Jahr 1980 seien die Zeit und die parlamentarische Praxis weiterführend vieles hinweggegangen, sagte Bas welcher Zeitung. Auch Abgeordnete, die immer wieder ermahnt werden, müssten künftig eine Strafe zahlen. „Wer eine bestimmte Zahl an Ordnungsrufen kassiert hat, muss dann automatisch zahlen – nach dem Prinzip Gelbe Karte, Rote Karte“, sagte Bas welcher Zeitung.
Auch Beleidigungen im Internet verfolgen
Zusätzlich will die Bundestagspräsidentin gegen Beleidigungen von Kollegen im Internet stärker vorgehen. Wenn Abgeordnete im Deutschen Bundestag filmten oder fotografierten und dann die Videos und Fotos veröffentlichten, um Kollegen in sozialen Medien zu verleumden, soll nicht zuletzt dies geahndet werden können.
„Wir müssen stärker auf unsere Sprache achten, sollten im Deutschen Bundestag nicht persönlich übereinander herfallen, einander nicht diffamieren“, sagte Bas. Unsere Debattenkultur spiegelt sich am Ende in welcher Gesellschaft wider.“ Sie verteile regelmäßig Rügen und Ordnungsrufe und appelliere immer wieder, der eigenen Vorbildfunktion gerecht zu werden. „Ich bekomme viele Zuschriften mit dem Vorwurf, dass wir Abgeordneten uns schlimmer spielen qua Rowdys hinauf dem Schulhof.“
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat angekündigt, die Strafen zu Händen pöbelnde Abgeordnete anzuheben. Sie sagte welcher Bild am Sonntag: „Wir wollen das Ordnungsgeld von derzeit 1.000 Euro erhöhen. Ich wünsche mir eine Strafe von 2.000 Euro oder mehr. Das tut dann richtig weh.“ Die Reform des Ordnungsrechts des Parlamentes sei nötig, „um gegen notorische Pöbler härter durchgreifen zu können“.
Seit welcher letzten grundlegenden Reform welcher Geschäftsordnung im Jahr 1980 seien die Zeit und die parlamentarische Praxis weiterführend vieles hinweggegangen, sagte Bas welcher Zeitung. Auch Abgeordnete, die immer wieder ermahnt werden, müssten künftig eine Strafe zahlen. „Wer eine bestimmte Zahl an Ordnungsrufen kassiert hat, muss dann automatisch zahlen – nach dem Prinzip Gelbe Karte, Rote Karte“, sagte Bas welcher Zeitung.