Die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem
Versuch gescheitert, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu
erringen. Ihr Kandidat Malte Kaufmann erhielt bei der Wahl 153
Jastimmen, 414 Abgeordnete stimmten gegen den 48-jährigen Volkswirt
aus Heidelberg. Zwölf Parlamentarier enthielten sich. Da die AfD nur über 151 Mandate verfügt,
erhielt Kaufmann mindestens zwei Stimmen von Abgeordneten, die
seiner Fraktion nicht angehören. Für eine erfolgreiche Wahl ist die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags erforderlich, also aktuell 316 Jastimmen.
Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD
als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten.
Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit. Auch in dem
für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium ist
die AfD weiterhin nicht präsent. Die von
ihr nominierten Martin Hess und Gerold Otten verpassten die notwendige
Mehrheit ebenfalls deutlich.
AfD-Kandidat im März erhielt noch deutlich mehr Stimmen
Gerold Otten war bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags im März auch als Kandidat der AfD für den Vizepräsidentenposten angetreten. Er hatte damals in drei Wahlgängen die erforderliche Mehrheit verpasst. Im ersten erhielt er 185 Jastimmen, im zweiten 190, im dritten 184.
Bei CDU und CSU war in dieser Woche erneut über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD
diskutiert worden. Ehemals einflussreiche Unionspolitiker wie der
frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Ex-Minister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) hatten sich für eine Lockerung der sogenannten
Brandmauer ausgesprochen.