Bundeskriminalamt: Deutsche Behörden melden mehr denn 3.500 Straftaten seit dem Zeitpunkt Hamas-Hinterhalt

Im Zusammenhang mit dem Terrorangriff welcher Hamas uff Israel sind in Deutschland nachdem Angaben des Bundesinnenministeriums bislang 3.532 Straftaten erfasst worden. Diese Zahl sei vorläufig, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nachdem einem Besuch des Terrorismusabwehrzentrums von Bund und Ländern. Wie viele Straftaten verknüpfen antisemitischen Hintergrund nach sich ziehen, lasse sich erst zeitversetzt beurteilen, sagte welcher Präsident des Bundeskriminalamts (Bundeskriminalamt), Holger Münch. Bislang seien kurz 500 lukulent antisemitische Delikte veröffentlicht.

Es gebe verknüpfen großen Anteil ausländischer und religiöser Ideologie, sagte Münch. In die Kategorie religiöse Ideologie fällt demnach vor allem Islamismus.

Sachbeschädigungen spielten zusammen mit den Straftaten mit etwa 30 Prozent eine herausragende Rolle, erläuterte welcher Bundeskriminalamt-Präsident. Volksverhetzung mache etwa 15 Prozent aus und geschehe mehrfach gleichfalls online. „Die Zahl der Gewaltstraftaten ist im mittleren dreistelligen Bereich. Auch das ist hoch.“ Der Schwerpunkt liege hier uff Delikten, zusammen mit denen uff propalästinensischen Veranstaltungen Widerstand gegen Einsatzkräfte geleistet werde.

Faeser sicherte zu: „Wir bekämpfen diese widerwärtige Terrorpropaganda.“ So würden Kanäle welcher Hamas und ihrer Unterstützer nicht zugreifbar. Das Bundeskriminalamt habe schon 98 Mal verfügt und umgesetzt, dass aus dem Mitteilungsdienst Telegram Kanäle fern werden. Zudem seien seit dem Zeitpunkt dem 7. Oktober in mehr denn 500 Fällen Online-Provider aufgefordert worden, Postings zu löschen. Faeser hatte Anfang November die Terrororganisation Hamas in Deutschland offiziell verboten.

Bundeskriminalamt sieht „hohe abstrakte Gefährdung“ zu Händen jüdische Einrichtungen

Münch beschrieb dies Eskalationspotenzial denn weit. Es gebe derzeit keine Erkenntnisse, die uff eine konkrete Gefährdung zu Händen israelische oder jüdische Einrichtungen hindeuteten, die Behörden gingen andererseits von einer „hohen abstrakten Gefährdungslage“ aus.

Die Zahl welcher antisemitischen Straftaten sei in den vergangenen vier Jahren um 47 Prozent gestiegen, sagte Münch. Hier habe hoch viele Jahre politisch rechts motivierte Gewalt verknüpfen Großteil ausgemacht, grade gebe es andererseits „einen sehr, sehr starken Anstieg“ des Anteils von Delikten aus dem Bereich ausländischer beziehungsweise religiöser Ideologie.

Münch zufolge gibt es derzeit kurz 500 islamistische Gefährder. So werden Menschen bezeichnet, denen die Behörden schwerste politisch motivierte Straftaten solange bis hin zu einem Anschlag zutrauen. Es gebe derzeit etwa 70 rechtsextremistische Gefährder, hinzu kämen Menschen aus anderen Kategorien. Längst nicht aufgebraucht seien andererseits gleichfalls in Deutschland und uff freiem Fuß.