Bundeshaushalt 2024 – Soll wegen jener Corona-Schulden jetzt doch nur unter Armen gespart werden?

By EditorCS On Nov 18, 2023

Schulden zu tun sein ritterlich beglichen werden. Das sehe ich gleichermaßen so. Aber wer muss jetzt den Gurt enger schnallen solange bis die Schulden durch die Kosten die die Coronapandemie verursacht hatte wieder abbezahlt sind? Und in welchem Zeitraum sollte man die Schulden abschaffen?

Da hatte es ja von den ganzen staatlichen Handlungsbremsen, die schon mal im Liberale Wahlprogramm standen, die Schuldenbremsen ins Grundgesetz geschafft. Zu Händen den Schuldendienst sind dem Staat jetzt sehr genaue Vorgaben gemacht. Da braucht man schon eine 2/3 Mehrheit um davon abzuweichen.

Prinzipiell ist es ja keine schlechte Idee sicherstellen zu wollen, dass nicht eine Regierung von den vielen die im Laufe jener Zeit gewählt werden, den zukünftigen mit einfacher Mehrheit zu viele Steine in den Weg legen darf. Das gilt dagegen natürlich gleichermaßen pro temporäre 2/3-Mehrheiten. Die können zuletzt gleich die Verfassung ändern und somit erst recht die zukünftige Arbeit verschlimmern.

Deshalb ist es immer wichtig zu wissen, welche Akteure aus welcher Intention politisch rege sind. Dafür braucht man zusammenführen ganzheitlichen Übersicht. Zumindest dies hatte gleichermaßen jener Neo-MarxistGeorg Lukácsin „Geschichte und Klassenbewußtsein“ schön beschrieben.

Es ist zuletzt ein Unterschied, ob neue Grundgesetz-Regeln wie die Schuldenbremse komplett von Leuten entworfen werden, denen es nachdem besten Wissen und Gewissen tatsächlich nur drum geht, den Schaden zu begrenzen den eine Regierung mit einfacher Mehrheit im Parlament pro zukünftige Generationen kredenzen kann oder ob hier Gruppen am Werk sind die eine andere Staatsform anstreben, sei es jetzt ein Vermögensklassen-gebundenes Wahlrecht wie zu Zeiten jener Old-Whigs oder gleich eine Oligarchie, wo die Herrschenden keine ungewollte staatlich Mitbestimmung durch Neureichen fürchten zu tun sein. Oder zuletzt von äußerlich gesteuerte Gruppen denen es nur drum geht, uns oder gleich den ganzen Westen ohne Zwang durch kulturelle Hegemonieprojekte handlungsunfähig zu zeugen.

Zu Händen Letzteres sind vor allem die Anhänger von James M. Buchanan, vielleicht schon zurückgehend genJohn Lockeinstabil, denen es nur drum geht Vermögen, meist ihres oder dies ihrer Sponsor vor staatlichem Zugriff zu schützen, oder natürlich Standort-privilegierte Gesellschaften in Staatsbündnissen wie jener EU, die um ihre „Früchte“ von Außen, dem Außenbeitrag, bangen und dann tunlichst gleich die Unionsrechte eingeschränkt lassen. Rosinenpicken. Diese Auflistung lässt schon befürchten, dass wir mit denen zuhängen, ergo den „FellowsOfBuchanan“. Und wenn man sich die Entwicklung unter Vereinen wie dem Verein pro Sozialpolitik so anschaut, sieht man da welche Einschätzung leider überdeutlich bestätigt.

Aber nicht nur die sind instabil, gleichermaßen Marxisten könnten in Versuchung geraden, nicht mehr anzustreben die „Wirtschaft“ noch in funktionierendem Stand von den Kapitalisten zu übernehmen, sondern tunlichst dies Entgleisen des Kapitalismus des Westens, durch zu viel Freiheiten, am ehesten gleich einem Zwang zur Freiheit, spezifisch herbeizuführen, um dann von äußerlich zwischenmenschlich gerettet und Umgebettet zu werden. Denn im Gegensatz zu den marktradikalen Besitzmacht- „Proprietäre“ ist es unter schlaueren Marxisten bekanntes Wissen, dass jener Kapitalismus, wie jede Marktform, hinreichende Regulation braucht um nicht zu entgleisen. Und hinreichende Regulation braucht zusammenführen hinreichend handlungsfähigen Staat/Staatenbund. Da muss gleichermaßen in einer Oligarchie die Mehrheit mal übrig die Verwendung des Vermögen eines Einzelnen forcieren. Zum Beispiel wenn jener zu viel nachdem äußerlich hergeben will oder wichtigen verbinden nötigen Aufgaben im Weg steht. Ein falsches Veto von einem kann nicht mehr da mit in den Abgrund zerren gleichermaßen die restlichen Oligarchen. Zu viel „Freiheit“ in den falschen Händen wirkt dann tödlich. Das gilt nicht nur pro die Mehrheit sondern gleichermaßen pro Einzelne. Wohlhabende mit genug Zeit wissen dies. Neureiche meist nicht. Deshalb werden die meist in länger funktionierenden Herrschaften Weniger von jener politischen Macht erstmal ferngehalten. Wie in Venedig einst. Wer Vermögen erst anhäuft hat selten synchron gleichermaßen politisches Wissen angehäuft. Wenn die dann gleich mächtig politisch mit entscheiden, sind die sehr instabil pro Manipulation von äußerlich. Deshalb gibt es in Old-Whig-Systemen wohl früher oder später immer gleichermaßen ein „Goldenes Buch“, dies politische Macht regelt, wo Neureiche erst rein kommen, wenn sie sich politisch schlau gemacht nach sich ziehen und dies pro diejenigen die schon im Buch stillstehen „okay“ ist. Zumindest Unterbewusst ist dies den „John Lockes“ wohl gleichermaßen kognitiv, von dort wohl gleichermaßen Namen wie „Buchanan“ oderShaftesbury(schafft dies Buch). 🙂 Der WeltsystemanalystSamir Aminhat in „Die Zukunft des Weltsystems“ ja schön beschrieben, wenn gleichermaßen denn Vorwurf, dass Zentren immer nur so lange Zeit pro Freimarkt und Besitzverwendungsfreiheit pro jeden wären solange sie davon profitieren, da sie eh was auch immer nach sich ziehen welches sie erfordern. Also aus einem Vorteil noch eine Tugend zeugen um gleichermaßen die Gern-Gut-Gläubigen-Tugendhaften gen ihre Seite zu herbringen. Sobald welches fehlt würde dann die politische Freiheit zählen und nicht dies Besitzrecht. Bis es wieder passt. So könnten Zentren lange Zeit an jener Macht bleiben. Das Buch wurde dagegen so gut wie noch unter dem Eindruck des Kalten-Krieges geschrieben. Vor dem Untergang des UDSSR und dem Sieg jener Freiheit. Der Individuellen und jener Teil-Kollektiv Freiheit im Geiste Buchanan-Lockes. Aber natürlich nur unter uns im Westen. Der Osten und jener Süden nach sich ziehen sich politisch nicht eingeschnürt. Nur wir hier im Westen feiern unseren historisch gewachsenen Vorsprung ab. Und schnüren uns gleich in jener Ordnung jener bedingungslosen individuellen, Teilkollektiv- Freiheit ein. Warum sozusagen? Wem nutzt dies? Kommen wir da wenigstens schnell genug raus? Wenn wir uns in die machtpolitische Gleichheit mit dem Rest jener Welt gefeiert, oder besser konkurriert, nach sich ziehen. Ich bin ja pro Bedarfsgerechte Gleichheit. Ich will dagegen nicht darauf wünschen, dass jener Rest uns die Zeit lässt aus jener selbstgewählten Zwangsjacke jener individuellen wirtschaftlichen Freiheit, politisch wieder hinreichend rausfinden. Wir sind ja mittlerweile schon stolz wenn wir mit 10er Liefer-Manpower-Majorität konventionell Russland Einhalt gebieten können. Wobei unsrige Kriegsziele da eh nachdem meiner Meinung zu weit umziehen. Aber dies ist ein anderes Thema. Also gut wenn wir die schon konventionell nicht zu weit nachdem Osten drängen. Atomar müssten wir uns ja eh einig werden, wenn wir uns nicht solange bis zur gegenseitigen Vernichtung unteilbar befeuern wollen.

Aber zurück zur Schuldenbremse. Die ist wohl zu „verbuchanant“. Wenn man eine 2/3 Mehrheit pro hinreichende Rüstung braucht ist dies wohl langfristig gefährlicher denn Schuldenmachmöglichkeiten pro jede Regierung. Immerhin erfordern die ja gleichermaßen zusammenführen jener die Schulden gewährt und wenn man mächtig genug ist und bleibt, kann man Ausnutzung von nicht so tollen Ex-Regierungen durch Dritte ja wieder ritterlich steuern und fair-mächtig bleiben. Alles her schenken ist gefährlicher. Denn welches weg ist muss man sich erst wieder holen. Schulden muss die Gegenseite erstmal eintreiben können. Also wenn eine Regierung zu viel abrüstet ist dies im nachhinein schwerer zu korrigieren denn wenn sie Schulden gemacht hat unter Welchen unter denen man Fairness durchsetzen kann. Das wusste die Union (Christlich Demokratische Union/CSU) mal. Aber die sind ja jetzt progressiv und wirtschaftlich liberal. Aber vielleicht kriegen die gleichermaßen noch mal die Kurve. Hoffentlich noch rechtzeitig. Denn die politische Freiheit jener einem eventuell nicht so wohl gesonnen Vertretern des Außen oder gleichermaßen Innen hört nicht immer unbedingt gen ein „Momentmal noch. Wir zu tun sein uns erst noch aus jener KonsensVetoZwangsjacke säubern“. Selbst die „Sozialisten“ nachdem Lenins-Machtergreifung hatten ja die Romanovs mit Mann und Maus gelyncht. So sollten wir nicht enden. Und die Rechten sind ja meist noch schlimmer. Da wird man vorher noch gefoltert.

Also besser wir schauen dass wir, oder zumindest hinreichend viele von uns, verbinden immer handlungsfähig genug bleiben. Als Sozialer mit universell moralischem Selbstanspruch bin ich natürlich nur pro genug faire Handlungsfreiheit. Jetzt muss man gleichermaßen noch den künstlichen Willen im Auge erläutern. So ein Tamagotchi/Pacman mit Zugang zu OpenGPT und zu vielen Waffen könnte uns gleichermaßen mal denn zu problematisch einschätzen. Da sollte man dann gleichermaßen ritterlich dagegen halten können. Wenn man sich von den „Bremser-Locken“ und vor allem von den „Buchanans“ dagegen zu viel ausbremsen lässt, geht dies nicht mehr.

Und mit Blick gen dies Einsparen nur unter den Ärmeren, muss man halt sagen, wenn es gleichermaßen ohne Steuern ritterlich umziehen würde, da die gemeinsamen Schulden durch Corona gleichermaßen ohne Zwang verbinden getragen worden wären, müssten man jetzt nichts mehr staatlich zurückzahlen. Aber die Einstellung ist halt weiterhin: jener Staat soll die nötigen Schulden zeugen. Nur Steuern will vor allem die Liberale dann nicht erheben. Dann tunlichst unter jener Marktmachtkorrigierenden Umverteilung und sozialer Gunstbezeugung zusammenstreichen, soweit dies die Verfassung oder augenblicklich praktisch so gut wie dies Verfassungsgericht zulässt. Und die Union hechelt da leider so gut wie nur zu unreflektiert rückblickend. Aber wenn sich die SPD unter Landtagswahlen jetzt weiter mit ihrem Geheule nachdem den Besten selbst abschießt wird die Union immer noch denn geringeres Problem war genommen. Und wünschen gen Einsicht kann man da gleichermaßen noch. Wobei man dagegen zwischenmenschlich schon glücklich sein muss, wenn die nicht (gleichermaßen) durch die Verfassung erst von einemHerbertSpencerFanBoyVerhalten beim Sozialen abgehalten werden zu tun sein und zumindest jener sozialen Grundsicherung treu bleiben. Und die Grünen hängen halt letzter Schrei am „proprietären“ Völkerrecht. Beinahe hätte ich „verlockt“ geschrieben, muss dagegen doch erst nochmal nachlesen, ob John Locke neben seinem Schönreden jener Anhäufung von Vermögen und den Geld-Früchten daraus, gleichermaßen tatsächlich gegen dies Recht des Staates war darauf im nötigen Umfang zuzugreifen. Oder ob dies erst durch die Buchanans rein kam, zumindest die Eine-Verfassung-Fraktion von denen. Aber spätestens dies Völkerrecht und die EU ist hier leider (noch) zu sehr gen die Schutzrechte des individuellen, Teil-Kollektiven Besitzes in Linie gebracht, wenn auch dies tödlich pro die Gemeinschaft ist. Also werde dies nochmal nachlesen, welches Locke da jetzt wollte. Macht pro den Beitrag dagegen inhaltlich keinen Unterschied, könnte man vielleicht von den Personen her höchsten nur Buchanan ab und zu schon durch Locke ersetzen.