Tausende Menschen haben am Abend in der rumänischen Hauptstadt Bukarest gegen einen Rechtsruck im Land und für europäische Werte demonstriert. Der Protestmarsch fand eine Woche vor der Stichwahl um das rumänische Präsidentenamt statt, bei der ein nationalistischer Kandidat gegen den proeuropäischen Bürgermeister von Bukarest antritt.
Die Demonstrantinnen und Demonstranten kamen vor dem Regierungsgebäude zusammen und schwenkten die blau-gelben Europaflaggen. Viele skandierten Slogans wie „Wir sind in Europa“ und „Bukarest ist nicht Budapest“ – eine Anspielung auf den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der die EU und ihre Institutionen seit vielen Jahren attackiert. Auch in anderen Städten Rumäniens fanden Kundgebungen zum sogenannten Europatag statt, der Frieden und Einheit in Europa feiert.
Rechter Hooligan siegte im ersten Wahlgang
Vergangene Woche hatte George Simion, ein bekannter Rechtsextremist aus der Hooliganszene von Bukarest, die erste Runde der Präsidentschaftswahl klar gewonnen, aber die absolute Mehrheit verfehlt. Rund 40 Prozent der Wähler stimmten für den Rechtsnationalisten. In der Stichwahl am kommenden Sonntag tritt Simion gegen den Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan an, der prowestliche Positionen vertritt.
Simions Partei AUR steht für eine ultranationalistische, antiliberale, autoritäre, proklerikale Politik nach dem Vorbild Russlands. In den Umfragen liegt Simion in Führung. Beobachter warnen, das Ergebnis könnte die geopolitische Ausrichtung des Mitgliedslandes von EU und Nato verändern.
Bei der Abstimmung handelt es sich grundsätzlich um eine Wiederholungswahl. Rumäniens oberstes Gericht hatte die ursprüngliche Präsidentschaftswahl vom November wegen illegaler Einflussnahme Russlands annulliert, eine Wiederholung angeordnet und den rechtsextremen und prorussischen Kandidaten Călin Georgescu, der als Sieger hervorgegangen war, ausgeschlossen. Dieser war bis zur Abstimmung nahezu unbekannt gewesen und hatte stark von einer offenbar aus Russland gesteuerten TikTok-Kampagne profitiert.