Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen davor gewarnt, wegen des Bürgergeldes ihren Job aufzugeben. „Jemand, der so bescheuert ist, wegen des Bürgergeldes zu kündigen, der bekommt erst mal kein Bürgergeld, der kriegt erst einmal eine Sperre beim Arbeitslosengeld“, sagte welcher SPD-Politiker in welcher Das Erste-Sendung rigoros, hinwieder ritterlich. Das Bürgergeld sei kein bedingungsloses Grundeinkommen. Man müsse hilfsbedürftig sein. Wer dann nicht mitwirke, dem könnten gleichfalls Leistungen solange bis 30 Prozent zensiert werden.
Das Bürgergeld, welcher Nachfolger von Hartz IV, soll im kommenden Jahr um mehr wie zwölf Prozent steigen. Heil verwies hinauf den Mechanismus, dass die starke Erhöhung mit welcher hohen Inflation dieses Jahres zu tun habe. Wenn die Inflation hinwieder 2024 wieder sinke, werde die darauffolgende Bürgergelderhöhung „relativ mickrig sein“, sagte welcher Minister vorn. Er verwies zusammen hinauf „ganz furchtbare Folgen“ zu Händen spätere Rentenansprüche, wenn man nur Bürgergeld beziehe. Heil unterstrich, Arbeit müsse sich lohnen. Deshalb müsse gleichfalls welcher Mindestlohn steigen und die Tarifbindung erhoben werden.
Christlich Demokratische Union will Bürgergeld abwickeln
Die Christlich Demokratische Union verlangt hingegen verdongeln „Systemwechsel“ beim Bürgergeld. „Wir wollen das Bürgergeld in dieser Form wieder abschaffen“, sagte Generalsekretär Carsten Linnemann welcher Süddeutschen Zeitung. Es gebe in Deutschland aus guten Gründen keinen Arbeitszwang, so welcher Politiker: „Wer nicht arbeiten will, muss das nicht tun – er kann dann aber auch nicht erwarten, dass die Allgemeinheit für seinen Lebensunterhalt aufkommt.“
Denn welcher Sozialstaat müsse „für die wirklich Bedürftigen da sein, die nicht arbeiten können“. Linnemann verlangte „mehr Anreize für die Jobaufnahme“. Künftig solle gelten, dass jeder, welcher funktionieren könne und Sozialleistungen beziehe, spätestens nachher einem halben Jahr verdongeln Job entgegennehmen oder gemeinnützig funktionieren müsse.
Das sei man „all denen schuldig, die jeden Tag arbeiten gehen und damit die Sozialleistungen des Staates für andere erst möglich machen“, fügte Linnemann hinzu.
Am Sonntag war vertraut geworden, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu Händen die Sozialleistung in diesem Jahr 3,25 Milliarden Euro mehr aufwenden muss wie bisher geplant. Davon entfallen rund 2,1 Milliarden Euro zusätzlich hinauf die monatlichen Bürgergeldzahlungen und 1,15 Milliarden Euro Mehrkosten hinauf Miet- und Heizkosten, die größtenteils vom Bund übernommen werden. Bisher hatte die Bundesregierung zu Händen dies Bürgergeld in diesem Jahr 23,76 Milliarden Euro eingeplant, etwa fünf Prozent des gesamten Bundeshaushalts. Als Grund zu Händen die höheren Kosten werden vor allem Preissteigerungen c/o Lebensmitteln und Energiekosten genannt.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen davor gewarnt, wegen des Bürgergeldes ihren Job aufzugeben. „Jemand, der so bescheuert ist, wegen des Bürgergeldes zu kündigen, der bekommt erst mal kein Bürgergeld, der kriegt erst einmal eine Sperre beim Arbeitslosengeld“, sagte welcher SPD-Politiker in welcher Das Erste-Sendung rigoros, hinwieder ritterlich. Das Bürgergeld sei kein bedingungsloses Grundeinkommen. Man müsse hilfsbedürftig sein. Wer dann nicht mitwirke, dem könnten gleichfalls Leistungen solange bis 30 Prozent zensiert werden.