Budapest: Tausende Ungarn Widerspruch erheben erneut gegen Pride-Verbot

Mehrere Tausend Demonstranten sind in der vierten Woche in Folge in der ungarischen Hauptstadt Budapest gegen das geplante Verbot von Veranstaltungen sexueller Minderheiten auf die Straße gegangen. Protestierende blockierten die Elisabethbrücke, einige wollten die ganze Nacht über dort verweilen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP planten die Demonstranten eine Blockade aller fünf zentralen Donaubrücken in der Stadt.

Die Demonstrantinnen und Demonstranten widersetzten sich einer Aufforderung der Polizei, Brücken und Hauptverkehrsstraßen in Budapest zu räumen. Auch im ostungarischen Miskolc demonstrierten Hunderte Menschen gegen das Gesetz – außerhalb Budapests ist das eine Seltenheit.

Der Protest richtet sich gegen ein umstrittenes Gesetz, das LGBTQ-Versammlungen verbietet. Das ungarische Parlament hatte es am 18. März verabschiedet. Solche Veranstaltungen sollen nach Darstellung der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán gegen ein Gesetz aus dem Jahr 2021 verstoßen, das Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Informationen über Homosexualität verbietet.

Das neue Gesetz erlaubt es den Behörden, Organisatoren und Teilnehmer von Veranstaltungen wie der Pride-Parade mit Geldstrafen von bis zu 500 Euro zu belegen. Dabei darf auch digitale Gesichtserkennung eingesetzt werden. Trotz des Gesetzes wollen die Organisatoren der Pride-Parade in Budapest am 28. Juni ihre Parade durchführen.