Besuch in Israel: Alexander Dobrindt unterstützt Israels Angriffe aufwärts Iran deutlich
Bei einem Besuch in Israel hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die israelischen Angriffe auf iranische Ziele ausdrücklich unterstützt. Israel habe „die Unterstützung Deutschlands bei den Maßnahmen der vergangenen Wochen, das Nuklearprogramm des Iran zu zerstören“, sagte Dobrindt bei einem Termin an einer Raketeneinschlagstelle in Tel Aviv. Begleitet wurde er vom israelischen Außenminister Gideon Sa’ar. Nach Angaben seines Ministeriums ist Dobrindt der erste ausländische Spitzenpolitiker, der Israel seit Beginn des Kriegs besucht hat.
Der Minister bezeichnete das iranische Atomprogramm als „reale Bedrohung für das Existenzrecht Israels“, aber auch für Europa. Es sei „nachvollziehbar und richtig“, dieses Programm zu zerstören. Mit seiner Haltung stützt Dobrindt auch Bundeskanzler Friedrich Merz, der ebenfalls argumentierte, die Angriffe auf die Atomanlagen seien auch im Interesse weiterer Länder: Israel mache „die Drecksarbeit“ für den ganzen Westen, sagte Merz Mitte Juni dem ZDF.
Dobrindt sprach außerdem von einem klaren Signal an die iranische Regierung, dass Israel, die USA und Unterstützer wie Deutschland „nicht akzeptieren können, dass der Iran weiter an einer Atombombe forscht und baut“. Nach iranischer Darstellung soll das Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dienen.
Dobrindt: Iran würde Atombombe gegen Israel einsetzen
Dobrindt warf dem Iran vor, den Nahen Osten seit Jahren mit der Unterstützung von Terrorgruppen zu destabilisieren. Wer sehe, was die jüngsten Raketenangriffe auf Israel angerichtet hätten, erkenne, „dass der Iran, wenn er die Atombombe hat, diese auch gegen Israel einsetzen wird“, sagte er bei einem Besuch am Ort eines tödlichen Einschlags in einer Vorstadt von Tel Aviv. Es sei klar, „dass hier ein Kampf gegen die Zivilbevölkerung geführt wird“. Die Bundesregierung werde weiterhin alles tun, um Israels Sicherheit zu gewährleisten.
Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran begonnen und das mit Fortschritten beim iranischen Atom- und Raketenprogramm begründet. Der Iran reagierte mit schweren Angriffswellen auf Israel. Am vergangenen Wochenende griffen auch die USA in den Konflikt ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Es ist umstritten, wie schwer das iranische Atomprogramm dabei getroffen wurde. Seit Dienstag gilt nach zwölf Tagen Krieg eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran.
Israels Außenminister Sa’ar forderte die internationale Gemeinschaft auf, weiter gegen das iranische Atomprogramm vorzugehen. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergie-Organisation könnte der Iran trotz der Angriffe innerhalb weniger Monate wieder Zentrifugen zur Urananreicherung betreiben. US-Präsident Donald Trump teilte dagegen mit, die Angriffe hätten Teherans Nuklearprogramm um Jahre zurückgeworfen.