Besuch in Havanna: Borrell betont in Kuba die Bedeutung der Zusammenarbeit mit der EU
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich in Havanna mit Vertretern der kubanischen Regierung über die Beziehungen des Karibikstaates mit der Europäischen Union ausgetauscht. Dabei wurde unter anderem ein Besuch des EU-Menschenrechtsbeauftragten Eamon Gilmore in der kubanischen Hauptstadt im November vereinbart, wie Borrell mitteilte. Man wolle über Menschenrechte sprechen.
Zum Auftakt seines dreitägigen Besuchs sprach der Spanier am Donnerstag vor Vertretern von kleinen und mittelständischen Unternehmen, die erst seit knapp zwei Jahren in dem sozialistischen Einparteienstaat zugelassen sind. Borrell traf sich auch mit Vertretern europäischer Unternehmen. Die EU sei Kubas wichtigster Handels- und Investitionspartner, schrieb er auf Twitter. Die Zusammenarbeit mit der EU sei wichtig für die Modernisierung der kubanischen Wirtschaft.
Dissidenten forderten in sozialen Medien von Borrell, das Schicksal der mehr als 1.000 Häftlinge anzusprechen, die Aktivisten als politische Gefangene bezeichnen. Der Großteil von ihnen war wegen der Teilnahme an Demonstrationen im Juli 2021 zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Vergangenes Jahr hatte Borrell im Namen der EU Kuba zu deren Freilassung aufgefordert. Sieben Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, riefen ihn in einem Brief dazu auf, bei den Gesprächen in Kuba die dortige „Menschenrechtskrise“ in den Vordergrund zu stellen.
Bei der Zusammenkunft zwischen Vertretern der EU und des kubanischen Außenministeriums handelte es sich um das dritte Treffen des sogenannten Gemeinsamen Rats EU-Kuba. Dieser entstand aus einem Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit von 2017. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez sagte seine Teilnahme kurzfristig wegen Krankheit ab.