Besuch in den baltischen Staaten: Frank-Walter Steinmeier würdigt Rolle Litauens in jener EU und Nato

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem mehrtägigen Besuch in den baltischen Staaten eingetroffen. In Vilnius würdigte er am litauischen Nationalfeiertag die Rolle Litauens in der EU und in der Nato: „Litauen und Deutschland stehen gemeinsam ein für die Freiheit der Ukraine, für das Prinzip der Selbstbestimmung, für den europäischen Zusammenhalt, als Partner in der Europäischen Union, als Verbündete in der Nato“, sagte Steinmeier laut Redemanuskript. 

In Litauen wüssten die Menschen, dass „weder Freiheit noch Frieden selbstverständlich sind“. Freiheit sei kein Zustand, sondern eine Aufgabe, fügte er hinzu.

Steinmeier besucht Panzerbrigade

Außerdem ist ein Besuch bei der in Litauen stationierten deutschen Panzerbrigade 45 geplant. Diese bereitet die Stationierung des Kampfverbandes vor. Ab 2027 sollen rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in dem baltischen Land präsent sein, um dieses gegen Bedrohungen aus Russland zu schützen und die Ostgrenze der Nato zu stärken. 

Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 sehen sich die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in besonders hohem Maße in ihrer Sicherheit und territorialen Integrität durch Russland bedroht.

Offiziell wurde die Brigade im Mai in Dienst gestellt. Die Kaserne und die Wohnungen für die Soldaten und ihre Familien müssen aber noch gebaut werden. Erst dann können auch die deutschen Einheiten nach Litauen verlegt werden.

Steinmeier: „Wer Litauen verteidigt, verteidigt Europa“

In seiner Rede unterstrich Steinmeier, dass die deutsche Brigade „für gegenseitige Verantwortung und für gelebte Bündnistreue“ stehe. „Denn wir wissen: Wer Litauen verteidigt, verteidigt Europa, verteidigt Europas Werte. Und das tun Sie, liebe Litauer und Litauerinnen, jeden Tag.“

Der Bundespräsident will zwei Tage in Litauen bleiben. Für Montag sind unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsident Gintautas Paluckas sowie Kranzniederlegungen an der nationalen Gedenkstätte für die Opfer des Kampfes für die Unabhängigkeit und an der Holocaustgedenkstätte Paneriai geplant. Am Dienstag will Steinmeier dann nach Lettland weiterreisen.