Die Ampelkoalition gibt laut einem Bericht ihre Pläne hinaus, dasjenige Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Man folge damit Bedenken des Zentralrats jener Juden, hieß es. Auch sei es juristisch schwierig, den Begriff zu ersetzen.
Erst am Mittwoch hatte dasjenige Saarland den Begriff „Rasse“ aus jener Landesverfassung gestrichen – doch im Grundgesetz wird dasjenige Wort wohl erhalten bleiben. Das meldet die „Rheinische Post“ unter Berufung hinaus Kreise jener Ampelkoalition. Die Fraktionen von SPD, Grünen und Freie Demokratische Partei hätten sich darauf verständigt, ihre Streichungspläne vorerst aufzugeben. Man sei sich einig, hieß es demnach einstimmig.
Im Koalitionsvertrag war vereinbart worden, dasjenige Wort aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu explantieren. Dort heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“
Zentralratspräsident gegen Streichung
Laut dem Bericht herausstellen die Fraktionen nun, man folge den Bedenken des Zentralrats jener Juden. Dessen Präsident Josef Schuster hatte unter anderem erklärt, er sei gegen die Streichung, weil dasjenige Wort an die Verfolgung und Ermordung von Millionen Menschen – „in erster Linie Jüdinnen und Juden“ – erinnere. „Streichen wir diese Erinnerung aus unserer Verfassung, werden wir sie irgendwann auch aus unserem Gedächtnis streichen“, schrieb er im vergangenen Jahr in einem Gastbeitrag z. Hd. die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
„Die Einwände und Hinweise sind richtig“, hieß es dem Bericht zufolge aus den Kreisen jener Koalition. Dardroben hinaus sei dasjenige Ersetzen des Begriffs juristisch zu kompliziert. „Es gibt erhebliche Bedenken, welche Formulierung das gleiche Schutzniveau garantiert.“
Vor dem Saarland hatten Brandenburg und Thüringen dasjenige Wort „Rasse“ aus jener jeweiligen Landesverfassung gestrichen.
Source: tagesschau.de