Bauern-Blockaden: Özdemir stellt sich Demonstranten – und wird ausgebuht

Die Grünen nach sich ziehen ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Biberach abgesagt. Die Polizei konnte die Sicherheit weder zum Besten von Zuhörer noch zum Besten von die grünen Spitzenpolitiker garantieren. Ein Sprecher jener Polizei sagte, kombinieren sichereren Ablauf jener Kundgebung hätten sekundär die vielen Einsatzkräfte nicht gewährleisten können.

Rüdiger Soldt

Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

Im Stadtgebiet von Biberach und in jener Region war es vor Beginn jener Veranstaltung mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zu massiven Blockade-Aktionen unter anderem von Landwirten gekommen. Die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein, im Kontext einem Begleitfahrzeug Özdemirs zertrümmerten die Demonstranten eine Scheibe im Heckbereich. Auf den Zufahrtsstraßen zur Stadthalle standen Dutzende Traktoren. Vor jener Halle wurde ein großer Misthaufen abgeladen.

Der Kreisverband jener Grünen, jener den Politischen Aschermittwoch seither 1996 in Biberach organisiert, war seither Wochen im Gespräch mit verschiedenen Gruppen, die Widerspruch erheben wollten. Der Kreisbauernverband hatte sich schon im Vorhinein von den Kundgebungen menschenscheu, sekundär die Gruppe „Land schafft Verbindung“ rief nicht zur Demonstration hinauf. Angemeldet war eine Traktorensternfahrt sowie eine Kundgebung von jener Gruppe „Aus jener Mitte zum Besten von die Mitte“ hinauf dem Festplatz Gigelberg.

Özdemir: Das ist nicht ritterlich

Die aggressiven und gewaltbereiten Demonstranten waren trotzdem wahrscheinlich einem Aufruf im Kontext Telegram und Whatsapp gefolgt, ob hinter eine Organisation steht, konnten die Veranstalter am Mittwoch nicht sagen.

Die Scheibe eines Begleitfahrzeugs von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir wurde eingeschlagen.

Die Scheibe eines Begleitfahrzeugs von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir wurde eingeschlagen. : Bild: dpa

Auf einem entsprechenden Share-Pic stand: „Bevölkerung – Große Aschermittwochsdemo“. Unterzeichnet war es von Landwirten, Spediteuren, Handwerkern, Mittelstand und Bauunternehmen.

Unter den Demonstranten waren Menschen, die blaue Pullover mit jener preußischen Flagge und jener Aufschrift „Bundesstaat Preußen“ trugen.

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Özdemir konnte nicht wie geplant die Biberacher Stadthalle eintreten, stattdessen stellte er sich hinauf dem Festplatz den etwa 500 Demonstranten. Er wurde mit Buhrufen empfangen, verteidigte Entscheidungen jener Bundesregierung und musste vielfach um Fairness mahnen. „Der Moderator stellt hier die Frage, ich antworte, sie kreischen, dann muss ich sekundär nicht kontern“, sagte Özdemir. Ein solches Verhalten sei nicht ritterlich. Einem Redner, jener immer wieder brüllte: „Wo warst Du, qua die Entscheidungen fielen, ich bin zahlungsunfähig, ich bin zahlungsunfähig“, antwortete jener Minister: „Das ist nicht ritterlich, ich war in Ellwangen, ich war in Heilbronn, ich habe in Berlin hinauf jener Demonstration gesprochen, ich habe zugehört und geantwortet.“

Der frühere Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Grüne) sagte jener Fluor.A.Z.: „Das ist eine Niederlage zum Besten von die Demokratie und den Staat, wenn zweihundert gewalttätige Menschen eine solche Kundgebung verhindern.“ Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Anja Reinalter sagte zu den Blockaden: „Das ist ein Angriff hinauf die Demokratie.“ Die Grünen-Landesvorsitzende Lena Schwelling kritisierte die Methoden der Demonstranten. „Vor der Halle ist niemand bereit zu einem Dialog. Da geht es nur darum, die Veranstaltung zu verhindern – mit Methoden, die jenseits der Grenze sind“, sagte Schwelling.

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Özdemir sagte nachher einem Gespräch mit Vertretern des Bauernverbandes und jener Gruppe „Land schafft Vernbindung“ im Biberacher Landratsamt: „Das ist nicht die deutsche Landwirtschaft, dasjenige hat dem Anliegen jener deutschen Landwirtschaft nicht geholfen.“ Auch nachher diesen Vorfällen sei er „nicht stummgestaltet“. Bei jener Kundgebung sei es laut zugegangen, er habe trotzdem hinauf die Fragen kontern können. „Das Grundproblem war doch, dass ebendiese Sparbeschlüsse ohne die Einbeziehung des Berufsstandes getroffen wurden.“ Özdemir gab sich überzeugt, dass es weiter kombinieren konstruktiven Dialog mit den Bauernvertretern schenken werde. 

In Biberach waren in diesem Jahr prominente Redner erwartet worden. Neben Özdemir, jener in Baden-Württemberg qua aussichtsreicher Kandidat zum Besten von die Nachfolge von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gilt, sollten die Bundesvorsitzende Ricarda Lang und Jürgen Trittin ans Rednerpult treten. Kretschmann wurde erwartet, er kam trotzdem nicht solange bis nachher Biberach und musste von einem Parkplatz aus wegen jener Blockaden umkehren.

Source: faz.net