Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat einen stärkeren Schutz heimischer Produkte im europäischen Markt durch die EU-Kommission gefordert. „Die EU verfügt über effektive Schutzinstrumente gegen Waren aus Drittländern, die durch Dumping oder Subventionen zu verzerrten Preisen auf den EU-Markt gelangen könnten“, sagte Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Die Anwendung dieser Schutzinstrumente erfolge nach klaren Regeln, sagte Niedermark. „Wenn nach diesen Regeln Tatbestände von Dumping oder Subvention nachgewiesen werden, sollten diese Instrumente konsequent zur Anwendung gebracht werden.“
Die USA hatten am Dienstag eine deutliche Erhöhung der Zölle auf eine Vielzahl von chinesischen Produkten angekündigt. Davon betroffen sind unter anderem Elektroautos, Halbleiter, Solarzellen, Mineralien und Medizinprodukte. Der Zollsatz auf chinesische E-Autos steigt damit besonders stark von 25 auf 100 Prozent. Die chinesische Regierung hatte bereits vor Bekanntgabe der US-Zollerhöhungen angekündigt, dass es darauf mit „allen notwendigen Maßnahmen“ reagieren werde. China lehne einseitige Zollerhöhungen ab, die gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verstießen, und werde „seine legitimen Rechte und Interessen schützen“.
Im Wettbewerb nicht chancengleich
China müsse als staatlich gelenkte Wirtschaft betrachtet werden, die nicht im gleichen Maße nach marktwirtschaftlichen Kriterien organisiert sei wie die Wirtschaft der EU, sagte Niedermark der NOZ. „Im Wettbewerb mit China besteht branchenunabhängig keine Chancengleichheit.“
„Deutschland und die EU sollten jetzt sorgfältig darauf achten, dass der EU-Binnenmarkt nicht zum Puffer für chinesische Überkapazitäten wird, die auf dem US-Markt ausgebremst werden“, sagte Niedermark. Diese Erfahrungen seien in den vergangenen Jahren auf dem internationalen Stahlmarkt gemacht worden.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat einen stärkeren Schutz heimischer Produkte im europäischen Markt durch die EU-Kommission gefordert. „Die EU verfügt über effektive Schutzinstrumente gegen Waren aus Drittländern, die durch Dumping oder Subventionen zu verzerrten Preisen auf den EU-Markt gelangen könnten“, sagte Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Die Anwendung dieser Schutzinstrumente erfolge nach klaren Regeln, sagte Niedermark. „Wenn nach diesen Regeln Tatbestände von Dumping oder Subvention nachgewiesen werden, sollten diese Instrumente konsequent zur Anwendung gebracht werden.“