Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat Verhandlungen mit den USA über das Atomprogramm seines Landes eine Absage erteilt. Man werde sich nicht an den Verhandlungstisch drängen lassen, sagte Chamenei den iranischen Staatsmedien zufolge bei einem Treffen mit hochrangigen iranischen Politikern. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor in einem Interview den Iran zu Verhandlungen über sein Atomprogramm aufgefordert. Laut Trump gebe es nur zwei Möglichkeiten, den Iran von der Herstellung von Atomwaffen abzuhalten, entweder „militärisch“ oder durch einen „Deal“.
Trump bezeichnete eine Verhandlungslösung als „viel besser“ für den Iran. Andernfalls sei eine militärische Intervention nötig, „und das wird eine fürchterliche Sache für sie sein“, sagte Trump. Der Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen.
Chamenei sprach mit Blick auf die USA von einer „tyrannischen Regierung“, wenn auch ohne Trump namentlich zu erwähnen. Das Ziel der vorgeschlagenen Verhandlungen sei es nicht, Lösungen der iranischen Atomfrage zu finden. Vielmehr gehe es darum, „neue Forderungen zu stellen“, wurde Chamenei zitiert. Der Iran werde diese Erwartungen „definitiv nicht erfüllen“.
Zeit für ein neues Atomabkommen läuft aus
Trump hatte gesagt, er habe dem Iran das Verhandlungsangebot per Brief zukommen lassen. Diesen habe der Iran bisher jedoch nicht erhalten, sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi. „Wir haben davon gehört, aber wir haben nichts bekommen“, sagte der Außenminister am Samstag im iranischen Staatsfernsehen.
Der Iran steht unter Verdacht, sein ziviles Nuklearprogramm dazu zu verwenden, Atomwaffen zu entwickeln – ein Vorwurf, den die iranische Regierung wiederholt zurückgewiesen hat. Das Atomprogramm des Iran diene ausschließlich zivilen Zwecken, sagte Chamenei.
Einen Vertrag mit dem Iran von 2015, in dem der Iran Zugeständnisse bei seinem Atomprogramm im Gegenzug für Sanktionserleichterungen gemacht hatte, hatte Trump in seiner ersten Amtszeit einseitig aufgekündigt und Sanktionen wieder in Kraft gesetzt. Seither forciert der Iran die Entwicklung seines Atomprogramms.
Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) wird die Zeit für ein neues Atomabkommen mit dem Iran knapp. Das Land habe die Herstellung von Uran auf nahezu Waffenqualität weiter vorangetrieben, warnte IAEA-Chef Rafael Grossi im Februar.