Atomdeal: USA und Iran verhandeln erneut verbleibend Atomprogramm

In Italiens Hauptstadt Rom beginnt an diesem Samstag die nächste Runde der Atomverhandlungen
zwischen Unterhändlern der USA und der Islamischen Republik Iran. Die Gespräche werden vom Oman
vermittelt, sie sollen möglichst zu einem neuen Abkommen über das
iranische Atomprogramm führen. Nach der
ersten Runde in Omans Hauptstadt Maskat vor einer Woche hatten beide
Seiten von „konstruktiven“ Gesprächen gesprochen, allerdings äußerte die iranische Regierung zuletzt „ernste Zweifel“ an den Absichten der Amerikaner.

Gleichzeitig hält die Islamische Republik Iran eine Einigung
über ihr Atomprogramm mit den USA für möglich. „Wenn sie
ernsthafte Absichten zeigen und keine unrealistischen
Forderungen stellen
, ist eine Einigung möglich“, sagte der
iranische Außenminister Abbas Araqchi auf einer
Pressekonferenz in Moskau nach Gesprächen mit dem russischen
Außenminister Sergej Lawrow. Man habe die Ernsthaftigkeit
der Vereinigten Staaten während einer ersten Gesprächsrunde zur Kenntnis genommen.

Iranische Regierungsvertreter hatten den USA bei den Gesprächen in der vergangenen
Woche mitgeteilt, dass die Islamische Republik bereit sei, einige Beschränkungen für
ihre Urananreicherung zu akzeptieren. Gleichzeitig forderten sie Garantien von den USA, dass ein mögliches neues
Atomabkommen nicht später gekündigt werden könne. 

Ein iranischer Regierungsmitarbeiter sagte zudem der Nachrichtenagentur Reuters, der Iran
werde niemals dem Abbau seiner Zentrifugen zur Anreicherung von
Uran zustimmen. Das Land werde zudem nicht über sein
Raketenprogramm verhandeln, da es nicht in den Geltungsbereich
eines Atomabkommens falle. Auch werde die Islamische Republik
Forderungen ablehnen, die Menge an angereichertem Uran auf ein
Niveau unter der Vereinbarung von 2015 zu verringern.

Trump droht mit Angriff

2015 hatte der
Iran mit den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich
und Deutschland ein Abkommen abgeschlossen, das im Gegenzug für
Konzessionen beim Atomprogramm die Lockerung internationaler
Sanktionen vorsah. Trump war 2018 aus diesem Vertrag
ausgestiegen und hatte Sanktionen wieder in Kraft gesetzt. Auch
die iranische Regierung hielt sich in der Folge nicht an die
Abmachungen. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus
drängt Trump auf eine neue Vereinbarung. 

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben, was die Regierung in Teheran bestreitet. Sollten die Gespräche scheitern, drohte Trump dem Iran militärisches Vorgehen an.

US-Außenminister Marco Rubio sagte am Freitag, die
US-Regierung strebe eine friedliche Lösung mit dem Iran an,
werde aber niemals tolerieren, dass das Land eine Atomwaffe
entwickle. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat seine
Hilfe als Vermittler zwischen den USA und dem Iran angeboten.