In Pakistan befinden sich noch rund 1.910
Afghaninnen und Afghanen, die eine Zusage für die Aufnahme nach
Deutschland haben. Dies teilte eine Sprecherin des
Bundesinnenministeriums mit. Personal des
Ministeriums sei in Pakistan und arbeite „unter Hochdruck“ daran, die
Aufnahmeverfahren der Betroffenen zu bearbeiten. Ziel sei es, dass für
diese „schnell Sicherheit besteht, ob sie nach Deutschland kommen können
oder nicht“.
Dazu, wie viele Verfahren schon geprüft wurden,
konnte die Sprecherin keine Angaben machen. Es würden aber „immer
wieder Menschen aus Afghanistan nach Deutschland kommen“, fügte sie hinzu: Es sei „keineswegs so, dass die Tür jetzt zu ist.“
Ortskräfte, Feministinnen und Menschenrechtsaktivisten
Von den 1910 betroffenen Afghaninnen und
Afghanen befinden sich laut Innenministerium 1040 im
Bundes-Aufnahmeprogramm, 600 im Überbrückungsprogramm und 210 im
Ortskräfte-Verfahren; 60 stehen auf der sogenannten Menschenrechtsliste
für besonders schutzbedürftige Menschen.
Deutschland hatte nach der Machtübernahme der
radikalislamischen Taliban in Afghanistan im Jahr 2021 denjenigen Menschen
Aufnahmezusagen erteilt, die in dem Land für die Bundeswehr oder andere
Institutionen gearbeitet hatten. Zusagen gab es auch für Menschen, die
aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden – etwa
Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.
Pakistan schiebt wartende Menschen nach Afghanistan ab
Nach dem Regierungswechsel in Berlin hatte die
neue Bundesregierung die Aufnahmen stark eingeschränkt. Im
Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD, Aufnahmeprogramme so weit
wie möglich einzustellen. Gerichte haben nach Klagen aber den
Aufnahmeanspruch einzelner Menschen mit verbindlicher Zusage
festgestellt.
So kam Anfang September zunächst eine Gruppe von
47 Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland, rund drei Wochen später
folgte eine zweite Gruppe mit 28 Menschen.
Pakistan hatte im Sommer begonnen, Menschen aus
Afghanistan in großem Stil in ihre Heimat abzuschieben. Darunter waren
auch Personen, die von der vorherigen Bundesregierung Aufnahmezusagen
erhalten hatten. Ende September bezifferte das Auswärtige Amt die Zahl
der Abgeschobenen aus den Aufnahmeprogrammen auf rund 250. Das
Ministerium versucht nach eigenen Angaben, die Wiedereinreise der
Betroffenen nach Pakistan zu ermöglichen