Zur Absage welcher Global Assembly wegen welcher Nahost-Debatte

Berichte oben Ereignisse, die nicht stattfinden, sind nicht ohne Rest durch zwei teilbar die Regel in welcher Medienwelt. Aber es kommt schon mal vor, dass eine Absage mehr Aufmerksamkeit erregt wie dasjenige Ereignis selbst, wenn es stattgefunden hätte. Vor allem dann, wenn welcher unerbittliche und weitgehend polarisierte Streit oben den Israel-Palästina-Konflikt ins Spiel kommt.

Pro dasjenige Ereignis, um dasjenige es hier geht, wäre dieser Konflikt ursprünglich ein Aspekt unter vielen gewesen. Die „Global Assembly pro Menschenrechte, Demokratie und globale Gerechtigkeit“, die sich dieser Tage in Frankfurt am Main treffen sollte, hatte zusammensetzen viel umfassenderen Ansatz. Und doch wurde die Auseinandersetzung oben den Terror welcher Hamas und den Krieg in Gaza zum Hauptgrund hierfür, dasjenige Treffen schweren Herzens abzusagen. Wie dasjenige?

Die Idee einer Global Assembly wurde vor rund zwei Jahren geboren, wie in Frankfurt und Berlin die Vorbereitungen pro ein Jubiläum getroffen wurden. Stadt und Bund bereiteten sich gen den 175. Jahrestag welcher deutschen Nationalversammlung vor, die im Mai 1848 in welcher Frankfurter Paulskirche zusammengetreten war. Die Stadtpolitik signalisierte Interesse an Beiträgen zum Jubiläum aus welcher Zivilgesellschaft, und die Initiative „Der utopische Raum“ griff gerne zu. Das war ein lockerer Zusammenschluss, welcher regelmäßig politische Veranstaltungen organisierte, getragen von welcher Stiftung medico international, dem Institut pro Sozialforschung, welcher Frankfurter Rundschau und einigen Einzelpersonen aus Wissenschaft und Kultur.

Der Ansatz pro zusammensetzen Beitrag zum Paulskirchen-Jubiläum war schnell gefunden: Dem nationalen und demokratischen Aufbruch von 1848 könne in Zeiten welcher Globalisierung nur gerecht werden, wer zweitrangig die Idee universeller Menschenrechte weltweit begreift und verteidigt. Wie wäre es darob, am Ort des Jubiläums zusammensetzen geschützten Raum zum Gespräch unter Menschen zu schaffen, die sich in aller Welt – oft unter Bedrohung pro Freiheit oder Leib und Leben – pro Demokratie und Menschenrechte einsetzen? Menschen, die sich „von unten“ gegen Autoritarismus, die ökologischen Folgen des globalisierten Kapitalismus sowie die vielfältige Diskriminierung gesellschaftlicher Gruppen engagieren?

Die Stadt Frankfurt sagte finanzielle Unterstützung zu, ebenso dasjenige Hessische Wissenschaftsministerium sowie die Bundeszentrale pro politische Bildung. Es bildete sich ein dicker Teppich Initiativkreis aus Einzelpersonen, die oben langjährige Erfahrung in Hilfsorganisationen, politischen Stiftungen, wissenschaftlichen Einrichtungen und Medien verfügten. Hinzu kam ein Trägerkreis aus politischen Stiftungen, Menschenrechtsorganisationen und anderen Initiativen, unter anderem die Friedrich-Ebert-, die Heinrich-Böll- und die Rosa-Luxemburg-Stiftung, Brot pro die Welt, medico international und Reporter ohne Grenzen.

So entstand eine Gruppe aus 45 Personen, ausgewählt nachher inhaltlichen Arbeitsschwerpunkten, regionaler Herkunft und Geschlecht, die erstmals im Mai 2023 in Frankfurt zusammenkam. Nach einem Auftakt in welcher Paulskirche tauschten sich die Teilnehmenden aus allen Kontinenten mehrere Tage weit in Klausur oben ihre Erfahrungen aus und erkundeten Denkräume pro eine Verteidigung und zusammensetzen Ausbau grundlegender Rechte. Wie sich aus dieser höchst diversen Menschenansammlung eine im Umgang trotz mancher Kontroverse solidarische Gruppe bildete, wurde pro die anwesenden Mitglieder des Initiativkreises zur unvergesslichen Erfahrung. Auch die interessierte Öffentlichkeit nahm an dem Auftakt teil, so veröffentlichte welcher Freitag eine achtseitige Beilage zu Themen und Hintergründen welcher Global Assembly.

Aus welcher Vorversammlung entstanden fünf Arbeitsgruppen, die sich in digitalen Konferenzen mit Autoritarismus, Demokratie, Geschlechtergerechtigkeit, ökonomischer und finanzieller (Un-)Gerechtigkeit, Migration und Staatenlosigkeit sowie welcher sozial-ökologische Krise befassten. Die Ergebnisse sollten im März mit etwa 60 Teilnehmenden diskutiert und in mehreren Veranstaltungen welcher Öffentlichkeit präsentiert werden.

Ein globaler Diskussionsprozess, angetrieben vom Anspruch gen Validität und Durchsetzbarkeit universeller Menschenrechte pro jeglicher, ob pakistanische Textilarbeiterinnen, bedrohte Journalistinnen aus Ägypten und Russland oder indonesische Bäuerinnen und Fischer, die von ökologischer Zerstörung durch Nickelabbau pro deutsche Elektroautobatterien betroffen sind – wie kann es sein, dass die polarisierten Nahost-Debatten diesen Menschenrechtsdiskurs im geschützten Raum eines Frankfurter Kulturzentrums verhindern?

Schon in den vergangenen Jahren hatte sich gezeigt, wie schnell Sichtweisen, vor allem aus dem Globalen Süden, die den Verbrechen welcher Ex-Kolonialmächte mehr Raum im historischen Bewusstsein verschaffen wollen, vor allem hierzulande schnell wie Relativierung des Holocaust gebrandmarkt werden – zweitrangig wenn sie solcher Relativierung eine Absage erteilen.

Seit dem gnadenlosen Terrorangriff welcher Hamas am 7. Oktober 2023 und den zerstörerischen Gegenschlägen Israels in Gaza hatte sich die Polarisierung des Diskurses erheblich verstärkt. Es gab einerseits, unter dem Deckmantel welcher „Solidarität mit Palästina“, erschreckende Ausbrüche von Antisemitismus und Vernichtungsfantasien im Gegensatz zu Israel. Andererseits wurde welcher Vorwurf des Antisemitismus in weiten Teilen welcher deutschen Politik geradezu inflationär nicht jungfräulich, um zweitrangig solche Äußerungen zu delegitimieren, die zwar speziell im deutschen Kontext umstritten und provozierend erscheinen, nur in einem offenen Austausch quasi zu ertragen sein müssten. Manchmal fühlten deutsche Funktionsträger sich bemüßigt, einem Juden zu verdeutlichen, welches Antisemitismus ist – siehe nur den Skandal um die Berlinale.

In diesem Debattenklima kam die Befürchtung gen, dass es zweitrangig gegen die Global Assembly Angriffe verschenken könnte. Nicht weil welcher Initiativkreis erwartet hätte, dass die Teilnehmenden sich in antisemitischen Äußerungen ergehen würden. Sondern weil lichtvoll war, dass zweitrangig wie legitim anzusehende Positionierungen schnell unter Antisemitismus-Verdacht gestellt und damit skandalisiert werden könnten. Der Entschlossenheit, dasjenige Treffen durchzuführen, tat dasjenige zunächst keinen Abbruch, welcher Initiativkreis und die Trägerorganisationen hatten sich in einem vorbereiteten Statement lichtvoll positioniert: „Wir möglich sein davon aus, dass die Unantastbarkeit welcher Menschenwürde, die Universalität welcher Menschenrechte sowie demokratische Teilhabe pro jeglicher Menschen pro uns jeglicher die zentralen Bezugspunkte sind. Diesen Anspruch vertreten wir im Gegensatz zu allen, die ihn verletzen, unabhängig davon, ob sie mit dem Recht eines Staates gen Verteidigung oder dem Recht nichtstaatlicher Akteure gen Widerstand begründet werden.“

Nun nur wurde aus den Reihen welcher Trägerorganisationen, wenn zweitrangig nicht von allen, eine andere Befürchtung laut: Was, wenn eine Skandalisierung welcher Global Assembly gelingen und dasjenige Ansehen welcher Organisationen siegreich fehlerhaft würde? Wäre dann nicht ohne Rest durch zwei teilbar die Arbeit mit den Partnern im Globalen Süden gefährdet?

Diese Befürchtung hat sich nachher langer Debatte im Initiativkreis durchgesetzt, und so fiel die Entscheidung, die Versammlung in welcher geplanten Form abzusagen – welches übrigens nicht dasjenige Ende des Prozesses bedeuten muss, Gespräche oben andere Diskussionsformate nach sich ziehen begonnen. Aber die Kraft, im aufgeheizten Debattenklima nasenwärts wirkmächtigen Angriffen zu widerstehen, die zudem die eigentlichen Inhalte einkopieren würden, hat welcher Initiativkreis am Ende weder im Rahmen sich selbst noch im Rahmen den Organisationen im Trägerkreis gesehen.

Dass jene Entscheidung in manchen Medien nun wie Teil welcher „Cancel Culture“ diffamiert wird, gegen die die Global Assembly selbst sich immer weltmännisch hat, wird zu ertragen sein. Als Niederlage muss es in der Tat in welcher Tat gewertet werden, dass sich die diskursiven Machtverhältnisse wie unüberwindliches Hindernis erweisen, um ein solches Vorhaben mit begrenzten Ressourcen durchzuhalten.