Zukunft welcher Ampelkoalition: Scholz berät sich Berichten zufolge mit SPD-Spitzen

Bundeskanzler Olaf Scholz berät Berichten zufolge derzeit mit den Spitzen der SPD über die Situation in der Ampelkoalition. Die Beratungen fänden im Kanzleramt mit den beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Generalsekretär Matthias Miersch statt, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatte der Sender n.tv über das Treffen berichtet. 

Thema der Beratungen unter den Sozialdemokraten dürften die jüngsten Spannungen in der Koalition aus SPD, Grünen und FDP sein. Am Mittwoch findet ein Koalitionsausschuss statt. Zudem will sich Scholz mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) in den kommenden Tagen gleich mehrfach vertraulich besprechen.

Die Koalition steht vor schwierigen Entscheidungen: In den kommenden Wochen müssen zentrale Projekte wie der Bundeshaushalt 2025, das geplante Wachstumspaket und das Rentenpaket 2 auf den Weg gebracht werden. Verschärft wird die Lage durch Uneinigkeit darüber, wie die Bundesregierung auf die andauernde Konjunkturschwäche reagieren soll. Die SPD, aber auch Habeck und zuletzt Lindner, haben eigene Konzepte vorgelegt – mit teils widersprüchlichen Forderungen.

Hinzu kommen Spekulationen, dass die FDP wegen schwacher Umfragewerte über einen vorzeitigen Austritt aus der Koalition nachdenkt, um bei der nächsten Bundestagswahl bessere Chancen zu haben. Lindner selbst sagte dazu kürzlich, es gebe dafür zwar keinen „Vorsatz“, er fordere jedoch klare wirtschaftspolitische „Richtungsentscheidungen“ der Ampel.