Es soll um Zusammenhalt umziehen wohnhaft bei welcher Klausur welcher grünen Bundestagsfraktion in Leipzig. Um eine wehrhafte Demokratie und soziale Gerechtigkeit in schwierigen Zeiten. Es sei welcher Anspruch seiner Partei, so Vizekanzler Robert Habeck zu Beginn dieses Treffens, „aus welcher Mitte welcher Gesellschaft hervor die Demokratie zusammenzuhalten“.
Das wird nicht wie geschmiert in einer Koalition, die sich laut Habecks grünem Kabinettskollegen Cem Özdemir ohne Rest durch zwei teilbar streitet „wie die Kesselflicker“ und in deren Regierungspraxis unter ferner liefen die Grünen ohne Rest durch zwei teilbar so gut wie aufwärts dies Trennende setzen qua aufwärts den Zusammenhalt. Es ist ja unter ferner liefen nicht ganz wie geschmiert mit dieser zu Händen die Partei immer noch ungewohnten Mittelposition.
Sie ist noch immer diejenige welcher drei Koalitionsparteien, denen die Dauerkrise welcher Ampel-Regierung am wenigsten schadet. Anders qua SPD und Freie Demokratische Partei liegt Grün in den Umfragen stabil wohnhaft bei 14 solange bis 15 Prozent. Das entspricht in etwa dem Ergebnis welcher Bundestagswahl von 2021.
Gleichzeitig bleiben Habeck, Baerbock und Co. zugegeben so irgendetwas wie die Prügelknaben welcher Koalition. Große wie kleine Fehler werden mehrheitlich ihnen zugeschlagen – unter ferner liefen weil SPD wie Freie Demokratische Partei aus strategischen Gründen genau daran ein Interesse daran nach sich ziehen. Die Freie Demokratische Partei, weil sie glaubt, dass ihr eine klare Abgrenzung wohnhaft bei den bevorstehenden Wahlen mehr helfen könnte qua ein gemeinsamer Erfolg. Bei welcher SPD wiederum ist die Furcht weithin, dass die Grünen den Sozialdemokraten den Rang qua führende Partei des Mitte-links-Lagers unter ferner liefen 2025 strittig zeugen wollen – welches zu Händen die politisch maladen Genossen fatale Folgen nach sich ziehen könnte.
Mit Blick aufwärts jene Konstellation verfolgt die grüne Bundestagsfraktion wohnhaft bei ihrer Klausur eine Doppelstrategie. Auf welcher vereinigen Seite will sie dies Ampel-Bund zumindest nachdem draußen hin funktionstüchtig, sich selbst qua ebenso treibende wie zusammenhaltende Kraft wirken lassen.
Auf welcher anderen Seite macht sie in ihrem Beschlussentwurf wie in den Gesprächen hinter den Kulissen keinen Hehl daraus, dass die Koalition in wesentlichen Punkten welcher politischen Agenda weiter auseinanderdriftet. Das gilt zum Beispiel zu Händen die militärische Unterstützung welcher Ukraine.
Lindners Linie? Piepegal!
Sowohl Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann qua unter ferner liefen Vizekanzler Habeck zeugen in Leipzig spürbar, dass sie die Entscheidung des Kanzlers, welcher Ukraine keine Taurus-Waffensysteme zu überlassen, zu Händen grundverkehrt hielten. Es sei „wichtig, dass wir verbinden und entschlossen handeln“, sagt Haßelmann. „Dazu gehört, dass neben welcher Munition unter ferner liefen Waffensysteme wie welcher Taurus geliefert werden zur Unterstützung und Verteidigung welcher Ukraine.“ Nach Rücksprache mit Fachleuten seien die Grünen zudem welcher Auffassung, „dass dies unter ferner liefen ohne Soldatinnen und Soldaten in welcher Ukraine möglich ist“.
Mehr Widerspruch intrinsisch eines zentralen Themas gemeinsamer Regierungspolitik geht kaum. Immerhin: „Bodentruppen in welcher Ukraine“, sagt Haßelmann, schlössen die Grünen wie Kanzler Olaf Scholz (SPD) „selbstverständlich“ aus.
Auch in welcher Innenpolitik dominiert in Leipzig dies Trennende, nicht welcher Zusammenhalt. Mit Blick aufwärts die bevorstehenden Auseinandersetzungen um den klammen Bundeshaushalt 2025 und die überlagernde Debatte um die Schuldenbremse lassen die Grünen keinen Zweifel daran, dass ihnen die Linie des liberalen Bundesfinanzministers Christian Lindner (Freie Demokratische Partei) piepegal ist.
So will die Fraktion an diesem Mittwoch ihren Wunsch nachdem einer Lockerung welcher Schuldenbremse erneut aufwärts die Tagesordnung welcher Koalition setzen. Mittel zum Zweck bildet ein „Deutschland-Investitionsfonds“, aus dem die Grünen umfassende Subventionen von „Klimazukunftsinvestitionen“ welcher deutschen Wirtschaft finanzieren wollen. Als Vorbild zu Händen die daraus auszuzahlenden Prämien wird welcher „Inflation Reduction Act“ genannt, mit dem US-Präsident Joe Biden Investitionen in die amerikanische Wirtschaft fördert. Aus dem schuldenfinanzierten Fonds sollen zudem Infrastruktur-Investitionen getilgt werden. Länder und Kommunen wollen die Grünen mit „genug Mitteln“ zu Händen Schulbauten, Busse, Bahnen, bezahlbare Wohnungen und Schwimmbäder überzeugen.
Und noch vereinigen Satz, den klamme Landesregierungen gerne Vorlesung halten werden, sollten die grünen Abgeordneten ihn in Leipzig determinieren: „Wir laden die Ministerpräsident*medial und Finanzminister*medial welcher Länder ein, neben dem Deutschland-Investitionsfonds, zusätzlich vereinigen vergrößerten strukturellen Kreditspielraum zu Händen ihre Haushalte ins Gespräch zu kommen.“
Mit anderen Worten: Die Grünen suchen ihre Verbündeten zu Händen die bevorstehenden Haushaltsgespräche weniger wohnhaft bei den Ampel-Partnern qua in den Ländern. Konservative-Landesregierungschefs wie Daniel Günther, Kai Wegner und vor allem Hendrik Wüst sollen zu Händen eine Reform welcher Schuldenbremse gewonnen werden. Wenn irgendwie möglich, unter ferner liefen Konservative-Chef Friedrich Merz.
Schwarz-Grün guckt deswegen wieder mal um die Ecke: Die Grünen setzen sich inhaltlich ab von welcher Ampel und wenden sich welcher Union zu. Gerne aufwärts Kosten welcher SPD, deren Lieblingsthemen „bezahlbare Mieten“, „Tariftreue“ und „Mindestlohn“ im Laufe welcher Klausurtagung gleich mal gekapert werden.
Gerne unter ferner liefen aufwärts Kosten welcher Freie Demokratische Partei. Der Preis zu Händen dies Deutschlandticket soll immer während aufwärts 49 Euro festgeschrieben und dies Klimageld endlich ausgezahlt werden. Wir erwarten da jetzt „ein Stück mehr Tempo“, betont Co-Fraktionschefin Katharina Dröge mit Blick in Richtung Lindner. „Da ist unsrige Geduld ein kleinster Teil zu Ende.“
Source: welt.de