Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) soll während jener Flüchtlingskrise 2015 daran gearbeitet nach sich ziehen, die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (Christlich Demokratische Union) zu stürzen. Das geht aus den Memoiren des im Dezember 2023 verstorbenen damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CSU) hervor, aus denen jener Stern Auszüge veröffentlicht hat.
Schäuble bezog sich hinaus zusammensetzen Zeitraum im Herbst 2015, qua vor allem die CSU heftigen Widerstand gegen Merkels Flüchtlingspolitik, etwa ihren Verzicht hinaus Grenzschließungen, geleistet hatte. „Höhepunkt war jener CSU-Parteitag, qua jener bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende (Horst Seehofer) jener Kanzlerin wie einem Schulmädchen die Leviten las„, steht in dem veröffentlichten Auszug. Seehofer hatte für dem Parteitag in Merkels Anwesenheit unter anderem gesagt, die Kanzlerin werde für jener CSU „wieder herzlich willkommen“ sein, wenn sie Kompromisse mit ihm eingehe. Die Vorbringen war weiland qua öffentlicher Angriff hinaus Merkels Autorität gewertet worden.
„Inzwischen wurde auch Edmund Stoiber aktiv und feuerte Seehofer (…) in dessen Attacken gegen Merkel an“, schrieb dazu Schäuble. „Und mich wollte er dazu bewegen, Merkel zu stürzen, um selbst Kanzler zu werden.“ Dem Stern-Bericht zufolge hatte Schäuble schon im Dezember 2022 in jener Zweites Deutsches Fernsehen-Sendung Markus Lanz von damaligen Überlegungen in jener Union berichtet, Merkel zu stürzen. Mit Stoiber nannte er immerhin erst in seinen Memoiren zusammensetzen Namen.
Schäuble wies Kanzler-Ambitionen qua „absurd“ zurück
Er habe die Aufforderung, Merkel im Kanzleramt zu ersetzen, abgelehnt, heißt es weiter in dem veröffentlichten Auszug von Schäubles Memoiren. „Wie Jahrzehnte zuvor bei Kohl blieb ich bei meiner Überzeugung, dass der Sturz der eigenen Kanzlerin unserer Partei langfristig nur schaden könnte, ohne das Problem wirklich zu lösen.“ Das sei sein „Verständnis von Loyalität“ gewesen.
Schäuble, jener seither einem Attentat 1990 gelähmt war, führte seinen gesundheitlichen Zustand qua Argument an, den Kanzlerposten nicht anzustreben. „Die ganze Debatte amüsierte mich fast ein wenig, weil ich ja mein Alter kannte, seit mehr als einem Vierteljahrhundert querschnittsgelähmt war und insgesamt eine angeschlagene Gesundheit hatte“, schrieb er. „Vielfach hatte ich in den Jahren zuvor meine Nachrufe Vorlesung halten können –
und jetzt sollte ich, dessen Karriere vermutlich immer ‚unvollendet‘
geblieben war, endlich den Sprung ins Kanzleramt wagen? Das war
recht konfus.“
In dem veröffentlichten Auszug bekräftigte Schäuble zwar seine grundsätzliche Unterstützung pro die Flüchtlingspolitik Merkels. Der Verzicht hinaus Grenzschließungen im Herbst 2015, qua in Budapest „Flüchtlinge zu Tausenden gestrandet waren“, sei „aus humanitären und europapolitischen Gründen richtig“ gewesen.
Merkel sei „in mancherlei Hinsicht beratungsresistent“ gewesen
Allerdings führte jener langjährige Spitzenpolitiker wiewohl Kritik an: Merkel hätte klarer beleben sollen, dass die Asylpolitik von 2015 qua „einmalige Notmaßnahme unwiederholbar war.“ Die damalige Kanzlerin habe nicht lichtvoll genug verdeutlicht, „dass der Einsatz für die Flüchtlinge eben auch mit Kosten und Opfern verbunden ist“.
Diesen Aspekt habe sie nicht in Maßen betont, während er es pro richtig gehalten habe, „den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einzuschenken“, schrieb Schäuble. Er sei gelegentlich frustriert darüber gewesen, „dass Merkel in
mancherlei Hinsicht beratungsresistent blieb. Nach meiner Einschätzung
hätte sie ganz andere Möglichkeiten gehabt, um wirklich politisch zu
zur Folge haben und nicht nur zu reagieren“.
So habe Merkel etwa zu nachhaltig gezögert, ehe sie in Verhandlungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gegangen sei. 2016 hatte sie den sogenannten EU-Türkei-Deal vermittelt, jener vorsah, dass die Türkei im Gegenzug pro EU-Zahlungen im Milliardenhöhe die Fluchtbewegung aus dem Nahen Osten nachher Europa reichlich ihr Staatsgebiet eindämmt. Merkel habe „innenpolitischen Ärger“, den die Gespräche mit Erdoğan hervorrufen würden, befürchtet, schrieb dazu Schäuble. „Ich drängte sie dennoch, und schließlich reiste sie tatsächlich in die Türkei. Bedauerlicherweise eher zu spät.“
Schäuble hatte dem Bundestag von 1972 solange bis 2021 angehört, wo er von 1991 solange bis 2000 die Unionsfraktion anführte. Zwischen 1998 und 2000 war er Parteichef jener Christlich Demokratische Union und von 2005 solange bis 2017 Minister in drei von Merkel geführten Kabinetten. Zwischen 2017 und 2021 war Schäuble Bundestagspräsident, ehe er seine politische Karriere beendete. Im Dezember 2023 starb er im Alter von 81 Jahren. Seine Memoiren mit dem Titel Erinnerungen. Mein Leben in jener Politik sollen kommende Woche erscheinen.
Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) soll während jener Flüchtlingskrise 2015 daran gearbeitet nach sich ziehen, die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (Christlich Demokratische Union) zu stürzen. Das geht aus den Memoiren des im Dezember 2023 verstorbenen damaligen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CSU) hervor, aus denen jener Stern Auszüge veröffentlicht hat.
Schäuble bezog sich hinaus zusammensetzen Zeitraum im Herbst 2015, qua vor allem die CSU heftigen Widerstand gegen Merkels Flüchtlingspolitik, etwa ihren Verzicht hinaus Grenzschließungen, geleistet hatte. „Höhepunkt war jener CSU-Parteitag, qua jener bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende (Horst Seehofer) jener Kanzlerin wie einem Schulmädchen die Leviten las„, steht in dem veröffentlichten Auszug. Seehofer hatte für dem Parteitag in Merkels Anwesenheit unter anderem gesagt, die Kanzlerin werde für jener CSU „wieder herzlich willkommen“ sein, wenn sie Kompromisse mit ihm eingehe. Die Vorbringen war weiland qua öffentlicher Angriff hinaus Merkels Autorität gewertet worden.