Wirtschaftsweise: Veronika Grimm unnahbar sich von Wirtschaftsweisen-Statement

Unter den Wirtschaftsweisen gibt es Uneinigkeit zum Ausscheiden von Mitglied Ulrike Malmendier. Veronika Grimm distanzierte sich von einem Statement, dass der Sachverständigenrat veröffentlicht hatte. „Ich habe dem Statement nicht zugestimmt“, schrieb Grimm auf X.

In der von den Wirtschaftsweisen veröffentlichten Erklärung hieß es, der Sachverständigenrat nehme „mit großer Verwunderung und allergrößtem
Bedauern“ zur Kenntnis, dass das Mandat von Malmendier nach nur dreieinhalbjähriger Amtszeit nicht verlängert werde.

Grimm schrieb jetzt, dass die personelle Besetzung des Sachverständigenrats nach dem Gesetz in
der Zuständigkeit der politischen Entscheidungsträger liege und nicht beim Rat
selbst. „Eine öffentliche Stellungnahme des Rates zu seiner eigenen
personellen Zusammensetzung gehört daher nicht zu seinem Mandat.“

Grimm könnte Berichten zufolge 2027 selbst ausscheiden

Malmendier selbst sprach von „großem Bedauern“ darüber, dass ihr Mandat nicht
verlängert worden sei. Gegen eine Verlängerung der Amtszeit gab es
Medienberichten zufolge Widerstand im CDU-geführten
Bundeswirtschaftsministerium. Vor allem
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) soll sich für eine Ablösung Malmendiers ausgesprochen haben, das Kanzleramt habe dies unterstützt.

Den Medienberichten zufolge soll auch die Amtszeit von Grimm, die im Frühjahr 2027 ausläuft, nicht verlängert werden. Wie das Handelsblatt berichtet, hat Grimm gute Chancen, neue Präsidentin am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Essen zu werden.

Das Verhältnis von Grimm zu übrigen
Mitgliedern des Sachverständigenrats gilt als belastet. Die Professorin
an der Technischen Universität Nürnberg ist oft anderer Meinung und
verfasst in Gutachten häufig Minderheitsvoten. In der Kritik steht sie
außerdem, weil sie Aufsichtsratsmitglied bei Siemens Energy ist.

Der unabhängige Sachverständigenrat berät die Bundesregierung. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung sowie das Handelsblatt berichten,
soll der Ökonom Gabriel Felbermayr neuer Wirtschaftsweiser werden und
Malmendier nachfolgen. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums
wollte sich dazu nicht äußern. Der Handelsexperte Felbermayr ist
Direktor des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung und war
zuvor Chef des Kiel Instituts für Weltwirtschaft.

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