Torsten Schmidt ist Konjunkturchef am Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI). Gemeinsam mit Kollegen der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erstellt er zweimal pro Jahr die Gemeinschaftsdiagnose für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland.
DIE ZEIT: Herr Schmidt,
Deutschland hoffte auf einen – wenngleich überschaubaren – Aufschwung. Jetzt haben
die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Gemeinschaftsdiagnose für das laufende Jahr schon wieder nach
unten korrigiert. Ist allein der Irankrieg schuld daran?
Torsten Schmidt: Er ist der
wichtigste Auslöser, ja. Aufgrund der teilweisen Blockade der Straße von Hormus
sind die Öl- und Gaslieferungen beeinträchtigt, was in Deutschland vor allem zu
steigenden Energiepreisen führt. Im zweiten Quartal dürfte der private Konsum daher
spürbar zurückgehen, das ist der klassische Mechanismus eines
Energiepreisschocks. Unsere Hoffnung ist nun, dass der Krieg nicht mehr lange dauert,
dann könnte sich die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte auch schnell wieder
erholen.
ZEIT: Bislang
deutet allerdings wenig auf ein Ende des Kriegs hin. Hat die Eskalation im
Nahen Osten das Potenzial, den Aufschwung ganz abzuwürgen?
Schmidt: Das Risiko besteht
auf jeden Fall, Deutschland könnte infolge des Irankriegs auch erneut in eine Rezession
abrutschen. Die Wahrheit ist ja: In den 0,6 Prozent Wachstum, die wir für das
Gesamtjahr prognostizieren, steckt nicht nur „echtes Wachstum“ drin. Wenn man
zum Beispiel Arbeitstageeffekte abzieht – etwa durch Feiertage, die auf das
Wochenende fallen – bleibt nicht mehr viel übrig. Je länger der Krieg anhält, desto
schneller hat sich die erhoffte Erholung erledigt.
Das würden die Menschen beim Tanken deutlich merken.
ZEIT: Der Chef der
Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, warnt, der Westen unterschätze die
Energiekrise. Sie könne schwerere Folgen haben als beide Ölkrisen in den Siebzigerjahren zusammen. Gibt es zeitlich betrachtet einen Kipppunkt, ab dem es wirklich
kritisch wird?
Schmidt: Den gibt es
sicher, aber Stand jetzt lässt er sich schwer bestimmen. Kurzfristige Engpässe
können hiesige Unternehmen noch ganz gut abpuffern, etwa mit Lagerbeständen. Dasselbe
gilt für hohe Energiepreise. Aber je länger der Krieg andauert, desto mehr
frisst sich der Preisschock durch die Lieferketten. Zu der Schwäche des Konsums
dürften dann auch die Exporte zusätzlich belastet werden.
ZEIT: Mit welchem
Spritpreis hätten die Autofahrer an der Zapfsäule also schlimmstenfalls zu
rechnen?
Schmidt: Für den Fall
eines länger anhaltenden Kriegs gehen wir von einem Anstieg des Ölpreises auf 140
Dollar pro Barrel aus – grob ein Viertel mehr als das Niveau, das wir zuletzt
gesehen haben. Das würden die Menschen beim Tanken also deutlich merken. Bei
Ausbruch des Kriegs ist der Dieselpreis zunächst im gleichen Maße gestiegen
wie der Rohölpreis, der Preis für Benzin etwa halb so stark. Bei einem erneuten
kräftigen Anstieg wäre mit einem ähnlichen Effekt zu rechnen. Das hieße dann 2,80 Euro für einen Liter Diesel und 2,30 Euro für Benzin.
ZEIT: Abgesehen vom
Irankrieg: Gibt es bei Ihrer Prognose auch so etwas wie einen negativen
Merz-Effekt – also ursprünglich eingepreiste Erwartungen an wirtschaftspolitische
Impulse der Bundesregierung, die sich dann nicht erfüllt haben?
Schmidt: Natürlich
gibt es den. Bei den Investitionen zum Beispiel haben wir deutlich mehr
erwartet und mussten unsere Prognose revidieren, weil Mittel, etwa zur
Verteidigung, langsamer abflossen als gedacht oder – wie beim Sondervermögen –
nicht für zusätzliche Investitionen ausgegeben wurden, sondern für solche, die ohnehin
geplant waren.
„Der Staat entfacht ein Strohfeuer.“
ZEIT: Dem
ifo Institut zufolge wurden auf diese Weise im ersten Jahr 95 Prozent des
Sondervermögens verplempert. Besteht Anlass zur Hoffnung, dass die Regierung im
laufenden Jahr besser mit den aufgenommenen Milliarden umgeht?
Schmidt: Ehrlich
gesagt bin ich da wenig zuversichtlich. Nicht nur das ifo Institut, auch die
Bundesbank hat ja die geringe Zusätzlichkeit bemängelt. Der Eindruck, dass die
Gelder eingesetzt wurden, um Haushaltslöcher zu stopfen, lässt sich schwer
ausräumen. Es werden also Maßnahmen finanziert, die ohnehin vorgesehen waren. Dazu
kommt noch ein praktisches Problem: Selbst wenn der Wille da ist, fehlen häufig
Planungskapazitäten und Projekte, die man sofort starten könnte. Wahr ist aber
auch: Kurzfristig hilft, dass überhaupt etwas ausgegeben wird. 58 Milliarden
Euro aus dem Sondervermögen sollen im Laufe des Jahres investiert werden – mehr
als doppelt so viel wie im Vorjahr. Das wird uns hoffentlich helfen, nicht in die
Stagnation abzurutschen.
ZEIT: Der Staat ist
damit also wieder einmal der Garant für Stabilität und Wachstum.
Schmidt: Na ja, der
Staat entfacht eher ein Strohfeuer. Ein sich selbst tragendes Wachstum wird
durch die aktuellen fiskalischen Impulse kaum gefördert. In Coronazeiten hat
man die Staatsquote stark erhöht, was in der Krise nachvollziehbar war. Nun
muss man sie dringend wieder senken, vor allem, indem man die Attraktivität für
private Investoren wieder erhöht – durch gezielte Steuersenkungen zum Beispiel und
durch weniger bürokratische Auflagen für die Unternehmen.