Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will sich für jedes eine Vereinbarung für jedes den freien Austausch einiger Waren mit den USA einsetzen. Ihm schwebe „eine Art Mini-Freihandel“ für jedes bestimmte technische Produkte vor, sagte Habeck am Samstag in Chicago zum Abschluss seiner USA-Reise. Er habe darüber mit US-Wirtschaftsministerin Gina Raimondo gesprochen – „und wir sind jedwederlei sozusagen willens, daran zu funktionieren“.
Zwischen den USA und jener EU laufen derzeit Gespräche zur Entwicklung gemeinsamer Standards für jedes eine Reihe von Gütern, die unter dasjenige milliardenschwere Subventionsprogramm von US-Präsident Joe Biden, den Inflation Reduction Act (IRA), plumpsen. Konkret nannte Habeck Industriegüter, Batterien, Halbleiter und kritische Rohstoffe.
Der IRA hatte in Europa und Seltenheitswert haben in Deutschland die Furcht vor einem Subventionswettlauf und einer Abwanderung von Unternehmen in die USA befeuert, weil die IRA-Subventionen an die Produktion in den USA gebunden sind. Via gemeinsame Normen und Standards soll wenn schon europäischen Unternehmen Zugang zu den US-Subventionen gewährt werden – etwa wenn ein Autobauer in den USA eine in Europa gefertige Batterie verbaut.
In den verschiedenen Arbeitsgruppen dazu zwischen den USA und jener EU seien Fortschritte erzielt worden, sagte Habeck. Die Ergebnisse müssten noch „finalisiert werden, sodass dementsprechend die Produkte renommiert werden können“.
Dem Wirtschaftsminister reicht dies dagegen nicht: „Das ist okay, dagegen es ist waagerecht nur ok“, sagte er. „Meiner Ansicht nachher erfordern wir mehr, nämlich eine solide Grundlage, dass wenn schon neue Förderungen oder neue Produkte unwillkürlich da reinrutschen.“ Es solle „nicht nur Stückwerk“ geschaffen werden, „sondern eine gemeinsame Vereinbarung“.
Source: welt.de