Sollte jemals ein Preis für Gesichtsmuskel-Beherrschung ausgeschrieben werden, die erste Gewinnerin stünde bereits fest: Angela Merkel. Wenn die Einblendungen nicht täuschen, in denen sie jetzt beim CDU-Parteitag in Stuttgart zu sehen war, besteht daran kein Zweifel. Eine Friedrich-Merz-Rede lang, etwa eine Stunde, 15 Minuten und 28 Sekunden, hatte sie ihre Mimik im Griff: Der Mund fest verschlossen, ein Strich in der Gesichtslandschaft, und fertig.
So viel für alle, die sich gerne an dem beliebten Spiel beteiligen, Politik anhand von Personen und ihrer „Performance“ zu deuten. Schon vorher war genüsslich spekuliert worden, was die Merz-Vorgängerin in CDU-Vorsitz und Kanzleramt ausgerechnet jetzt mit ihrer Anwesenheit ausdrücken wolle. Die Zeit hatte die Antwort unter Verwendung des Lieblingswortes gegeben, das sie mit Merz („Wir sind die Partei der Mitte“) so leidenschaftlich teilt. Merkel habe sich entschieden, hieß es da, „ihre Differenzen mit Merz weniger wichtig zu finden als das Signal: Die Mitte steht zusammen“. Oder, mit einer inflationär auftauchenden Kommentar-Formulierung: Die CDU hat Geschlossenheit bewiesen.
Das allerdings könnte, auch wenn es so in der Zeit nicht steht, noch einen anderen Grund haben: Die Geschichte von der Spaltung der CDU in ein Merkel-Lager und einen Merz-Flügel hat sich in Stuttgart erneut als schön übersichtlich, aber wenig tragfähig erwiesen. Vielmehr lässt sich sagen: Hier kam zusammen, was zusammengehört.
AfD-Zusammenarbeit ausgeräumt – endgültig?
Es mag punktuelle Differenzen geben über die Radikalität beim Umsetzen der marktliberal-konservativen Agenda. Aber im Kern ist die Partei tatsächlich so geschlossen, wie sie sich in Stuttgart präsentiert hat. Und genau das ist das Problem. Daran ändert es auch nichts, dass der heutige Bundeskanzler seine Vor-Vorgängerin noch einmal kleinmachte, indem er nur ihre Herkunft würdigte und nicht ihre Leistung: „Du hast die Deutsche Einheit geradezu personifiziert.“
Wenn es etwas gab, das die beiden tatsächlich zutiefst trennte, dann war es Merz’ Annäherungsversuch an die AfD im vergangenen Jahr, als er seine Fraktion gezielt mit den Rechtsextremen für Verschärfungen in der Migrationspolitik stimmen ließ. Davon, immerhin, hat er sich in Stuttgart deutlich abgewandt: „Ich habe mich abschließend entschieden, die Zustimmung zu unserer Politik ausschließlich in der politischen Mitte unseres Landes zu suchen“ – auch, so fügte er ausdrücklich hinzu, wenn das die CDU „abhängig“ mache von SPD und Grünen. Womit auch das, diesmal vielleicht sogar endgültig, ausgeräumt wäre.
Zur Migration sagte der Parteivorsitzende übrigens in seiner Stuttgarter Rede, die einerseits von der neuen „Großmachtpolitik“ und andererseits von wirtschaftspolitischen Ansagen bestimmt war, nichts. Vielleicht ahnte er, dass sonst noch einmal offensichtlich geworden wäre, was die machtpolitische Abgrenzung von der AfD begleitet: eine reale Politik, die den Ab- und Ausgrenzungsfantasien der extremen Rechten das Wasser abzugraben versucht, indem die „Mitte“ sie selbst Stück für Stück exekutiert, von der Abschottung der europäischen Außengrenzen bis zur finanziellen Blockade des Spracherwerbs.
Auch Angela Merkel verschärfte das Asylrecht mehrfach
Aber war und ist es nicht gerade dieses Thema, das die Merz-CDU und die Fans der ehemaligen „Flüchtlingskanzlerin“ voneinander scheidet? Auch wenn dieser Gedanke kaum noch aus der Welt zu schaffen sein wird, trifft er die Wirklichkeit nur sehr begrenzt. Es stimmt, dass Merkel sich vor gut zehn Jahren glücklicherweise entschieden hat, die Grenzen nicht dichtzumachen für die Ankommenden, die zum großen Teil aus Syrien kamen.
Und es stimmt, dass sich ihre „Wir schaffen das“-Rhetorik damals wohltuend unterschied von der Hetze, die sich später in den Sprachgebrauch der „Mitte“ eingenistet hat. Aber allzu leicht wird vergessen, dass dieselbe Angela Merkel das Asylrecht mehrmals verschärfen ließ und schon ein Jahr nach der fälschlicherweise so genannten „Grenzöffnung“ verkündete: „Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung.“
Friedrich Merz: „Fleiß, Leistung, Wirtschaftskraft“
Erst recht einig ist man sich in der CDU über das, was Friedrich Merz als „Teil unserer nationalen Identität“ bezeichnete, nämlich, in seinen Worten: „Fleiß, Leistung, Wirtschaftskraft“. Von einer „gewaltigen Reformanstrengung“ sprach der Parteivorsitzende, und das heißt für ihn vor allem zweierlei: einerseits „preisliche Wettbewerbsfähigkeit“, ins Deutsche übersetzt also weitere Entlastungen für Unternehmen, die ohnehin schon von seiner Regierung bei Steuern, Energiepreisen und Regulierungen beschenkt werden.
Andererseits: „Wir unterstellen niemandem Faulheit“, aber es gebe nun mal „ein paar falsche Anreize im System“. Und vor allem, besonders bejubelt von den fleißigen Delegierten: „Wer arbeiten kann, muss auch arbeiten gehen.“ Interessante Worte von jemandem, der behauptet, er unterstelle niemandem Faulheit.
Vom Ton her wirkt es auch hier, als stünde Merz nicht gerade in der Tradition von Angela Merkel. Tatsächlich wurde in ihrer Zeit der Mindestlohn eingeführt, tatsächlich steht sie an einer Stelle für echte Reformen, nämlich bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, vor allem für Frauen. Aber zur historischen Wahrheit und damit zum Verständnis der Gegenwart gehört auch die Kontinuität an zentralen wirtschaftspolitischen Stellen. Nur ein Beispiel: Wie Merz, der unter dem Jubel des Saals dem „Aus vom Verbrenner-Aus“ das Wort redete, hat sie ihre schützende Hand immer dann über die Autoindustrie gehalten, wenn in Europa die Grenzwerte für den CO₂‑Ausstoß verschärft werden sollten.
Wer erinnert sich an die Kopfpauschale, Erhöhung der Mehrwertsteuer?
Fast vergessen schließlich ist eine offensichtliche Parallele zwischen den beiden Personen, ein weiteres Kontinuum in der Geschichte: Auch Angela Merkel war 2005 mit einem radikal neoliberalen Programm angetreten. Erinnert sei nur an die „Kopfpauschale“, mit der die Beiträge zum Gesundheitswesen vom Einkommen entkoppelt werden sollten – es hätte eine radikale Umverteilung der individuellen Belastung von oben nach unten bedeutet. Als Kanzlerin einer Koalition nahm sie von solch radikalen Positionen Abstand, weil ihr schnell klar wurde, dass das leisere Agieren hinter der Fassade der präsidialen Landesmutter mehr Erfolg versprechen würde.
Aber an den wichtigsten ideologischen Fundamenten neoliberaler Politik änderte das nichts: Die Umverteilung von Reichtum durch Steuern, jedenfalls von oben nach unten, blieb bis zum Schluss tabu. Stattdessen wurde unter Merkels Kanzlerschaft die Mehrwertsteuer erhöht, was vor allem die Ärmeren traf (und jetzt in der Debatte wieder auftaucht), und die Schuldenbremse war in ihrer Ära heilig. Dieses Tabu hat Merz im vergangenen Jahr gebrochen, weil er voraussah, dass er das fehlende Geld nie und nimmer im Sozialstaat würde zusammensparen können. Aber die ideologische Grundposition hat der Parteitag gerade wieder bekräftigt: „Die CDU Deutschlands spricht sich gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse aus.“
Angela Merkels Beifall
Hinter der eingefrorenen Gesichtsmuskulatur dürfte sich bei der Ex-Kanzlerin ein Lächeln vorgedrängt haben, als Friedrich Merz jetzt in Stuttgart das kreditfinanzierte Aufrüstungspaket verteidigen musste. Und ebenso amüsiert dürfte sie gewesen sein, als der CDU-Chef sich mit einem Schuss Selbstkritik zu den Grenzen eines Koalitionskanzlers bekannte: „Vielleicht haben wir nicht schnell genug deutlich gemacht, dass wir diese gewaltige Reformanstrengung nicht von heute auf morgen schaffen können.“
So, könnte Merkel gedacht haben, wird man nicht gerade beliebt, die Umfragen zeigen es. Aber man entwickelt sich zu dem, was der Glaubensgemeinschaft der „Mitte“ als alternativlos erscheint: ein bisschen bremsen, aber die Richtung im Auge behalten, auch wenn der konservative Neoliberalismus nicht „von heute auf morgen“ siegt. Das Gesicht blieb unbewegt, aber sie klatschte Beifall.