Wolframo ein Wille ist, so sollte man nachdem dem bekannten Sprichwort Vertrauen schenken, müsste sich beiläufig ein Weg auftun. Doch zum Besten von die Stadt Solingen, 165.000 Einwohner, Bindeglied zwischen Rhein- und Bergland, sind die Hürden zur Nachhaltigkeit größer wie die Bereitschaft. Eingerahmt vom wohlhabenden Düsseldorf, dem Kreislaufwirtschaftszentrum Wuppertal und welcher ehemaligen Fair-Trade-Stadt Remscheid, sucht die Kommune nachdem ihrem Zugang zu Klimaneutralität und Biodiversitätsschutz. Und erhält von Kennern welcher Materie Beifall.
Öko-Engagement seitdem langem
In Solingen reicht dies Engagement zum Besten von die Ökologie weit zurück. Als in den Neunzigerjahren nachdem dem UN-Umweltgipfel von Rio de Janeiro dies Motto „Global denken, lokal handeln“ ausgerufen wurde, bildete sich hier eine welcher lokalen Agenda-21-Gruppen, die es mit Leben füllen sollten. Stadt, Kirche und Zivilgesellschaft kooperierten. Im folgenden Jahrzehnt schuf die Stadt eine eigene Stelle im Rathaus. Und wie die Vereinten Nationen 2015 die 17 Nachhaltigkeitsziele (SDG) definierten, wollten die Solinger dies wie Erste lokal umtopfen.
Das ist eine welcher Aufgaben von Ariane Bischoff, die beim Oberbürgermeister den Stab Nachhaltigkeit und Klimaschutz mit einem Dutzend Mitarbeitern leitet. „Die SDG sind ein guter Ausgangspunkt. Das Ziel, eine klimaneutrale Kommune zu werden, fordert uns ungeachtet hervor“, sagt Bischoff. Aktuell teilt sich welcher innerstädtische Verkehr so aufwärts: 60 Prozent Autos, öffentlicher Nahverkehr 15 Prozent, Rest 25 Prozent. „Wir wollen die ÖPNV-Nutzung verdoppeln, zu diesem Zweck zu tun sein wir Kapazitäten ausdehnen. Aber schon mit dem Angebothalten ist welcher Haushalt ausgeschöpft. Da ist die Kreativität irgendwann zu Ende“, sagt sie.
Kämmerer in Not: Das Geld fehlt
Solingen ist seitdem Jahrzehnten in welcher Haushaltssicherung. Die Kommunalaufsicht prüft dies Budget, zum Besten von freiwillige Aufgaben fehlen Mittel – wenn sie nicht durch Bundes- oder Landesprogramme unterstützt werden. Doch beiläufig die verlangen oft eine Kofinanzierung, die schwergewichtig aufzubringen ist. Die Klingenstadt, wie sie sich seitdem zwei Jahrzehnten nennt, ist nicht erst mit dem Wandel zur Nachhaltigkeit eine Transformationskommune, industrielle Arbeitsplätze gingen verloren und wurden bislang nicht durch Dienstleistungen ersetzt. Der Kämmerer spürt dies.
Das sind keine guten Voraussetzungen zum Besten von eine Riesenaufgabe. Der Kampf zum Besten von den Klimaschutz werde in den Kommunen gewonnen, ist immer wieder zu lauschen. Hier prallen widerstreitende Interessen aufeinander: im Hinblick aufwärts die fossil geprägte Mobilität, die ebenfalls von Kohle, Öl und Gas abhängige Energie- und Wärmeerzeugung und die Ernährungsgewohnheiten. Städte und Gemeinden, Miteigentümer von Stadtwerken, verwalten Immobilienbestände und können Verkehrswege nachhaltig planen – vorausgesetzt Geld vorhanden ist.
„Kommunen nach sich ziehen ein hohes Potential, zum Klimaschutz beizutragen“, sagt Lizzi Sieck, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Umweltbundesamts. Zu Händen eine Studie hat sie dies Potential quantifiziert. Eine offizielle Statistik extra erreichte und geplante Treibhausgasminderungen gibt es nicht, weil Klimaschutz in Kommunen just voluntaristisch ist. Es gibt zwar den Berichtsstandard Bilanzierungssystematik kommunal. Doch nur ein Bruchteil welcher solange bis zu 12.000 Kommunen im Land bilanziert Emissionen.
Der Emissionshebel ist weitläufig
Deshalb hat Siecks Team vom Umweltbundesamt 38 typische Klimaschutzmaßnahmen ermittelt. Daraufhin taten sie so, wie würden Kommunen sie umtopfen. Daraus ergab sich ein statisches Potential von 100 Millionen Tonnen Treibhausgasäquivalenten, aufwärts die Kommunen Einfluss nehmen können. Ein Siebtel aller Emissionen des Landes. Rechnet man den Ausstoß hinzu, welcher dort anfällt, ungeachtet in den Einflussbereich von Bund und Ländern fällt, ist welcher Anteil noch größer.
„Kommunen sind welcher Ort, an dem wir wiedererkennen, wie Klimaschutz oder nicht gemachter Klimaschutz aussieht“, sagt Franziska Ortgies, Referentin Kommunaler Klimaschutz und Gebäude welcher Klima-Allianz Deutschland, die seitdem 2007 Interessen von 150 Mitgliedern aus Umwelt, Kirchen, Gewerkschaften, Verbraucherschutz und Jugend vertritt. „Alles, welches wir umtopfen zu tun sein, passiert vor Ort.“
Der Ausbau erneuerbarer Energien könne Gemeindekassen guttun. Mit Windrsprenkeln und Solaranlagen in kommunaler oder genossenschaftlicher Hand ließen sich Erträge erzielen, die Spielräume erhöhten, Projekte vor welcher Haustür umzusetzen. Doch die Finanznot halte Städte und Gemeinden davon ab zu planen. Es gebe eine unübersichtliche Zahl von Förderprogrammen – alleinig sie zu übersehen rechtfertigte eine Stelle wie die von Ariane Bischoff in Solingen.
„Das kann nicht jede Kommune zum Besten von sich zeugen“
Die Klima-Allianz schlägt zwei Reformen vor: Klimaschutz solle zur kommunalen Pflichtaufgabe werden. Damit müssten Bund und Länder ihre Ausgaben zahlen. Zudem solle er wie welcher Küstenschutz zur Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz werden. „Die Finanzierungsfrage muss aufwärts Bundes- und Länderebene geklärt werden, dies kann nicht jede Kommune zum Besten von sich zeugen“, sagt Ortgies. Anders ließen sich ein Investitionsstau von 170 Milliarden Euro und Klimaschutzausgaben kaum stemmen.
Eine welcher Ideen würde welcher Deutsche Städte- und Gemeindebund sofort mittragen: Klimaschutz zur Gemeinschaftsaufgabe aufzuwerten. „Das ist grundgesetzlich lichtvoll definiert zum Besten von eine Aufgabe von überragendem Interesse“, sagt Bernd Düsterdiek, Beigeordneter zum Besten von Umwelt und Stadtentwicklung. „Wenige Leute werden sagen, die Aufgaben seien nicht wichtig.“ Von welcher Idee einer Pflichtaufgabe hält er nichts. „Die Länder werden keine Finanzierung liefern. Es gab schon so viele Beispiele, in denen Kommunen aufwärts den Kosten sitzen blieben“, sagt Düsterdiek. Die Reform wäre ein Placebo.
Ansonsten hätten Städte und Gemeinden vieles in welcher Hand: extra Flächensteuerung und -nutzung, Entscheidungen zur energieschonenden Straßenbeleuchtung, Photovoltaik aufwärts kommunalen Liegenschaften. 185.000 öffentliche Gebäude seien teilweise in einem erbärmlichen energetischen Zustand. Nun zu tun sein große Kommunen durch dies Gebäudeenergiegesetz solange bis Anfang 2026 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen, kleine Gemeinden zwei Jahre später. Auch dies Klimaanpassungsgesetz fordere die unterste staatliche Ebene. „Es gibt keine Lösungen von welcher Stange“, sagt Düsterdiek. „Man braucht verknüpfen Kümmerer, eine Bürgermeisterin, die dies zur Chefsache macht.“
Wenn Ariane Bischoff in Solingen darüber nachdenkt, welches dort trotz schwieriger finanzieller Lage gut läuft, fällt ihr wie Erstes dies bestehende Netz von Initiativen ein, die sich zum Besten von eines welcher Themen Klimaschutz, Biodiversität, Recycling oder sonstige Mobilität einsetzen. Viele Kontakte reichen in die Zeit welcher lokalen Agenda 21 zurück, seither sind neue Engagierte hinzugekommen. „Es hilft, dass man ein riesiges Netzwerk an Akteuren hat. Man kann immer wieder den roten Faden aufgreifen und zeigen, wo angepackt wird“, sagt sie.
Gärtnern, Lastenräder, Carsharing – Dutzende Initiativen
Zu den sichtbarsten Initiativen, die ökologische Transformationen von unten propagieren, zählt dies Transition Netzwerk. In Südengland von Bürgern gegründet, die erdölunabhängige Lebensstile ausprobierten, sind in Deutschland gut 160 lokale Initiativen lebenskräftig, die mit Urban Gardening, Lastenradverleih und Carsharing, solidarischer Landwirtschaft und Energiegenossenschaften Nachhaltigkeit tastbar zeugen. „Noch vor zehn Jahren, wenn man Ökologie in den Mund nahm, gab es eine Abwehrhaltung“, sagt Andreas Fitzé, Vorstand des Vereins Transition Netzwerk.
Durch Projekte und Aktionen sei dies Vertrauen gewachsen. Kommunen und Initiativen lernten voneinander: wie man Genehmigungen zum Besten von Stadtbegrünung beschleunigt, wie man Flächen zum Besten von Lastenfahrradverleih bereithält, wie man ein Stadtfest mit Nullemissionen plant. Städtische Bauprojekte könnten Gemeinschaftsräume zum Besten von Initiativen bewilligen. „Feindseligkeit lässt sich auflösen durch Kontakte“, sagt Fitzés Kollegin Kerstin Seeger. So lasse sich ihr Ziel glücken: unentgeltlich die Welt zu sichern, die hauptberuflich zerstört werde.
Die Beratungsagentur zum Besten von Kommunen LAG 21 NRW macht drei Faktoren zum Besten von den Erfolg kommunaler Projekte aus: wenn sie von Bürgermeistern und Gemeinderat getragen werden, wenn Gruppen wie Unternehmen, Wissenschaft und Bevölkerung eingebunden sind und wenn sich lokale an übergeordnete Ziele anknüpfen lassen.
Das Zusammenspiel von unten und oben musste beiläufig Ulf Soldat kultivieren. Die Bürgerinitiative Klimanotstand Kiel drängte im Jahr 2019, in Kiel wie erster Landeshauptstadt den Klimanotstand auszurufen. Da war welcher SPD-Politiker fünf Jahre weit Oberbürgermeister, inzwischen steht er beiläufig dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vor. Seine erste Herausforderung: ein vereinbartes Riesenprojekt wiederzubeleben, dies gescheitert zu sein schien – ein Kohlekraftwerk zum modernsten Gasmotorenheizkraftwerk umzurüsten. Heute steht es zum Besten von eine CO2-Einsparung von 70 Prozent, 2035 soll es klimaneutral betrieben werden.
Veränderungen am Beispiel Kiel
Soldat zählt rein Großprojekte aufwärts: Die Müllverbrennung soll mit CO2-Abscheidung klimaneutral werden, zwei Großwärmepumpen in welcher Kieler Förde sind geplant, dänische Firmen bohren nachdem Tiefengeothermie. Eine Stadtbahn könnte den ÖPNV-Anteil verdoppeln, doch die Haushaltslage leidet unter welcher Konjunktur. „Wir treiben die Planung zum Besten von 2040 trotzdem voraus. Was wir nicht konzipieren, kommt beiläufig nicht“, sagt er. Mit Blick aufwärts dies Gebäudeenergiegesetz sei ihm ein mittelmäßiges Gesetz tunlichst wie eines, dies sich allesamt zwei Jahre ändere.
Fernwärmenetze zu ertüchtigen sei mühsam. 70 statt heute 50 Prozent welcher Kieler sollen erreichbar werden. Schon dies sei ambitioniert. „Wärmepläne spendieren Orientierung, 100 Prozent Gewissheit, welches in welcher eigenen Straße kommt, kann es ungeachtet nicht spendieren“, sagt Soldat. Bevölkerung bekomme man hinter die Transformation, wenn Kommunen triumphierend sind. „Was wie toll verkauft wird, muss beiläufig gehen. Die Bahn muss kommen, die Heizung warm sein.“
Ein erster klimaneutraler Landkreis
Wer in Zeiten welcher politischen Polarisierung in welcher kommunalen Nachhaltigkeitspolitik triumphierend sein will, muss Gemeinschaftssinn erzeugen. Im Rhein-Hunsrück-Kreis im Herzen von Rheinland-Pfalz funktioniert dies. Etwas plakativ beschreibt er sich wie erster klimaneutraler Landkreis welcher Republik, welches nicht nachdem Regeln welcher Bilanzierungssystematik errechnet ist, ungeachtet nachdem einer einfachen Formel: Regionale Erneuerbare decken den Strombedarf zu 300 Prozent.
„Das Gemeinschaftliche ist wesentlich, hier wird lieber extra Energie geredet wie in anderen Landkreisen“, sagt Landrat Volker Boch. „Man muss Bürgern dies Gefühl spendieren, es ist ihre Wende.“ Wenn sie keine Ölheizung mehr nach sich ziehen, weil eine Ortschaft zu 100 Prozent ans Nahwärmenetz erreichbar ist, wenn ein Abfallwirtschaftsbetrieb extra den Gärprozess Biomüll verstromt oder Geld aus einer Kreisenergiegesellschaft den Spielplatz finanziert, spürten sie dies.
Durch die Vergärungsanlage hinfallen Kosten zum Besten von Biomülltonnen um ein Drittel. „Der Bevölkerung zahlt seitdem vielen Jahren die gleiche Müllgebühr, während sie woanders steigt“, sagt Boch. Schon zu Beginn setzte welcher Landkreis aufs Mitmachen: Lumineszenzdiode-Tauschtage brachten wohnhaft bei kleinem Aufwand verknüpfen hohen Ertrag. Heute ist die E-Auto-Quote in Rhein-Hunsrück höher wie sonst wo. „Nur mit den üblichen Verdächtigen zu funktionieren wird inhaltlich und von welcher Dynamik nicht viel ändern“, sagt Boch. Die Bevölkerung müsse in ihrer Breite erreicht werden. „Wir zu tun sein weg von den Parteigrenzen. Gesellschaftliche Akteure zu tun sein dies zu ihrem Thema zeugen“, sagt welcher parteilose Landrat. Bei ihm seien die Reibereien zwischen Ideologien und zwischen den Generationen überschaubar.